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führerschein-sperre
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21.08.2018 Entziehung der Fahrerlaubnis
Koehl erläutert die Voraussetzungen des lebenslangen Entzugs der Fahrerlaubnis
Kurznachricht zu "Die lebenslange Entziehung der Fahrerlaubnis" von VorsRiVG Felix Koehl, original erschienen in: DAR 2018 Heft 8, 432 - 434. mehr ...
Maßregelrecht
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24.01.2013 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Unterbringung gem. §§ 63, 64 StGB - Detter befasst sich mit Fragen des Maßregelrechts
Kurznachricht zu "Zum Maßregelrecht" von RiBGH a.D. Dr. Dr. h.c. Klaus Detter, original erschienen in: NStZ 2013 Heft 1, 26 - 31. mehr ...
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11.04.2019 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
LG Berlin: Angeklagter von der Tötung eines Berliner Pfarrers wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen - Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet
Die 35. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin - Schwurgerichtskammer - hat einen 27-jährigen Mann vom Vorwurf des Totschlags des Pfarrers der katholischen französischsprachigen Gemeinde in Berlin-Charlottenburg wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen. Zwar hat der Angeklagte nach Überzeugung der Kammer den Gemeindepfarrer am 22.02.2018 im Gemeindebüro des Pfarrhauses in der Schillerstraße durch Schläge mit Holzfiguren und einem Blumenkübel auf den Kopf getötet. Er sei jedoch bei der Begehung der Tat aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht einsichts- und steuerungsfähig und damit im Sinne des § 20 Strafgesetzbuch nicht schuldfähig gewesen. Die Kammer hat sich damit dem Gutachten eines psychiatrischen Sachverständigen angeschlossen. Wer ohne Schuld handelt, kann nach dem deutschen Strafgesetzbuch nicht bestraft werden. mehr ...
26.01.2019 Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
EGMR - Eisenberg untersucht Tatsachenfeststellungen nationaler Gerichte
Kurznachricht zu "Tatsachenfeststellungen nationaler Gerichte vor dem EGMR" von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 2, 56 - 58. Eisenberg befasst sich mit der Entsc ... mehr ...
19.08.2018 Entziehung der Fahrerlaubnis
Absehen vom Fahrverbot wegen Zeitablaufs - Fromm zum Beschluss des OLG Koblenz vom 18.10.2017
Kurznachricht zu "Absehen vom Fahrverbot bei 1 Jahr und 9 Monate zurückliegender Tat - Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 18.10.2017" von RA/FAVerkR Dr. Ingo Fromm, original erschienen in: DAR 2018 Heft 8, 452 - 454 ... mehr ...
27.03.2018 Entziehung der Fahrerlaubnis
Entscheidungen zum Fahrverbot aus dem Jahr 2017 - ein Überblick von Krumm
Kurznachricht zu "Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2017! (Teil 1)" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: SVR 2018 Heft 3, 89 - 92. Nachdem er auf den Beschluss des KG vom 1 ... mehr ...
23.01.2018 Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
Lebenslange Freiheitsstrafe neben Sicherungsverwahrung - Kett-Straub kommentiert das Urteil des BGH vom 28.06.2017
Kurznachricht zu "Sicherungsverwahrung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.06.2017 - 2 StR 178/16" von Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub, original erschienen in: JZ 2018 Heft 2, 98 - 104. Der Beitrag ent ... mehr ...
15.01.2018 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Detter stellt wichtige Entscheidungen zum Maßregelrecht von Juli 2016 bis Juli 2017 vor
Kurznachricht zu "Zum Maßregelrecht" von RiBGH a.D. Dr. Klaus Detter, original erschienen in: NStZ 2018 Heft 1, 18 - 24. Der Autor schließt mit seinem Beitrag an den Aufsatz aus NStZ 2017, 140 an und we ... mehr ...
22.12.2017 Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
LG Freiburg: Verfahren wegen der Vergewaltigung und Tötung einer Joggerin in Endingen
Das Schwurgericht des Landgerichts Freiburg hat nach einer am 22.11.2017 begonnenen und insgesamt sieben Tage dauernden Hauptverhandlung einen 40 Jahre alten rumänischen Staatsangehörigen der besonders schweren Vergewaltigung und des Mordes für schuldig befunden (§§ 177, 211 StGB). Unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld (§ 57a StGB) wurde der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Darüber hinaus hat die Kammer den Vorbehalt seiner Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ausgesprochen (§ 66a StGB). mehr ...
15.12.2017 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
LG Osnabrück: Schwurgericht ordnet im Verfahren wegen versuchten Mordes Unterbringung an
In dem Strafverfahren gegen eine Angeklagte aus Dissen hat die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Osnabrück am 15.12.2017 das Urteil verkündet. Die inzwischen 42-jährige Angeklagte wurde aufgrund einer psychischen Erkrankung wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen. Die Kammer ordnete die Unterbringung der Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an. mehr ...