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28.03.2014 Revision
Die strafprozessuale Revisionsverwerfung durch Beschluss - Hamm und Krehl plädieren für das "Zehn-Augen-Prinzip"
Kurznachricht zu "Vier oder zehn Augen bei der strafprozessualen Revisionsverwerfung durch Beschluss? - Worum es wirklich geht" von RA Prof. Dr. Rainer Hamm und RiBGH Prof. Dr. Christoph Krehl, original erschienen in: NJW 20 ... mehr ...
Weitere News
20.06.2017 Wiederaufnahmeverfahren
Wiederaufnahme der Klage aufgrund neuer Tatsachen Meyer-Mews zum Beschluss des BGH vom 01.12.2016 zum Umgang mit einem Beweisverwertungsverbot
Kurznachricht zu "Wiederaufnahme nach Nichteröffnung - Zeugenseitig provozierte Selbstbelastung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 01.12.2016" von RA Hans Meyer-Mews, original erschienen in: NJW 2017 Heft 25, 1828 - 1831. ... mehr ...
23.05.2017 Zurücknahme der Berufung
Bittmann zum OLG Hamburg vom 31.10.2016 und zugleich zur verständigungsbasierte verfahrensübergreifende Rechtsmittelrücknahme
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamburg vom 31.10.2016 - 1 Ws 154/16 - Verständigungsbasierte verfahrensübergreifende Rechtsmittelrücknahme" von LOStA Folker Bittmann, original erschienen in: NStZ 2017 Heft ... mehr ...
12.12.2016 Statthaftigkeit & Revisionszulassung
Einlegung von Revision durch Steuerberater unzulässig - Wollweber zum OLG Hamm vom 02.08.2016
Kurznachricht zu "Unzulässige Revisionsbegründung in Steuerstrafsachen durch Steuerberater - Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 02.08.2016" von RA/FAStR/Dipl.-Finw. Dr. Markus Wollweber, original erschienen in: DStR 20 ... mehr ...
12.12.2016 Revisionsgrund & Überprüfungsgegenstand
Hütwohl zur Möglichkeit des Tatgerichts, bei horizontaler Revisionsbeschränkung auf den Strafausspruch der Vorschrift ein abgekürztes Urteil abzufassen
Kurznachricht zu "Abgekürzte Urteilsabfassung gem. § 267 Abs. 4 StPO bei horizontaler Rechtsmittelbeschränkung" von RA Dr. Mathias Hütwohl, original erschienen in: NStZ 2016 Heft 12, 710 - 712. Der Auto ... mehr ...
17.08.2016 Entscheidungsinhalt & Rechtsfolgen
Vortrag neuer strafzumessungsrelevanter Tatsachen und Durchentscheidung des Revisionsgerichts - Laut Dehne-Niemann verletzt der BGH vom 04.08.2015 Vorgaben des BVerfG
Kurznachricht zu "Wider die wahrunterstellende Einbeziehung neuer Strafzumessungstatsachen in der Angemessenheitsprüfung des Revisionsgerichts (§ 354 Abs. 1a S. 1 StPO)" von StA Jan Dehne-Niemann, original erschienen in: StV ... mehr ...
25.05.2016 Beschwerdegrund & Beschwerdegegenstand
Die Identifizierung des Fahrers durch ein Foto im gerichtlichen Verfahren - ein Beitrag von Staub
Kurznachricht zu "Prozessuale Voraussetzungen zur Identifizierung des Betroffenen/der Betroffenen anhand eines "Fotos" und den damit verbundenen Folgen für das Rechtsbeschwerdeverfahren" von Carsten Staub, original erschiene ... mehr ...
22.03.2016 Revision
Ventzke analysiert BGH vom 24.11.2015 zur Rechtsmittelrücknahme in anderem Verfahren nach Absprache
Kurznachricht zu "Verständigungsbasierte verfahrensübergreifende Rechtsmittelrücknahme - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 24.11.2015" von RA Klaus-Ulrich Ventzke, original erschienen in: NStZ 2016 Heft 3, 177 - 179. < ... mehr ...
14.03.2016 Statthaftigkeit & Revisionszulassung
Unzulässige Revision des Angeklagten nach Freispruch im Fall Mollath - Michalke äußert sich positiv zum Beschluss des BGH vom 14.10.2015
Kurznachricht zu "Unzulässige Revision des Angeklagten nach Freispruch - Fall Mollath - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.10.2015" von Reinhart Michalke, original erschienen in: NJW 2016 Heft 10, 728 - 732. mehr ...
02.03.2016 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
Allgemeine Ermächtigung zur Rücknahme von Rechtsmitteln ist keine ausdrückliche Ermächtigung - Meyer-Lohkamp zustimmend zum Beschluss des KG vom 08.01.2015
Kurznachricht zu "Wirksamkeit der Ermächtigung des Verteidigers zur Rechtsmittelrücknahme - Anmerkung zum Beschluss des KG vom 08.01.2015" von RA/FAStrafR Jes Meyer-Lohkamp, original erschienen in: StV 2016 Heft 3, 152 - 153 ... mehr ...