Top-News
23.04.2018 Fahrverbot & Führerscheinentzug
Voraussetzungen der Beschränkung eines Fahrverbots - ein Beitrag von Pliefke
Kurznachricht zu "Beschränkung eines Fahrverbots" von Max Pliefke, original erschienen in: DAR 2018 Heft 4, 235 - 236. mehr ...
schonfrist-härte
© Fotolia.de - Pixelot
17.07.2017 Fahrverbot & Führerscheinentzug
Die wichtigsten Entscheidungen zum Fahrverbot 2016 - eine Übersicht von Krumm
Kurznachricht zu "Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2016!" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: SVR 2017 Heft 6, 208 - 212. mehr ...
gefährdung-verkehr
© Fotolia.de - lassedesignen
23.09.2016 Verkehrsdelikte
Höhere Strafen für illegale Autorennen
Der Bundesrat will illegale Autorennen härter bestrafen, um effektiver gegen die so genannte Raser-Szene vorgehen zu können. Immer wieder sorgen spektakuläre Unfälle für Aufsehen - ausgelöst durch spontane Beschleunigungsrennen nach einem Ampelstopp oder auch organisierte überörtliche Rennen, die die Teilnehmer als "Freizeitbeschäftigung" ansehen. Dabei wurden tragischerweise auch Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt. Bislang kann die Beteiligung an solchen Autorennen nur als Ordnungswidrigkeit mit Geldbußen geahndet werden. mehr ...
geschwindigkeit-begrenzung
© Fotolia.de - Gina Sanders
06.01.2016 Abstands- & Geschwindigkeitsverstöße
OLG Hamm: Das Verkehrschild ʺEnde der Autobahnʺ ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an
Das Verkehrsschild ʺEnde der Autobahnʺ (Zeichen 330.2 der Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung) zeigt lediglich an, dass die besonderen Regeln für die Autobahn nicht mehr gelten. Es ordnet keine Geschwindigkeitsbeschränkung an. Unter Hinweis auf diese rechtliche Regelung hat der 5. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Essen aufgehoben. mehr ...
navigation-smartphone
© Fotolia.de - Kzenon
06.03.2015 Gebot der Vorsicht & gegenseitigen Rücksichtnahme
OLG Hamm: Mobiltelefon im Auto - auch Nutzung als Navigationshilfe oder zur Internetrecherche fällt unter das Verbot
Der 1. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm bestätigt die obergerichtliche Rechtsprechung, nach der § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch die Nutzung der Navigationshilfe oder eines anderen Hilfsdienstes eines Mobiltelefons regelt. Nach § 23 Abs. 1a darf ein Fahrzeugführer ein Mobiltelefon nicht benutzen, wenn er hierfür das Mobiltelefon aufnehmen oder halten muss. Das ist nur dann erlaubt, wenn das Fahrzeug steht und wenn bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. mehr ...
Weitere News
23.04.2018 Abstands- & Geschwindigkeitsverstöße
Die Anforderungen an die Urteilsgründe bei anthropologischen Identitätsgutachten im Bußgeldverfahren - Sandherr zum OLG Zweibrücken vom 22.01.2018
Kurznachricht zu "Zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei anthropologischen Identitätsgutachten im Bußgeldverfahren - Anmerkung zum Beschluss des OLG Zweibrücken vom 22.01.2018" von RiKG Urban Sandherr, original erschi ... mehr ...
15.03.2018 Ordnungsgeld
Krumm zu Aspekten der fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer im Bußgeldverfahren
Kurznachricht zu ""Wenn der Wurm drinsteckt" - zur fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer im Bußgeldverfahren" von Carsten Krumm, original erschienen in: SVR 2018 Heft 2, 51 - 54. Für ein Absehen eines ... mehr ...
13.03.2018 Fahrverbot & Führerscheinentzug
Fahrverbot gemäß § 44 StGB: Kerkmann mit einem Überblick über die Neuerungen
Kurznachricht zu "Das Fahrverbot gemäß § 44 StGB - Wirksamwerden des Fahrverbots und Verbotsfrist" von Heinz-Georg Kerkmann, original erschienen in: SVR 2018 Heft 2, 48 - 51. Der Verfasser geht dem seit ... mehr ...
12.03.2018 Verkehrsdelikte
BGH: Entscheidung in sogenanntem "Raser-Fall" des LG Frankfurt am Main
Der u.a. für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revision im "Raser-Fall" des LG Frankfurt am Main entschieden. mehr ...
01.03.2018 Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
Fromm zum Verbot aller elektronischen Handgeräte beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Kurznachricht zu "Berufskraftfahrer und moderne Informations- und Kommunikationstechniken im Straßenverkehr" von RA/FAStR/FAVerkR Dr. Ingo E. Fromm, original erschienen in: TranspR 2018 Heft 2, 45 - 48. mehr ...