Top-News
siedlungen-wohnungen
© Fotolia.de - adam121
30.11.2016 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zum "Zusammenleben in der Stadt"
Eine Novelle des Baurechts soll den Stadtplanern neue Instrumente zum Umgang mit dem Zuzug an die Hand geben. Das Bundeskabinett beschloss am 30.11.2016 einen entsprechenden Gesetzentwurf auf Vorschlag von Bundesbauministerin Barbara Hendricks. Herzstück der Reform ist die neue Gebietskategorie "Urbanes Gebiet", die neue Spielräume für den Wohnungsbau erschließen soll. Neu geregelt werden außerdem die Bedingungen für Sportplätze, Ferienwohnungen und Zweitwohnungen. mehr ...
bauplanungsrecht-wohnungen
© Fotolia.de - Gina Sanders
07.11.2014 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundesrat und Bundestag erleichtern die Unterbringung von Flüchtlingen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 07.11.2014 ein Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur erleichterten Unterbringung von Flüchtlingen gebilligt. Es geht auf einen Entwurf der Länder vom September dieses Jahres zurück und wird nun Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. mehr ...
stromerzeugung-immissionsschutz
© Fotolia.de - visdia
23.05.2014 Bauplanungsrecht
Bundesrat lehnt Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnbebauung ab
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 23.05.2014 einen von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Zuständigkeitsregelung für Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnhäusern abgelehnt. Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass er die vorgesehene Länderöffnungsklausel als überflüssig und im Hinblick auf die notwendige Umsetzung der Energiewende als kontraproduktiv ansieht. mehr ...
Direkte Demokratie
© Fotolia.de - Marem
04.09.2012 Bauplanungsrecht
Uechtritz zur Diskussion für mehr Bürgerbeteiligung bei planungsrechtlichen Projekten
Kurznachricht zu "Neue Formen der Bürgerbeteiligung?" von RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, original erschienen in: AnwBl 2012 Heft 8, 697 - 703. Gibt es nach "Stuttgart 21" wirklich Handlungsbedarf für d ... mehr ...
Stadtplanung
© Fotolia.de - lassedesignen
07.08.2012 Bauplanungsrecht
Störfallschutz und Städtebaurecht - Reidt untersucht Fragen der Bauleitplanung
Kurznachricht zu "Störfallschutz und Städtebaurecht - Schutzabstände in der Bauleitplanung und bei der Vorhabengenehmigung" von RA/FAVerwR Prof. Dr. Olaf Reidt, original erschienen in: BauR 2012 Heft 8, 1182 - 1195. mehr ...
Weitere News
18.10.2017 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
BVerwG: Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Gemeinden Sondergebiete festsetzen dürfen, die als bauliche Nutzung eine ständige Wohnnutzung und Ferienwohnungen in einem räumlich-funktionalen Zusammenhang vorsehen. mehr ...
09.10.2017 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Fach- und Bauleiplanung - Kümper untersucht Fragen der "Überwindung" von Raumordnungszielen
Kurznachricht zu ""Verwerfung" und "Überwindung" von Raumordnungszielen durch die Träger der Fachplanung und der Bauleitplanung?" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: DVBl 2017 Heft 19, 1216 - 1223. mehr ...
09.10.2017 Landschaftsplanung & Naturschutz
§ 171b BauGB - Pilniok untersucht das städtebauliche Entwicklungskonzept
Kurznachricht zu "Das städtebauliche Entwicklungskonzept gem. § 171b BauGB als Baustein der nachhaltigen Stadtentwicklung" von Prof. Dr. Arne Pilniok, original erschienen in: DVBl 2017 Heft 19, 1209 - 1216. mehr ...
27.09.2017 Bauplanungsrecht
OVG Niedersachsen: Bebauungsplan der Stadt Stade Nr. 603 für das Industriekraftwerk der DOW Deutschland bestätigt
Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in zwei Urteilen (Az.: 1 KN 168/15 und 1 KN 197/15) entschieden, dass der Bebauungsplan der Stadt Stade Nr. 603 für die Errichtung eines Industriekraftwerks bei dem Gelände des Chemiebetriebs der Firma DOW Deutschland wirksam ist. mehr ...
18.09.2017 Bauplanungsrecht
Vorhabensbezogener Bebauungsplan vs. Durchführungsvertrag - Reicherzer untersucht die rechtlichen Grundlagen
Kurznachricht zu "Das Verhältnis zwischen vorhabenbezogenem Bebauungsplan und Durchführungsvertrag" von RA Dr. Max Reicherzer, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 17, 1233 - 1238. Der Autor legt im e ... mehr ...