08.06.2018 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
Informations- und Transparenzrecht - Eine Analyse von Schmittmann
Kurznachricht zu "Update Informationsfreiheits- und Transparenzrecht 2017/2018" von Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, original erschienen in: K&R 2018 Heft 6, 378 - 385. Der Autor weist einleitend darauf h ... mehr ...
09.05.2018 Allgemeine Grundsätze des Verwaltungshandelns
Zu Hohenlohe untersucht den postmortalen Würdeschutz
Kurznachricht zu "Schutz der postmortalen Menschenwürde, der Totenfürsorge und der Trauerbewältigung: Neue Ansätze in der Rechtsprechung?" von Prof. Dr. Diana zu Hohenlohe, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 5, 169 - ... mehr ...
26.04.2018 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
OVG Berlin-Brandenburg: Parteiengesetz verdrängt Informationsfreiheitsgesetz nicht
Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat in zwei Berufungsverfahren entschieden, dass der für Jedermann bestehende Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes nicht durch Veröffentlichungspflichten nach dem Parteiengesetz verdrängt wird. Er hat damit die erstinstanzlichen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt. mehr ...
23.02.2018 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
OVG Berlin-Brandenburg: Kein Anspruch auf Informationszugang bei rechtsmissbräuchlicher Antragstellung
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in vier Berufungsverfahren über die Ansprüche von geschädigten Anlegern der Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG (WBG) auf Informationszugang zu Unterlagen des Bundesministeriums der Finanzen entschieden. Es hat die Klagen abgewiesen, weil die Anträge auf Informationszugang rechtsmissbräuchlich gewesen seien. mehr ...
17.11.2017 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
VG Stuttgart: Ausgang der Klageverfahren auf Zugang zu Umweltinformationen im Zusammenhang mit S 2
Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat die Klage eines Bürgers auf Zugang zu "Dokumenten, welche im Besprechungsprotokoll vom 22.01.2014 des Arbeitskreises Brandschutzprojekt Stuttgart-Ulm unter Nr. 5 angegeben werden: 1. Folie 11 und 2. Simulation der Gruner AG" abgewiesen. mehr ...
05.07.2017 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
VG Berlin: Rigaer Straße - Keine Auskunft über räumliche Ausdehnung des "kriminalitätsbelasteten Ortes"
Nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG Berlin) besteht kein Anspruch auf Zugang zu Informationen über die genaue räumliche Ausdehnung eines von der Polizei festgelegten "kriminalitätsbelasteten Ortes". mehr ...
09.03.2017 Allgemeine Grundsätze des Verwaltungshandelns
Reimer erläutert die administrative Entscheidungsverweigerung als Rechtsproblem
Kurznachricht zu "Wenn Behörden sich nicht trauen: administrative Entscheidungsverweigerung als Rechtsproblem" von Dr. Philipp Reimer, original erschienen in: DVBl 2017 Heft 6, 333 - 340. Der Autor besc ... mehr ...
22.02.2017 Allgemeine Grundsätze des Verwaltungshandelns
Breuer berichtet über das Koppelungsverbot
Kurznachricht zu "Das rechtsstaatliche Koppelungsverbot" von RA Prof. Dr. Rüdiger Breuer, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 3, 112 - 118. Der Autor beschäftigt sich mit dem rechtsstaatlichen Koppel ... mehr ...
22.02.2017 Recht auf Geheimhaltung
Schoch berichtet über Rechtsprechung zum IFG des Bundes ab 2013
Kurznachricht zu "Rechtsprechungsentwicklung - Das IFG des Bundes in der Rechtsprechungspraxis" von Prof. Dr. Friedrich Schoch, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 3, 97 - 105. Der Autor berichtet üb ... mehr ...
17.01.2017 Recht auf Auskunft, Beratung & Akteneinsicht
Fehling mit Gedanken zu den Einschränkungen des freien Zugangs zu den bei den Behörden vorhandenen Informationen
Kurznachricht zu "Freier Informationszugang zwischen öffentlichen und privaten Interessen" von Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., original erschienen in: DVBl 2017 Heft 1, 79 - 88. Der Autor geht der Fra ... mehr ...