Weitere News
19.08.2018 Kommunalaufsichtsbehörde
Kommunalaufsichtsrechtliche Beanstandung - Michl kommentiert den Beschluss vom OVG Lüneburg vom 26.06.2018 zur Klagebefugnis
Kurznachricht zu "Kommunalaufsichtsrechtlische Beanstandung des Beschlusses eines Stadtbezirksrats - Anmerkung zum Beschluss des OVG Lüneburg vom 26.06.2018" von AR a.Z. Dr. Fabian Michl, LL.M., original erschienen in: NVwZ ... mehr ...
01.05.2018 Kommunalverfassung & Aufsichtsrecht
Zeis berichtet über Rechtsprobleme der kommunalen Gesamtabschlussprüfung
Kurznachricht zu "Rechtsprobleme der kommunalen Gesamtabschlussprüfung" von WP/StB Prof. Dr. Adelheid Zeis, original erschienen in: KommJur 2018 Heft 4, 126 - 130. Die Autorin beschäftigt sich mit Recht ... mehr ...
30.01.2018 Kommunalverfassung & Aufsichtsrecht
OVG Rheinland-Pfalz: Keine Zufahrt zu Wochenendhausgebiet in Oberlahr über Nachbargemeinde
Die kommunalaufsichtliche Anordnung einer Pflichtzweckvereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Burglahr und Oberlahr zur Schaffung eines Weges zum Wochen­endhausgebiet "Im Jähnen" in Oberlahr ist rechtswidrig. Dies entschied das Oberver­waltungsgericht Rheinland-Pfalz mit einem Urteil. mehr ...
07.12.2017 Streitigkeiten zwischen Gemeindeorganen
Lück stellt wichtige Entscheidungen zum Status von fraktionslosen kommunalen Vertretern vor
Kurznachricht zu "Aktuelle Rechtsprechung zum Kommunalrecht: Zur Rechtsstellung fraktionsloser kommunaler Vertreter" von RA Dr. Dominik Lück, original erschienen in: KommJur 2017 Heft 11, 405 - 409. Das ... mehr ...
18.08.2017 Kommunalaufsichtsbehörde
VG Koblenz: Geplante Zufahrt zum Wochenendhausgebiet Oberlahr rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat der Klage der Ortsgemeinde Burglahr stattgegeben, mit der diese gegen eine seitens der Kommunalaufsicht des beklagten Landkreises Altenkirchen angeordnete sogenannte Pflichtzweckvereinbarung vorgegangen ist. mehr ...
18.08.2017 Kommunalaufsichtsbehörde
VG Koblenz: Geplante Zufahrt zum Wochenendhausgebiet Oberlahr rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat der Klage der Ortsgemeinde Burglahr stattgegeben, mit der diese gegen eine seitens der Kommunalaufsicht des beklagten Landkreises Altenkirchen angeordnete sogenannte Pflichtzweckvereinbarung vorgegangen ist. mehr ...
18.10.2016 Kommunalverfassung & Aufsichtsrecht
VerfG Sachsen-Anhalt: Vorschriften des Kommunalverfassungsgesetzes zur Verbandsgemeinde verfassungsgemäß
Das Landesverfassungsgericht hat mit Urteil eine kommunale Verfassungsbeschwerde der Städte Güsten und Alsleben sowie der Gemeinden Giersleben und Plötzkau zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerinnen sind Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Saale-Wipper. Sie haben gerügt, mehrere Vorschriften des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.06.2014, die das Verhältnis der Verbandsgemeinden und ihrer Mitgliedsgemeinden zueinander regeln, verletzten sie in ihrem kommunalen Selbstverwaltungsrecht. mehr ...
18.05.2016 Kommunalverfassung & Aufsichtsrecht
VGH Mannheim vom 21.04.2015 zum Bürgerbegehren gegen die kommunale Finanzierungsbeteiligung an "Stuttgart 21" - Kramer und Cosovic mit einer Analyse
Kurznachricht zu "Bürgerbegehren gegen die kommunale Finanzierungsbeteiligung am Projekt "Stuttgart 21" - zugleich Besprechung des Urteils des VGH Mannheim vom 21.04.2015 - 1 S 1949/13" von Prof. Dr. Urs Kramer und Ana Cosov ... mehr ...
22.03.2016 Rechts- & Fachaufsicht im Kommunalrecht
Kommunalaufsicht - Mayer untersucht Ersatzansprüche der Gemeinde
Kurznachricht zu "Ersatzansprüche der Gemeinden gegenüber der Kommunalaufsicht" von StA Marco Mayer, original erschienen in: KommJur 2016 Heft 2, 41 - 47. Mayer legt einleitend dar, dass die Gemeinden d ... mehr ...
08.02.2016 Kommunalaufsichtsbehörde
Kommunalaufsichtsbehörde - Lohse untersucht die Durchsetzung von Unionsrecht
Kurznachricht zu "Durchsetzung von Unionsrecht durch Kommunalaufsichtsbehörden" von PD Dr. Eva Julia Lohse, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 3, 102 - 107. Lohse erläutert im ersten Abschnit ... mehr ...