26.09.2016 Formelle Anforderungen an den Verwaltungsakt
Schmitz und Prell berichten über Vorschläge zur Einführung eines automatisierten Verwaltungsverfahrens
Kurznachricht zu "Neues zum E-Government" von Dr. Heribert Schmitz und Lorenz Prell, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 18, 1273 - 1280. Die Autoren berichten über neue Entwicklungen zum E-Governmen ... mehr ...
03.06.2016 Verwaltungsakt
Rückforderungsbescheid - Gass untersucht den Beginn der Jahresfrist gem. § 48 Abs. 4 VwVfG unter Auswertung der Entscheidung des BVerwG vom 16.06.2015
Kurznachricht zu "Beginn der Jahresfrist des§ 481V VwVfG nach gerichtlicher Aufhebung eines Rückforderungsbescheids?" von MinR Georg Gass, original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 11, 748 - 752. Gass geht ... mehr ...
25.05.2016 Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte
Zuwendungen - Folnovic und Hellriegel untersuchen die Folgen eines Widerrufs
Kurznachricht zu "Der Widerruf im Zuwendungsrecht- eine Systematik" von RA Dr. Alen Folnovic, LL.M. EUR und RA Dr. Mathias Hellriegel, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2016 Heft 10, 638 - 643. Folnov ... mehr ...
12.04.2016 Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte
Fall zur Rückforderung einer Ausbildungsvergütung - Lösung von und Ludwigs und Gudeljevic
Kurznachricht zu "Rückforderung einer Ausbildungsförderung" von Prof. Dr. Markus Ludwigs und Mirjana Gudeljevic, original erschienen in: GewArch 2016 Heft 4, 143 - 147. Der Inhaber einer Kfz Werkstatt h ... mehr ...
27.01.2016 Pflichtgemäße Ermessensausübung
OVG Rheinland-Pfalz: Kein Ermessen bei katasterrechtlicher Grenzfeststellung
Bei der Feststellung von Flurstücksgrenzen ist dem Vermessungs- und Katasteramt kein Ermessen eingeräumt. Es ist nicht befugt, aus mehreren möglichen Grenzverläufen einen auszuwählen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. mehr ...
02.12.2015 Verwaltungsakt
VG Koblenz: Geschäftsführerin einer Unternehmergesellschaft (UG) muss für Gewerbesteuerschulden der Gesellschaft haften
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer UG-Geschäftsführerin abgewiesen, mit der diese gegen ihre Inanspruchnahme für Gewerbesteuerschulden der von ihr geführten Firma vorgegangen ist. Während ihrer Zeit als Alleingeschäftsführerin hatte die Klägerin für die UG weder Steuererklärungen abgegeben, noch Steuern gezahlt. Auch die auf der Grundlage von Steuerschätzungen seitens der beklagten Ortsgemeinde festgesetzten Gewerbesteuern wurden nicht entrichtet. Mahnungen und Vollstreckungsversuche blieben fruchtlos. Deshalb nahm die Beklagte sie schließlich persönlich für die Gewerbesteuern der UG in Anspruch. mehr ...
02.11.2015 Verwaltungsakt
Verwaltungsakt und Verwaltungsverfahren - Peuker untersucht die Folgen der Nichtigerklärung der gesetzlichen Grundlagen unter Auswertung der Entscheidung des BVerfG vom 21.07.2015
Kurznachricht zu "Folgen der Nichtigerklärung der gesetzlichen Grundlage von Verwaltungsakten und Verwaltungsverfahren" von Dr. Enrico Peuker, original erschienen in: DVBl 2015 Heft 19, 1233 - 1240. Der ... mehr ...
07.10.2015 Wirksamkeit & Aufhebung von Verwaltungsakten
Rechtswidrig erlassene Verwaltungsakte - Schenke untersucht das "Rechtmäßigwerden"
Kurznachricht zu "Rechtmäßigwerden rechtswidrig erlassener Verwaltungsakte" von Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, original erschienen in: NVwZ 2015 Heft 19, 1341 - 1348. Schenke legt einleitend dar, dass ... mehr ...
29.09.2015 Wirksamkeit & Aufhebung von Verwaltungsakten
Weber erläutert die Funktion der sachlichen Zuständigkeit in der öffentlich-rechtlichen Verwaltung
Kurznachricht zu "Bedeutung der sachlichen Zuständigkeit im Verwaltungsverfahren" von RegDir a.D. Klaus Weber, original erschienen in: KommJur 2015 Heft 8, 285 - 292. Die sachliche Zuständigkeit im Verw ... mehr ...
17.06.2015 Verwaltungsakt
BVerwG: Keine automatische Kürzung von Zuwendungen bei nachträglich geänderter Rechtsauffassung der Behörde
Die in Zuwendungsbescheiden häufig verwendete Klausel, die Förderung ermäßige sich mit dem Rückgang der zuwendungsfähigen Ausgaben, ist nicht als auflösende Bedingung anzusehen und führt daher nicht zu einer automatischen Zuwendungskürzung, wenn die Bewilligungsbehörde nachträglich die Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben neu bewertet. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht mit einem Urteil entschieden. mehr ...