Top-News
20.11.2018 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
OVG Nordrhein-Westfalen: Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein Factory Outlet Center
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil entschieden, dass die Stadt Werl keinen Anspruch gegen das Land Nordrhein-Westfalen auf Genehmigung der 85. Änderung ihres Flächennutzungsplans hat, und damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg bestätigt. mehr ...
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29.06.2018 Bauleitpläne, Inhalt & Rechtsnatur
Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB - Kerkmann untersucht Einzelprobleme mit der Bekanntmachung
Kurznachricht zu "Einzelprobleme mit der Bekanntmachung von Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB" von RA/FAVerwR Prof. Dr. Jochen Kerkmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 7, 1070 - 1079. mehr ...
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04.04.2018 Gemeindliches Vorkaufsrecht
Gemeindliches Vorkaufsrecht - Beckmann untersucht Fragen der Ausübung in sozialen Erhaltungsgebieten
Kurznachricht zu "Die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten" von RA/FAVerwR Dr. Jörg Beckmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 4, 594 - 603. mehr ...
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30.11.2016 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zum "Zusammenleben in der Stadt"
Eine Novelle des Baurechts soll den Stadtplanern neue Instrumente zum Umgang mit dem Zuzug an die Hand geben. Das Bundeskabinett beschloss am 30.11.2016 einen entsprechenden Gesetzentwurf auf Vorschlag von Bundesbauministerin Barbara Hendricks. Herzstück der Reform ist die neue Gebietskategorie "Urbanes Gebiet", die neue Spielräume für den Wohnungsbau erschließen soll. Neu geregelt werden außerdem die Bedingungen für Sportplätze, Ferienwohnungen und Zweitwohnungen. mehr ...
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07.11.2014 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundesrat und Bundestag erleichtern die Unterbringung von Flüchtlingen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 07.11.2014 ein Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur erleichterten Unterbringung von Flüchtlingen gebilligt. Es geht auf einen Entwurf der Länder vom September dieses Jahres zurück und wird nun Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. mehr ...
Weitere News
18.06.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
OVG Mecklenburg-Vorpommern: Klageverfahren "Darßbahn"
Mit Urteil hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern die Klage der Gemeinde Pruchten gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 24.04.2016 zurückgewiesen. mehr ...
18.06.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
OVG Nordrhein-Westfalen: Bebauungsplan der Stadt Winterberg für eine Mega-Zipline rechtmäßig
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil den Normenkontrollantrag einer Privatperson gegen einen Bebauungsplan der Stadt Winterberg abgelehnt, der im Wesentlichen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb einer sog. Mega-Zipline regelt. Die inzwischen in Betrieb befindliche Riesenseilrutsche ist mit ca. 970 m eine der streckenlängsten derartigen Anlagen in Deutschland. mehr ...
06.06.2019 Grundsätze der Bauleitplanung
Künftige Konzentrationspläne - Kümper untersucht die Vorwirkungen
Kurznachricht zu "Über die Vorwirkungen künftiger Konzentrationspläne - Ein Beitrag zur Raumplanung für den Außenbereich" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 11, 755 - 761. Der A ... mehr ...
04.06.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
OVG Rheinland-Pfalz: Hinweis auf rechtliche Bedenken gegen geplanten Deichbau in Otterstadt
Gegen die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses des beklagten Landes vom 06.11.2017 über den Aus- und Neubau des Rheinhauptdeichs in Otter­stadt bestehen erhebliche Bedenken. Hierauf wies das Oberverwaltungsgericht Rhein­land-Pfalz in Koblenz in dem Klageverfahren der Ortsgemeinde Otterstadt (Verbands­gemeinde Waldsee) die Beteiligten in einem Beschluss hin und bat zugleich den Beklagten um Mitteilung bis zum 15.07.2019, ob und gegebenenfalls in welcher Weise er beabsichtigt, den aufgezeigten Bedenken des Gerichts Rechnung zu tragen. mehr ...
28.05.2019 Bauplanungsrecht
Möglichkeiten zur Baulandschaffung - Heyn berichtet von zweitägiger Fachtagung
Kurznachricht zu "Schaffung von Bauland in Gebieten nach § 34 BauGB und durch Bauleitpläne nach den §§ 13, 13a und b BauGB - Fachtagung an der Technischen Universität Berlin" von RegBauR Benjamin Heyn, M. Sc., original ersch ... mehr ...