Weitere News
20.02.2017 Alkohol- & drogenbedingte Straftaten
AG München: Pistole am Kopf
Am 19.12.2016 verurteilte der zuständige Richter am Amtsgericht München einen 49 jährigen Trockenbauer wegen eines fahrlässigen Vollrausches zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten und 3 Wochen auf Bewährung. mehr ...
25.01.2017 Rechtswidrigkeit & Rechtfertigung
Besserer Schutz für Betreute - Neue Regeln für ärztliche Zwangsmaßnahmen
Künftig sind auch bei einem stationären Krankenhaus-Aufenthalt so genannte ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich. Das hat das Kabinett am 25.01.2017 beschlossen. Denn psychisch kranke oder behinderte Menschen können nicht immer erkennen, dass eine medizinische Behandlung notwendig ist. Der Gesetzentwurf schließt eine Schutzlücke im Betreuungsrecht. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 26.07.2016 festgestellt, dass hier eine Regelung fehlt. mehr ...
11.07.2016 Entschuldigender Notstand
Strafrechtliche Beurteilung von Dilemmasituationen beim autonomen Fahren - ein Beitrag von Weber
Kurznachricht zu "Dilemmasituationen beim autonomen Fahren" von Wiss. Mit. Philipp Weber, original erschienen in: NZV 2016 Heft 6, 249 - 254. Der Beitrag untersucht, ob sich der "Fahrer" in Dilemmasitua ... mehr ...
12.05.2016 Rechtfertigender Notstand
Ist Leben gegeneinander abwägbar? - Antworten von Wilenmann
Kurznachricht zu "Die Unabwägbarkeit des Lebens beim rechtfertigenden Notstand" von Prof. Dr. Javier Wilenmann, original erschienen in: ZStW 2016 Heft 4, 888 - 912. Soweit es um die Frage geht, ob die T ... mehr ...
12.05.2016 Notwehr & Notwehrexzess
Notwehr im türkischen Strafrecht - ein Überblick von Bosbayindir
Kurznachricht zu "Grundlagen und Grenzen des Notwehrrechts im türkischen Strafrecht" von Dr. Ali Emrah Bozbayindir, original erschienen in: ZStW 2016 Heft 4, 1093 - 1110. Die Notwehr ist im türkischen S ... mehr ...
12.04.2016 Notwehr & Notwehrexzess
Rönnau und Hohn zur Notwehr gegen Hoheitsträger - BGH-Urteil vom 09.06.2015
Kurznachricht zu "Notwehr gegen Hoheitsträger - ein neues Kapitel in der Geschichte des strafrechtlichen Rechtmäßigkeitsbegriffs?" von Prof. Dr. Thomas Rönnau und Dr. Kristian Hohn, original erschienen in: StV 2016 Heft 7, 3 ... mehr ...
29.12.2015 Entschuldigender Notstand
Die Auflösung von Konfliktlagen bei § 35 Abs. 1 S. 2 StGB - ein Aufsatz von Lerman
Kurznachricht zu "Zuständigkeitskollision in Fällen des entschuldigenden Notstandes - Ober die Grenzen der Anwendbarkeit des § 35 Abs. 1 S. 2 StGB" von Dr. Marcelo David Lerman, LL.M., original erschienen in: ZStW 2015 Heft ... mehr ...
09.12.2015 Verantwortlichkeit, Schuld & Vorwerfbarkeit
BGH: Fall Mollath - Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat im Fall Mollath die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg verworfen. mehr ...
14.10.2015 Notwehr & Notwehrexzess
BGH zur Notwehr bei materiell rechtswidrigem Polizeihandeln - eine Anmerkung von Engländer
Kurznachricht zu "Notwehr gegen Polizeivollzugsbeamte; strafrechtlicher Rechtmäßigkeitsbegriff - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.06.2015" von Prof. Dr. Armin Engländer, original erschienen in: NStZ 2015 Heft 10, 574 - 57 ... mehr ...
11.08.2015 Entschuldigender Notstand
Rechtfertigung nachrichtendienstlicher Tätigkeit - ein Beitrag von Lampe
Kurznachricht zu "Die Schwierigkeiten mit der Rechtfertigung nachrichtendienstlicher Tätigkeit" von BAnw. a.D. Joachim Lampe, original erschienen in: NStZ 2015 Heft 7, 361 - 372. Anlässlich einer Verurt ... mehr ...