Weitere News
03.08.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
Binnenmarkt - Korte und Fischer untersuchen gewerberechtliche Untersagungsverfügungen
Kurznachricht zu "Gewerberechtliche Untersagungsverfügungen im Binnenmarkt" von Prof. Dr. Stefan Korte und Lars Fischer, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 7, 272 - 276. Die Autoren legen einleit ... mehr ...
23.07.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
VG Aachen: Klage gegen Widerruf der Betriebserlaubnis eines Apothekers aus Düren erfolglos
Das VG Aachen hat die Klage gegen den Widerruf der Betriebserlaubnis eines Apothekers aus Düren abgewiesen. mehr ...
02.07.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
OVG Nordrhein-Westfalen: Seniorenwohnzentrum "Haus Dottendorf" in Bonn: Schließungsverfügungen bestandskräftig
Die ehemalige Betreiberin des Seniorenwohnzentrums "Haus Dottendorf" wendet sich auch in zweiter Instanz erfolglos gegen die im Januar 2015 ergangenen Verfügungen der Stadt Bonn, mit denen diese den Betrieb der Einrichtung aufgrund von erheblichen Mängeln im Personaleinsatz und in der Pflege zunächst teilweise und wenige Tage später vollständig untersagt hatte. Das Oberverwaltungsgericht hat die Anträge der Betreiberin auf Zulassung der Berufung gegen die im Oktober 2016 ergangenen klageabweisenden Urteile des Verwaltungsgerichts Köln mit Beschlüssen abgelehnt. Die Schließungsverfügungen der Stadt sind damit bestandskräftig. mehr ...
19.06.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
VGH Bayern: Münchener Taxiordnung teilweise unwirksam
Mit Urteil hat der VGH Bayern die Regelung in § 2 Abs. 1 der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung) für unwirksam erklärt, wonach Taxis im Stadtgebiet nur an behördlich zugelassenen Stellen bereitgehalten werden dürfen. Dies hat zur Folge, dass die Stadt Verstöße gegen die Standplatzpflicht künftig nicht mehr mit Geldbußen ahnden kann, wie es § 6 Nr. 1 ihrer Taxiordnung vorsieht. mehr ...
10.04.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
§ 34c GewO bei internationaler Maklertätigkeit: Hoeren äußert europarechtliche Bedenken
Kurznachricht zu "Europarechtliche Fragen des neuen § 34c GewO bei internationaler Maklertätigkeit" von Eva Hoeren, original erschienen in: ZfIR 2018 Heft 7, 230 - 232. Hoeren widmet sich § 34c GewO i.V ... mehr ...
20.01.2018 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
Wohnimmobilienverwalter - Drasdo untersucht gewerberechtliche Neuregelungen
Kurznachricht zu "Gewerberechtliche Neuregelungen für Makler und Wohnimmobilienverwalter" von RA/FAMiet-/WohneigentumsR Michael Drasdo, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 1, 31 - 34. Drasdo weist ei ... mehr ...
03.11.2017 Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden
OVG Nordrhein-Westfalen: Markthändler kann nicht auf den Münsteraner Wochenmarkt zurückkehren
Ein Markthändler, der einen Obst- und Gemüsestand auf dem Wochenmarkt am Dom in Münster von einer früheren Standplatzinhaberin unerlaubt übernommen hatte, bleibt mit seinem Begehren, im Wege einer einstweiligen Anordnung seinen Standbetrieb wieder aufnehmen zu dürfen, auch in zweiter Instanz ohne Erfolg. Wie schon das Verwaltungsgericht Münster bestätigte das Oberverwaltungsgericht die Einschätzung der Marktaufsicht, dass der Antragsteller die für die Teilnahme am Wochenmarkt erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitze. mehr ...
12.10.2017 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
Schönleiter sieht keine Regelungslücke für Versicherungsberater
Kurznachricht zu "Der schwierige Übergang - Die Vorschriften zu § 34e (alt) GewO bis zum 23.02.2018" von MinDir a.D. Ulrich Schönleiter, original erschienen in: GewArch 2017 Heft 10, 374 - 375. Das Vers ... mehr ...
03.08.2017 Persönliche Eignung & Befähigungsnachweise
"Alte Hasen"-Regelung des § 157 Abs. 3 GewO - Seyffarth befasst sich mit dem Sachkundenachweis
Kurznachricht zu "Die "Alte Hasen"-Regelung des § 157 Abs. 3 GewO - keine unbefristete Anwendbarkeit bei Verstoß gegen Gesetzesmethodik" von Malte Seyffarth, original erschienen in: GewArch 2017 Heft 7, 288 - 290. mehr ...
03.08.2017 Anforderungen an den Gewerbetreibenden
Bleutge stellt Neuerungen im Bereich des Sachverständigenrechts vor
Kurznachricht zu "Neue Entwicklungen im Sachverständigenrecht" von RA Dr. Peter Bleutge, original erschienen in: GewArch 2017 Heft 7, 266 - 273. Vor dem Hintergrund des § 36 GewO wird aufgezeigt, dass e ... mehr ...