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12.10.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Klinge untersucht die Verfolgung von Straftaten im Bürgerkrieg Syriens durch die deutsche Generalbundesanwaltschaft
Kurznachricht zu "Der Bürgerkrieg in Syrien und das Völkerstrafgesetzbuch" von Jasper Klinge, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 10, 308 - 309. Vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien, der se ... mehr ...
20.09.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Stuttgart: Verurteilung eines an der Entführung eines Mitarbeiters der Vereinten Nationen in Syrien beteiligten Angeklagten wegen Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 Völkerstrafgesetzbuc
Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart verkündete in einem Staatsschutzverfahren wegen Beteiligung an der Entführung eines Mitarbeiters der Vereinten Nationen in Syrien am 41. Verhandlungstag nach elfmonatiger Hauptverhandlung sein Urteil. Der Angeklagte wurde wegen Beihilfe zu einem mit erpresserischem Menschenraub, versuchter schwerer räuberischer Erpressung in drei tateinheitlichen Fällen und schwerer Freiheitsberaubung tateinheitlich zusammentreffenden Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 Völkerstrafgesetzbuch schuldig gesprochen. Der Senat verhängte eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Erstmals wurde damit seit Erlass des Völkerstrafgesetzbuchs im Jahr 2002 ein Verbrechen nach dessen § 10 Abs. 1 Nr. 1 von einem deutschen Gericht abgeurteilt. mehr ...
04.09.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Momsen kommentiert BGH-Beschluss zum Lüneburger Ausschwitzverfahren
Kurznachricht zu "Das Lüneburger Auschwitzverfahren: Beihilfe zum hunderttausendfachen Mord oder (auch) strafbare Mitgliedschaft in der Terrororganisation "Waffen-SS"?" von Prof. Dr. Carsten Momsen, original erschienen in: S ... mehr ...
02.08.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Dürr berichtet über die Wirkung des Internationalen Strafgerichtshofs
Kurznachricht zu "Internationaler Strafgerichtshof: In der Realität angekommen" von Benjamin Dürr, original erschienen in: DRiZ 2017 Heft 7, 224 - 227. Der Autor berichtet, dass vor 15 Jahren der Intern ... mehr ...
27.01.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Werle und Vormbaum zu Optionen des Völkerstrafverfahrens in Deutschland
Kurznachricht zu "Völkerstrafverfahren in Deutschland" von Prof. Dr. Gerhard Werle und Dr. Moritz Vormbaum, original erschienen in: JZ 2017 Heft 1, 12 - 18. Die Autoren sind der Ansicht, dass es bei Völ ... mehr ...
23.01.2017 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Verfolgung von Völkerstraftaten: Frank und Schneider-Glockzin zu den rechtlichen Grundlagen in der Bundesrepublik Deutschland
Kurznachricht zu "Terrorismus und Völkerstraftaten im bewaffneten Konflikt" von Dr. Peter Frank und Holger Schneider-Glockzin, original erschienen in: NStZ 2017 Heft 1, 1 - 7. Vor dem Hintergrund, dass ... mehr ...
20.10.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Onesphore Rwabukombe und die genozidale Zerstörungsabsicht in Ruanda - Ambos und Penkuhn zum BGH vom 21.05.2015
Kurznachricht zu "Beteiligung am Genozid in Ruanda und Zerstörungsabsicht" von RiLG Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos und Christopher Penkuhn, original erschienen in: StV 2016 Heft 11, 760 - 764. Die Autoren ... mehr ...
13.07.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Frankfurt am Main: Aria L. wegen Begehung eines Kriegsverbrechens gegen Personen im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien schuldig gesprochen
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 21-jährigen Aria L., einen deutschen Staatsangehörigen mit iranischen Wurzeln, wegen eines Kriegsverbrechens gegen Personen gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 9 Völkerstrafgesetzbuch im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und angeordnet, dass der Angeklagte in Haft bleibt. mehr ...
02.02.2016 Kriegs- & Völkerstrafrecht
Burghardt kommentiert das Urteil des BGH vom 21.05.2015 zu einem Völkermord in Ruanda
Kurznachricht zu "Mittäterschaft bei Völkermord - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.05.2015" von Dr. Boris Burghardt, original erschienen in: JZ 2016 Heft 2, 103 - 108. Der BGH hatte sich mit einem Ma ... mehr ...
29.12.2015 Kriegs- & Völkerstrafrecht
OLG Frankfurt am Main: Onesphore R. nach teilweiser Aufhebung des ersten "Ruanda-Urteils" wegen Mittäterschaft am Völkermord zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt
Das Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat den 58-jährigen ruandischen Staatsbürger Onesphore R. wegen Mittäterschaft am Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 schuldig gesprochen und ihn zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Gleichzeitig stellte es die besondere Schwere der Schuld fest. mehr ...