Weitere News
25.09.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
Bundesregierung will Planungen beschleunigen
Die Bundesregierung will die Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschleunigen. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/4459) steht am 28.09.2018 auf der Tagesordnung des Bundestages. mehr ...
12.09.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
VG Trier: Herabstufung der K 55 zur Gemeindestraße war rechtmäßig
Der beklagte Landkreis Trier-Saarburg hat die bisherige Kreisstraße K 55 zu Recht zur Gemeindestraße herabgestuft. Dies hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier entschieden. mehr ...
20.07.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
VG Hannover: Baustopp für Stadtbahnlinie nach Hemmingen abgelehnt
Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat den Eilantrag des Inhabers einer Waldgaststätte am Mühlenholzweg gegen die Landeshauptstadt Hannover, die Bauarbeiten für die Verlängerung der Stadtbahnlinie von Ricklingen nach Hemmingen in einem näher bestimmten Bauabschnitt sofort einzustellen, abgelehnt. mehr ...
18.07.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
Verkehrsinfrastruktur - Schneller planen, zügiger bauen
Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben sind oft langwierig und kompliziert. Das Ziel lautet deshalb: Schneller planen, um zügiger zu bauen - mit einem neuen Planungsbeschleunigungsgesetz, dessen Entwurf das Bundeskabinett am 18.07.2018 beschlossen hat. mehr ...
09.07.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
Regulierung durch Nudging im Verkehr - ein Beitrag von Smeddinck und Bornemann
Kurznachricht zu "Verkehr, Mobilität, Nudging - Zugleich zum Stand von Regulieren durch Anstoßen in Deutschland" von Prof. Dr. Ulrich Smeddinck und Dr. Basil Borneman, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 13, 513 - 523. ... mehr ...
05.07.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
BVerwG: Westumfahrung Halle - Eilantrag abgelehnt
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit dem Weiterbau der Autobahn A 143 (Westumfahrung Halle) einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt. mehr ...
03.05.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
Leverkusener Rheinbrücke - Schink kommentiert die Entscheidung des BVerwG vom 11.10.2017 zu Fragen der Bedarfsplanung und zu den Folgen von Verfahrensfehlern
Kurznachricht zu "Grünes Licht für Leverkusener Rheinbrücke - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 11.10.2017" von RA Prof. Dr. Alexander Schink, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 10, 652 - 652. Nac ... mehr ...
26.04.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
BVerwG: Autobahn A 33/Bundesstraße B 61 (Zubringer Ummeln) - EuGH muss entscheiden
Das BVerwG hat beschlossen, die bei ihm anhängigen Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auszusetzen und dem EuGH entscheidungserhebliche Rechtsfragen zur Auslegung des europäischen Rechts vorzulegen. mehr ...
12.04.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
OVG Nordrhein-Westfalen: Baustopp für die Verlegung der B 224 in Essen-Werden
Die Stadt Essen darf den zweiarmigen Straßenverlauf der B 224 im Ortskern von Essen-Werden (Brückstraße und Abteistraße) vorläufig nicht ändern. Dies hat das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss in einem Eilbeschwerdeverfahren einer Anliegerin entschieden und damit die gegenteilige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen geändert. Die Stadt Essen darf das Verkehrskonzept für den Ortsteil Essen-Werden bis zum rechtskräftigen Abschluss des Klageverfahrens in der Hauptsache beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nicht umsetzen, also nicht mit der Bauvorbereitung oder dem Bau der Maßnahme beginnen bzw. fortfahren. mehr ...
23.02.2018 Straßenverkehrsplanung & Straßenbauwesen
Der BGH und EGMR und die Bergrechtliche Bewilligung im Zusammenhang mit dem Fernstraßenbau: Kühne mit einer Analyse
Kurznachricht zu "Bergrechtliche Bewilligung und Fernstraßenbau" von Prof. Dr. Gunther Kühne, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 4, 214 - 217. Der Autor geht dem Spannungsfeld von bergrechtli ... mehr ...