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29.06.2018 Bauleitpläne, Inhalt & Rechtsnatur
Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB - Kerkmann untersucht Einzelprobleme mit der Bekanntmachung
Kurznachricht zu "Einzelprobleme mit der Bekanntmachung von Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB" von RA/FAVerwR Prof. Dr. Jochen Kerkmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 7, 1070 - 1079. mehr ...
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04.04.2018 Gemeindliches Vorkaufsrecht
Gemeindliches Vorkaufsrecht - Beckmann untersucht Fragen der Ausübung in sozialen Erhaltungsgebieten
Kurznachricht zu "Die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten" von RA/FAVerwR Dr. Jörg Beckmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 4, 594 - 603. mehr ...
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30.11.2016 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zum "Zusammenleben in der Stadt"
Eine Novelle des Baurechts soll den Stadtplanern neue Instrumente zum Umgang mit dem Zuzug an die Hand geben. Das Bundeskabinett beschloss am 30.11.2016 einen entsprechenden Gesetzentwurf auf Vorschlag von Bundesbauministerin Barbara Hendricks. Herzstück der Reform ist die neue Gebietskategorie "Urbanes Gebiet", die neue Spielräume für den Wohnungsbau erschließen soll. Neu geregelt werden außerdem die Bedingungen für Sportplätze, Ferienwohnungen und Zweitwohnungen. mehr ...
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07.11.2014 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundesrat und Bundestag erleichtern die Unterbringung von Flüchtlingen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 07.11.2014 ein Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur erleichterten Unterbringung von Flüchtlingen gebilligt. Es geht auf einen Entwurf der Länder vom September dieses Jahres zurück und wird nun Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. mehr ...
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23.05.2014 Bauplanungsrecht
Bundesrat lehnt Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnbebauung ab
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 23.05.2014 einen von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Zuständigkeitsregelung für Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnhäusern abgelehnt. Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass er die vorgesehene Länderöffnungsklausel als überflüssig und im Hinblick auf die notwendige Umsetzung der Energiewende als kontraproduktiv ansieht. mehr ...
Weitere News
13.11.2018 Wärmeschutz & ökologische Anforderungen
VG Koblenz: Parkplatz des geplanten LIDL-Marktes in Birkenfeld darf vorerst nicht genutzt werden
Der Parkplatz des geplanten LIDL-Marktes in Birkenfeld darf nach einem Urteil des VG Koblenz vorerst nicht genutzt werden. mehr ...
13.11.2018 Öffentliches Baurecht
Verschuldensunabhängige Nachzahlungsklauseln in städtebaulichem Vertag - Krautzberger kommentiert das Urteil des BGH vom 20.04.2018
Kurznachricht zu "Unangemessenheit vorteilsunabhängiger Nachzahlungsklausel in städtebaulichem Vertrag bei vorzeitigem Verkauf der Immobilie - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.04.2018" von Ministerialdirektor a.D. Prof. D ... mehr ...
07.11.2018 Denkmalschutz
VG Schleswig: "Eventbahnhof Schleswig" - Klagen des Betreibers abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat in vier Verfahren Urteile gefällt, die den Bahnhof Schleswig betreffen. mehr ...
07.11.2018 Nachbarschutz & soziale Anforderungen
VG Aachen: Baugenehmigung für die Errichtung einer Gesamtschule in Würselen wieder vollziehbar
Mit Beschluss hat die 3. Kammer des VG Aachen auf einen Abänderungsantrag der Stadt Würselen hin ihren Beschluss vom 19.10.2018 (Az.: 3 L 957/18) abgeändert. mehr ...
05.11.2018 Bauplanungsrecht
Grziwotz berichtet über neue und alte "Einheimischenmodelle" zum Erwerb von Immobilien
Kurznachricht zu "(Neue) Familienförderung und Baupflichten bei gemeindlichen Immobilienverkäufen" von Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, original erschienen in: NotBZ 2018 Heft 11, 401 - 409. Der Autor be ... mehr ...