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01.07.2017 Verhältnismäßigkeit & Ermessensausübung
Plicht untersucht, ob Schmerzzufügung ein zulässiges Zwangsmittel ist - eine Anmerkung zum Urteil des OVG Lüneburg vom 28.10.2016
Kurznachricht zu "Schmerzzufügung als zulässiges Zwangsmittel?" von Sandra Plicht, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 12, 862 - 864. Die Autorin fragt sich, ob Schmerzzufügung ein zulässiges Zwangsm ... mehr ...
27.05.2017 Verhältnismäßigkeit & Ermessensausübung
Vorratsdatenspeicherung - Ziebarth untersucht die aktuelle EuGH-Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Die Vorratsdatenspeicherung im Wandel der EuGH-Rechtsprechung" von Dr. Wolfgang Ziebarth, original erschienen in: ZUM 2017 Heft 5, 398 - 405. Der Autor geht im ersten Abschnitt auf die ... mehr ...
28.05.2014 Verhältnismäßigkeit & Ermessensausübung
BVerwG: Klage gegen strategische Telekommunikationsüberwachung durch den BND im Jahre 2010 erfolglos
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil die Klage eines Rechtsanwalts abgewiesen, der sich gegen die strategische Telekommunikationsüberwachung im Jahre 2010 durch den Bundesnachrichtendienst gewandt hat. mehr ...
06.11.2013 Verhältnismäßigkeit & Ermessensausübung
Anforderungen an den Unterbindungsgewahrsam - Renzikowski und Schmidt-De Caluwe kommentieren das Urteil des EGMR vom 01.12.2011
Kurznachricht zu "Menschenrechtliche Grenzen des polizeilichen Unterbindungsgewahrsams" von Prof. Dr. Joachim Renzikowski und Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, original erschienen in: JZ 2013 Heft 6, 289 - 297. mehr ...
03.09.2012 Verhältnismäßigkeit & Ermessensausübung
VG Berlin: Polizeiliches Aufenthaltsverbot für Hütchenspieler bestätigt
Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Eilverfahren ein gegen einen Hütchenspieler verhängtes polizeiliches Aufenthaltsverbot bestätigt. mehr ...