Weitere News
23.08.2018 Wirtschaftliche Betätigung der Öffentlichen Hand
Kommunaler Konzern - Weirauch und Fischer untersuchen Fragen des Cash-Pooling
Kurznachricht zu "Cash-Pooling im kommunalen Konzern" von Dr. Boris Weirauch und Matthias Fischer, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 16, 659 - 664. Die Autoren legen einleitend dar, dass in Großkonz ... mehr ...
20.06.2018 Wirtschaftliche Betätigung der Öffentlichen Hand
Belcke und Westermann berichten über die Besteuerung öffentlicher Unternehmen
Kurznachricht zu "Die Besteuerung öffentlicher Unternehmen - Aktuelles zu den variablen Ausgleichszahlungen, dem Kommunalrabatt, dem Wasserhausanschluss sowie weitere Praxishinweise" von RA/StB Ulf Erik Belcke und RA/StB/FAS ... mehr ...
17.04.2018 Wirtschaftlichkeitsgebot
Lammers beschäftigt sich mit der haushaltsrechtlichen Kontrolle von Public Private Partnerships
Kurznachricht zu "Die haushaltsrechtliche Kontrolle von Public Private Partnerships" von Prof. Dr. Lutz Lammers, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 8, 303 - 314. Der Autor beschäftigt sich mit der ha ... mehr ...
07.03.2018 Formen wirtschaftlicher Betätigung der Öffentlichen Hand
Beihilfenrecht - Kleve und Gayger untersuchen Fragen der Rekommunalisierung
Kurznachricht zu "Die Rekommunalisierung in der Beihilfenrechtsfalle?" von RA Guido Kleve und RA Dr. Michael Gayger, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 5, 273 - 279. Die Autoren legen einleitend dar ... mehr ...
02.01.2018 Wirtschaftliche Betätigung der Öffentlichen Hand
OVG Sachsen: Rechtswidrigkeit einer rechtsaufsichtlichen Beanstandung der Sächsischen Staatskanzlei (SK) gegenüber der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig geändert und der Klage der SLM gegen eine rechtsaufsichtliche Beanstandung der SK stattgegeben. mehr ...
06.12.2017 Wirtschaftliche Betätigung der Öffentlichen Hand
OVG Schleswig: Gleichstellung gilt auch in Aufsichtsräten kommunaler Gesellschaften
Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig hat in einem kommunalrechtlichen Verfahren entschieden, dass das landesrechtliche Gleichstellungsgebot auch von einer Gemeinde- bzw. Stadtvertretung zu beachten ist, wenn sie Vertreter/innen in Gremien privatrechtlich organisierter Gesellschaften entsendet. mehr ...
13.11.2017 Privatisierung öffentlicher Aufgaben
Klasen und Eicher berichten über Innovationsfinanzierung für Infrastruktur
Kurznachricht zu "Instrumente staatlicher Innovationsfinanzierung für Infrastruktur" von Prof. Dr. Andreas Klasen und Bernhard Eicher, original erschienen in: RIW 2017 Heft 11, 726 - 734. Die Autoren be ... mehr ...
13.11.2017 Formen wirtschaftlicher Betätigung der Öffentlichen Hand
Himmelreich stellt wichtige Grundzüge des russischen Gesetzes über die öffentlich-private Partnerschaft vor
Kurznachricht zu "Russische Föderation: Gesetz über die öffentlich-private Partnerschaft -Teil 4" von Antje Himmelreich, original erschienen in: WiRO 2017 Heft 11, 334 - 343. Das russische Gesetz über d ... mehr ...
25.09.2017 Privatisierung öffentlicher Aufgaben
Himmelreich erläutert die Grundzüge des russischen Gesetzes über die öffentlich-private Partnerschaft
Kurznachricht zu "Russische Föderation: Gesetz über die öffentlich-private Partnerschaft -Teil 2" von Antje Himmelreich, original erschienen in: WiRO 2017 Heft 9, 271 - 281. Die öffentlich-private Partn ... mehr ...
19.08.2017 Öffentliche Beteiligungsgesellschaften
Personengesellschaft - Schiffers untersucht die Beteiligung einer juristischen Person des öffentlichen Rechts unter Auswertung des BMF-Schreibens vom 21.06.2017
Kurznachricht zu "BMF-Schreiben vom 21.6.2017 zur Beteiligung einer juristischen Person des öffentlichen Rechts an einer Personengesellschaft" von WP/StB Prof. Dr. Joachim Schiffers, original erschienen in: DStZ 2017 Heft 16 ... mehr ...