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04.04.2017 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
OVG Nordrhein-Westfalen: Kein Freizügigkeitsrecht für Unionsbürger bei missbräuchlicher Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses
Mit Beschluss hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass sich eine Unionsbürgerin nicht auf die Arbeitnehmern garantierte Freizügigkeit berufen kann, wenn die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses rechtsmissbräuchlich erfolgt ist. mehr ...
04.04.2017 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
BGH: Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis
Der BGH hat über den Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis entschieden. mehr ...
05.10.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
OLG Hamm: Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?
Ein über eine schmale Zufahrt erreichbarer Parkplatz für ein versteckt liegendes, als solches nicht beworbenes Bordell muss kein öffentlicher Verkehrsraum sein. Das hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden damit das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Warendorf teilweise aufgehoben. mehr ...
19.08.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
MPU bei 1,1 Promille oder erst bei 1,6 Promille? - ein Überblick von Rebler
Kurznachricht zu "1,1 oder 1,6 Promille? - Der aktuelle Stand zur MPU-Diskussion" von RegRat Dr. Adolf Rebler, original erschienen in: DAR 2016 Heft 8, 486 - 491. Der Verfasser stellt zunächst die Entwi ... mehr ...
09.08.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Ausgewählte Probleme bei Drogendelikten im Straßenverkehr - ein Aufsatz von Bellardita
Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Straßenverkehrsteilnahme unter Drogeneinfluss" von Dr. Alessandro Bellardita, original erschienen in: DAR 2016 Heft 7, 383 - 386. Der A ... mehr ...
08.02.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Wichtiges zur Atemalkoholmessung von Krumm
Kurznachricht zu "Atemalkoholmessung im Bußgeldverfahren" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: SVR 2016 Heft 1, 26 - 29. Die gerichtsfeste Messung setzt die Verwendung des geeichten Gerätes D ... mehr ...
02.02.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Sandherr zur Diskussion über Messmethoden des Alkoholspiegels im Verkehrsstrafrecht
Kurznachricht zu ""Moderne Messmethoden'' und Blutentnahme im Verkehrsstrafrecht" von RiKG Urban Sandherr, original erschienen in: NZV 2016 Heft 1, 6 - 10. Der Autor wirft vor dem Hintergrund des Verkeh ... mehr ...
02.02.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Neuere Rechtsprechung zur Alkoholmissbrauch und zur Fahreignung - ein Überblick von Koehl
Kurznachricht zu "Alkoholkonsum und Fahreignung: Wichtige Rechtsprechung" von RiVGH Felix Koehl, original erschienen in: ZfS 2016 Heft 1, 4 - 10. Der Autor geht zunächst das mehr ...
02.02.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Laub spricht sich für die Ausweitung der beweissicheren Atemalkoholanalyse auf den Straftatenbereich aus
Kurznachricht zu "Ist die Zeit reif für die Atemalkoholanalyse im Strafverfahren?" von Ludwig Laub, original erschienen in: SVR 2016 Heft 1, 9 - 11. Der Autor geht der Frage nach, ob die Messmethode des ... mehr ...
02.02.2016 Trunkenheit im Verkehr & Vollrausch
Atemalkoholmessung im Verkehr: Ternig mit einer Rechtsprechungsübersicht
Kurznachricht zu "Atemalkohol und Richtervorbehalt" von Dipl.-VerwW. Ewald Ternig, original erschienen in: SVR 2016 Heft 1, 4 - 9. Der Beitrag befasst sich mit Entscheidungen zu verschiedenen Problemkre ... mehr ...