15.10.2015 Vollstreckung, Kosten & Entschädigung
Bedenken von Böhm an Bremer Regelung zur Kostenanlastung bei gewinnorientierten Großveranstaltungen
Kurznachricht zu "Polizeikosten bei Fußballspielen" von Prof. Dr. Monika Böhm, original erschienen in: NJW 2015 Heft 41, 3000 - 3004. Böhm geht der Frage nach, ob die Gewährleistung der öffentlichen Sic ... mehr ...
04.03.2015 Vollstreckung, Kosten & Entschädigung
Heise zur Erstattung von Einsatzkosten der Polizei im Profifußball
Kurznachricht zu "Überwälzung von Einsatzkosten der Polizei bei Spielaustragungen im Profifußball" von RA Svend Heise, original erschienen in: NVwZ 2015 Heft 5, 262 - 268. Heise geht der Frage nach, ob ... mehr ...
17.10.2014 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
Schiffbauer erklärt seine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Einführung einer Kostentragungspflicht für Polizeieinsätze im Umfeld von Bundesligaspielen
Kurznachricht zu "Unhaltbar? Zum Bremer Vorstoß einer Kostentragungspflicht für Polizeieinsätze im Profifußball" von Dr. Björn Schiffbauer, original erschienen in: NVwZ 2014 Heft 19, 1282 - 1286. Der Au ... mehr ...
16.08.2013 Vollstreckung, Kosten & Entschädigung
VG Lüneburg: Kosten eines Feuerwehreinsatzes
Dient ein Teil eines Einsatzes der Freiwilligen Feuerwehr der Rettung eines Menschen aus akuter Lebensgefahr, können dafür keine Kosten geltend gemacht werden. Ist die Lebensrettung jedoch abgeschlossen und sind weitere Hilfeleistungen der Feuerwehr erforderlich, ist der Verursacher des Einsatzes insoweit zahlungspflichtig. Die Klage eines Mannes, der in der Silvesternacht 2012 einen Unfall verursacht hatte, bei dem er selbst lebensgefährlich verletzt wurde, hatte daher nur teilweise Erfolg. mehr ...
18.02.2013 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
VG Koblenz: Hund im Tierheim - Polizei haftet nicht für Kosten
Ein Tierschutzverein, der einen bei der Polizei abgegebenen Hund dort abholt und vorübergehend einem vereinseigenen Tierheim unterbringt, kann vom Land nicht Ersatz von Pflege- und sonstigen Kosten verlangen. Dies entschied jetzt das Verwaltungsgericht Koblenz. mehr ...
25.11.2012 Vollstreckungsmaßnahmen
Abschleppen von Kfz - Beckmann zu bestehenden Rechtsunsicherheiten
Kurznachricht zu "Die Entfernung von Kfz aus dem öffentlichen Straßenraum aus straßenverkehrsrechtlichen Gründen" von Dr. Klaus Beckmann, original erschienen in: KommJur 2012 Heft 9, 321 - 329. Beckmann ... mehr ...
09.10.2012 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
Günther und Borbe: Wann schuldet man die Kosten eines Feuerwehreinsatzes und was ist versichert?
Kurznachricht zu "Kostenersatz der Feuerwehr am Beispiel der Sachversicherung" von Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther und RiAG Florian Borbe, original erschienen in: VersR 2012 Heft 28, 1197 - 1205. Die Aut ... mehr ...
03.10.2012 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
Rechtsfragen rund um das Abschleppen eines KFZ - ein Beitrag von Weber
Kurznachricht zu "Der behördliche Leistungsbescheid als Folge einer Abschleppmaßnahme" von RegDir Klaus Weber, original erschienen in: SVR 2012 Heft 7, 241 - 247. Der Autor weist zunächst auf den sog. A ... mehr ...
02.08.2012 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
Rechtsgrundlage der Kostenforderung für eine Abschleppanordnung - Weber widerspricht dem Urteil des OLG Hamburg vom 08.06.2011 und einer Anmerkung von Klüver
Kurznachricht zu "Abschleppen eines Fahrzeugs - Unmittelbare Ausführung oder Ersatzvornahme?" von RegDir Klaus Weber, original erschienen in: NZV 2012 Heft 5, 212 - 215. In dem Urteil des OVG Hamburg vo ... mehr ...
19.07.2012 Kosten der Verwaltungsvollstreckung
VG Hannover: Fußballfan muss die Kosten seines Polizeigewahrsams tragen
Der Kläger war im Zusammenhang mit Angriffen auf Fans des VfL Wolfsburg vor dem Spiel von Hannover 96 gegen den VfL am 05.02.2011 in Gewahrsam genommen und zu den Kosten in Höhe von 25,- EUR herangezogen worden. mehr ...