Top-News
29.12.2017 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
Die Beweisaufnahme im Ordnungswidrigkeitenverfahren - ein Überblick von Rebler
Kurznachricht zu "Der Umfang der Beweisaufnahine in Bußgeldverfahren (§§ 77 ff. OWiG)" von Dr. Adolf Rebler, original erschienen in: SVR 2017 Heft 12, 458 - 460. mehr ...
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18.12.2017 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
Müssen Reparatur- und Wartungsnachweise für Geschwindigkeitsmessgeräte aufbewahrt werden? - Bellardita zum Beschluss des OLG Celle vom 28.06.2017
Kurznachricht zu "Keine Pflicht zur Führung einer "Lebensakte" oder dauerhaften Aufbewahrung von Reparatur- und Wartungsnachweisen für Geschwindigkeitsmessgeräte - Anmerkung zum Beschluss des OLG Celle vom 28.06.2017" von Dr ... mehr ...
23.11.2017 Gerichtliches Verfahren
Wilsing und Goslar berichten über das BGH Urteil vom 09.05.2017 zur Berücksichtigung von Compliance Management Systemen bei der Bußgeldbemessung
Kurznachricht zu "Die Berücksichtigung von Compliance-Management-Systemen bei der Bußgeldbemessung nach § 30 OWiG" von Prof. Dr. Hans-Ulrich Wilsing und Sebastian Goslar, original erschienen in: GmbHR 2017 Heft 22, 1202 - 12 ... mehr ...
27.10.2017 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
Die Identifizierung durch ein Beweisfoto im gerichtlichen Verfahren - ein Beitrag von Huckenbeck und Krumm
Kurznachricht zu "Täteridentifizierung durch Lichtbilder in der verkehrsrechtlichen Praxis" von Prof. Dr. med Wolfgang Huckenbeck und RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: NZV 2017 Heft 10, 453 - 458. mehr ...
20.06.2017 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
Das Geständnis im Bußgeldverfahren und seine Konsequenzen - ein Aufsatz von Fromm
Kurznachricht zu "Über die rechtliche Bedeutung von Geständnissen im Verkehrsbußgeldverfahren" von RA Dr. Ingo E. Fromm, original erschienen in: SVR 2017 Heft 5, 161 - 165. Einleitend weist der Autor da ... mehr ...
31.05.2017 Entscheidung & Rechtsfolgewirkung
Webel analysiert OLG Celle vom 06.04.2016 zum Zufluss von Darlehenszinsen
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Celle vom 6.4.2016 - 2 Ss 15/16 - Geldbußen bei mehrfacher leichtfertiger Steuerverkürzung" von RD Dr. Karsten Weber, original erschienen in: wistra 2017 Heft 5, 204 - 205. mehr ...
18.05.2016 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
OLG Stuttgart: "Dashcam"-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden
Der 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Stuttgart hat es in einem Beschluss für grundsätzlich zulässig erachtet, in einem Bußgeldverfahren ein Video zu verwerten, das ein anderer Verkehrsteilnehmer mit einer "Dashcam" aufgenommen hat. Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten wie - vorliegend - eines Rotlichtverstoßes an einer mindestens seit sechs Sekunden rot zeigenden Ampel. Als "Dashcam" wird eine kleine Videokamera auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eines Fahrzeugs bezeichnet, die während der Fahrt aufnimmt. mehr ...
29.07.2015 Beweisaufnahme & Beweiswürdigung
Richtervorbehalt bei Verwertung rechtswidrig erlangter Beweismittel - Niehaus mit einer Urteilsanmerkung zum BverfG vom 28.06.2014
Kurznachricht zu "Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Praxis der flächendeckenden Aushebelung des Richtervorbehalts durch großzügige Verwertung rechtswidrig erlangter Beweismittel" von RiLG Dr. Holger Niehaus, original ersc ... mehr ...
14.01.2014 Gerichtliches Verfahren
Bußgeldverfahren: Deutscher mit einem Überblick über die Voraussetzungen für den Verzicht auf schriftliche Urteilsgründe
Kurznachricht zu "Das Absehen von Urteilsgründen im Bußgeldverfahren" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: VRR 2013 Heft 12, 448 - 452. Nach § ... mehr ...
25.11.2013 Entscheidung & Rechtsfolgewirkung
Bußgeldsachen - Fromm zu schriftlichen Urteilsgründen und Ausnahmen hiervon
Kurznachricht zu "Zu den Anforderungen an die schriftlichen Urteilsgründe in Bußgeldsachen" von RA/FAStrafR Dr. Ingo E. Fromm, original erschienen in: DAR 2013 Heft 11, 665 - 669. In seinem Beitrag geh ... mehr ...