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22.05.2019 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Grünes Licht für E-Scooter - Kabinett beschließt Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
Elektronisch angetriebene City-Roller, sogenannte Elektro-Tretroller oder E-Scooter, sind abgasfrei, falt- und tragbar - und dürfen künftig auf öffentlichen Straßen fahren. Die vom Bundeskabinett am 22.05.2019 endgültig beschlossene Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung soll noch im Juni in Kraft treten. mehr ...
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17.05.2019 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Bundesrat gibt grünes Licht für E-Scooter
Elektrische Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h dürfen künftig im Straßenverkehr fahren: der Bundesrat stimmte am 17.05.2019 einer Verordnung der Bundesregierung zu, die den Umgang mit "Elektrokleinstfahrzeugen" regelt. mehr ...
28.03.2019 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Neue CO2-Emissionsgrenzwerte für Pkw und Transporter gefordert
Am 27.03.2019 hat das Europäische Parlament neue, mit den EU-Ministern bereits vereinbarte, Vorschriften zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen von Pkw und Transportern bis 2030 angenommen. mehr ...
28.03.2019 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Diesel-Skandal - Europäisches Parlament für verpflichtende Nachrüstungen von umweltschädlichen Autos
EU-Länder und Autohersteller müssen zur Rechenschaft gezogen werden und dringende Maßnahmen zur Bewältigung des Auto-Abgasskandals zusammen koordinieren, so die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 28.03.2019. mehr ...
25.03.2019 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Koehl stellt Rechtsprechung zu Geräuschen und zur Kaufförderung von Elektrofahrzeugen vor
Kurznachricht zu "Fahrgeräusche von Elektrofahrzeugen - Förderung von Elektrofahrzeugen" von VorsRiVG Felix Koehl, original erschienen in: SVR 2019 Heft 3, 96 - 97. Da Elektrofahrzeuge bei niedrigen Ges ... mehr ...
27.04.2018 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Vock erläutert die Besonderheiten der Kontrollpflicht für Kraftfahrzeuge nach § 29 StVZO
Kurznachricht zu "Die straßenverkehrsrechtliche Untersuchungspflicht gemäß § 29 StVZO" von Prof. Dr. Willi Vock, original erschienen in: NZV 2018 Heft 4, 158 - 161. Im Rahmen des § 29 StVZO muss der Hal ... mehr ...
27.10.2017 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Rebler zur Zulässigkeit von Frontanbauten an Land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
Kurznachricht zu "Verkehrsrechtliche Behandlung von Front-Anbaugeräten" von Dr. Adolf Rebler, original erschienen in: SVR 2017 Heft 10, 382 - 384. Die Problematik bei der Anbringung von Frontanbauten an ... mehr ...
24.04.2017 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
König stellt die geplanten Bestimmungen zum automatisierten Fahren vor
Kurznachricht zu "Die gesetzlichen Neuregelungen zum automatisierten Fahren" von Dr. Carsten König, LL.M., original erschienen in: NZV 2017 Heft 3, 123 - 128. Am 25.01.2017 wurde ein Regierungsentwurf z ... mehr ...
02.05.2016 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Schubertgibt einen Überblick über das Elektromobilitätsgesetz
Kurznachricht zu "Nutzeranreize für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr" von RegDir Rupert Schubert, original erschienen in: NZV 2016 Heft 4, 153 - 158. Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über d ... mehr ...
27.07.2015 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
VG Koblenz: Betriebsuntersagung für "Feierwehr-Fahrzeug" rechtens
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den gegen eine Betriebsuntersagung gerichteten Eilantrag eines Kraftfahrzeughalters abgelehnt. mehr ...
04.12.2014 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Bundesregierung will Elektroautos fördern
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (BT-Drs. 18/3418) vorgelegt. Auf Grundlage dieses Gesetzes soll eine Verordnung zur Änderung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften erlassen werden, die zum einen eine Regelung zur Kennzeichnung privilegierter elektrisch betriebener Fahrzeuge als formale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Bevorrechtigungen schafft und zum anderen den zuständigen Behörden der Länder die Möglichkeit eröffnet, Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung einzuführen. mehr ...
03.02.2014 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
VG Koblenz: Hauptuntersuchung bei älteren Wohnmobilen alle 12 Monate
Wohnmobile mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und bis zu 7,5 Tonnen müssen spätestens sechs Jahre nach ihrer Erstzulassung jährlich zur Hauptuntersuchung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. mehr ...
29.11.2013 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Länder fordern deutliche Kennzeichnung besonders umweltfreundlicher Fahrzeuge
Der Bundesrat setzt sich für die Privilegierung besonders umweltschonender Kraftfahrzeuge ein. In einer am 29.11.2013 gefassten Entschließung fordert er daher die Bundesregierung auf, zeitnah ein Konzept für eine eindeutige Kennzeichnung von Fahrzeugen mit besonders geringem CO2- und Schadstoffausstoß mittels Plaketten vorzulegen. mehr ...
02.01.2013 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Betriebsuntersagung eines Fahrzeugs - Dauer untersucht die Voraussetzungen und Auswirkungen
Kurznachricht zu "Untersagung des Betriebs eines Fahrzeugs" von Ltd. Regierungsdirektor Dr. Peter Dauer LL.M., original erschienen in: DAR 2012 Heft 11, 660 - 663. Dauer stellt zunächst die Rechtsgrundl ... mehr ...
01.11.2012 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Neue EU-Reifen-Kennzeichnung ab 01.11.2012
Am 25.11.2009 wurde die Verordnung Nr. 1222/2009 über Energielabel für Reifen erlassen (geändert durch die Verordnung Nr. 228/2011). Ziel ist, den Verbrauchern klare und sachdienliche Information über die Reifenqualität an die Hand zu geben und ihnen dabei zu helfen, sich für ein kraftstoffeffizienteres und geräuschärmeres Produkt mit besserer Nasshaftung zu entscheiden. Diese neue EU-Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen tritt am 01.11.2012 in Kraft. mehr ...
13.07.2012 Prüfung & Genehmigung von Fahrzeugen
Straßenverkehrssicherheit - Europäische Kommission schlägt strengere Vorschriften für Fahrzeugprüfungen vor
Weniger Hauptuntersuchungen für neue Autos, aber häufigere Kontrollen bei älteren Fahrzeugen: Mit dieser Strategie will die Europäische Kommission Menschenleben retten. Fahrzeugprüfungen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit im Straßenverkehr. Jeden Tag sterben auf europäischen Straßen mehr als fünf Menschen bei Unfällen, die durch technisches Versagen verursacht wurden. Daher hat die Europäische Kommission neue Regeln verabschiedet, um das Kontrollsystem zu verschärfen und seinen Umfang zu erweitern. mehr ...