Top-News
20.11.2018 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
OVG Nordrhein-Westfalen: Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein Factory Outlet Center
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil entschieden, dass die Stadt Werl keinen Anspruch gegen das Land Nordrhein-Westfalen auf Genehmigung der 85. Änderung ihres Flächennutzungsplans hat, und damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg bestätigt. mehr ...
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29.06.2018 Bauleitpläne, Inhalt & Rechtsnatur
Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB - Kerkmann untersucht Einzelprobleme mit der Bekanntmachung
Kurznachricht zu "Einzelprobleme mit der Bekanntmachung von Bauleitplanentwürfen nach § 3 Abs. 2 BauGB" von RA/FAVerwR Prof. Dr. Jochen Kerkmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 7, 1070 - 1079. mehr ...
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04.04.2018 Gemeindliches Vorkaufsrecht
Gemeindliches Vorkaufsrecht - Beckmann untersucht Fragen der Ausübung in sozialen Erhaltungsgebieten
Kurznachricht zu "Die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten" von RA/FAVerwR Dr. Jörg Beckmann, original erschienen in: BauR 2018 Heft 4, 594 - 603. mehr ...
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30.11.2016 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zum "Zusammenleben in der Stadt"
Eine Novelle des Baurechts soll den Stadtplanern neue Instrumente zum Umgang mit dem Zuzug an die Hand geben. Das Bundeskabinett beschloss am 30.11.2016 einen entsprechenden Gesetzentwurf auf Vorschlag von Bundesbauministerin Barbara Hendricks. Herzstück der Reform ist die neue Gebietskategorie "Urbanes Gebiet", die neue Spielräume für den Wohnungsbau erschließen soll. Neu geregelt werden außerdem die Bedingungen für Sportplätze, Ferienwohnungen und Zweitwohnungen. mehr ...
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07.11.2014 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Bundesrat und Bundestag erleichtern die Unterbringung von Flüchtlingen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 07.11.2014 ein Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur erleichterten Unterbringung von Flüchtlingen gebilligt. Es geht auf einen Entwurf der Länder vom September dieses Jahres zurück und wird nun Bundespräsident Gauck zur Unterschrift vorgelegt und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. mehr ...
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06.06.2019 Grundsätze der Bauleitplanung
Künftige Konzentrationspläne - Kümper untersucht die Vorwirkungen
Kurznachricht zu "Über die Vorwirkungen künftiger Konzentrationspläne - Ein Beitrag zur Raumplanung für den Außenbereich" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 11, 755 - 761. Der A ... mehr ...
04.06.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
OVG Rheinland-Pfalz: Hinweis auf rechtliche Bedenken gegen geplanten Deichbau in Otterstadt
Gegen die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses des beklagten Landes vom 06.11.2017 über den Aus- und Neubau des Rheinhauptdeichs in Otter­stadt bestehen erhebliche Bedenken. Hierauf wies das Oberverwaltungsgericht Rhein­land-Pfalz in Koblenz in dem Klageverfahren der Ortsgemeinde Otterstadt (Verbands­gemeinde Waldsee) die Beteiligten in einem Beschluss hin und bat zugleich den Beklagten um Mitteilung bis zum 15.07.2019, ob und gegebenenfalls in welcher Weise er beabsichtigt, den aufgezeigten Bedenken des Gerichts Rechnung zu tragen. mehr ...
28.05.2019 Bauplanungsrecht
Möglichkeiten zur Baulandschaffung - Heyn berichtet von zweitägiger Fachtagung
Kurznachricht zu "Schaffung von Bauland in Gebieten nach § 34 BauGB und durch Bauleitpläne nach den §§ 13, 13a und b BauGB - Fachtagung an der Technischen Universität Berlin" von RegBauR Benjamin Heyn, M. Sc., original ersch ... mehr ...
03.05.2019 Bauplanungsrecht
Rubel zu aktuellen Fragen der Planerhaltung
Kurznachricht zu "Planerhaltung: Von Horst Sendler bis zum Umweltrechtsbehelfsgesetz" von VorsRiBVerwG Prof. Dr. Rüdiger Rubel, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 10, 600 - 608. Bereits in den 1970e ... mehr ...
03.05.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
Windenergie - Külpmann untersucht Fragen des Bauplanungsrechts
Kurznachricht zu "Von Feigenblättern und Tabuzonen: Entwicklungen des Bauplanungsrechts am Beispiel der Windenergie" von RiBVerwG Prof. Dr. Christoph Külpmann, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 10, 608 - 613. mehr ...
24.04.2019 Bauplanungsrecht
VG Mainz: Eigenschutz bei Starkregen
Der Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor Regenwasser aus dem angrenzenden hängigen Außenbereichsgelände einfordern. Der Grundstückseigentümer sei zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen selbst verpflichtet. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. mehr ...
23.04.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Saxinger und Wagner äußern sich zu temporären Wohnvorhaben im Bauplanungsrecht
Kurznachricht zu "Anforderungen an temporäre Wohnvorhaben im Bauplanungsrecht" von Prof. Dr. Andreas Saxinger und Thomas Wagner, original erschienen in: BauR 2019 Heft 5, 741 - 753. Die Autoren erläuter ... mehr ...
23.04.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
Städtebaurecht - Köppen und Mitschang untersuchen Auslegungsfragen zu § 6a BauNVO
Kurznachricht zu "§ 6a BauNVO - Erste Erfahrungen der Planungspraxis und noch offene Fragen" von Maria Köppen M.Sc. und Prof. Dr. Stephan Mitschang, original erschienen in: BauR 2019 Heft 5, 754 - 768. ... mehr ...
22.04.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
UVP-Pflichten - Schink und Ley untersuchen den Umgang mit kumulierenden Vorhaben im Sinne von § 10 Abs. 4 UVPG
Kurznachricht zu "Kumulierende Vorhaben i.S.d. § 10 Abs. 4 UVPG" von RA Prof. Dr. Alexander Schink und RA Julian Ley, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 9, 535 - 542. Schink und Ley befassen sich mi ... mehr ...
11.04.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
VG Mainz: Wohngrundstück kann nicht ohne weiteres mit Mauer eingefriedet werden
Eine Stützmauer zur Stabilisierung einer Aufschüttung auf einem Wohngrundstück kann auch nicht ausnahmsweise genehmigt werden, wenn der Bebauungsplan der Gemeinde zur Grünerhaltung des Baugebiets grundsätzlich Einfriedungsmauern ausschließt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. mehr ...
05.04.2019 Sicherung & Verwirklichung der Bauleitplanung
Planfeststellungsrecht - Raumsauer untersucht die Aufhebung der Planfeststellung und den Anlagenrückbau
Kurznachricht zu "Aufhebung der Planfeststellung und Rückbau von Anlagen nach Betriebsaufgabe" von Prof. Dr. Ulrich Raumsauer, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 8, 457 - 467. Raumsauer skizziert in ... mehr ...
01.04.2019 Flächennutzungsplan
Flächennutzungsplan - Kerkmann kommentiert die Entscheidung des BVerwG vom 13.12.2018 zu Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan
Kurznachricht zu "Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 13.12.2018 - 4 CN 3/18" von RA/FAfVerR Dr. Jochen Kerkmann, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 7 ... mehr ...
22.03.2019 Sicherung & Verwirklichung der Bauleitplanung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Oerder untersucht den Regelungsinhalt von § 12 BauGB
Kurznachricht zu "Der Vorhabenträger beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB" von RA Dr. Michael Oerder, original erschienen in: BauR 2019 Heft 4, 597 - 609. Der Verfasser weist einleitend ... mehr ...
22.03.2019 Vorhaben im Außenbereich
VG München: Masthähnchenanlage in Eschelbach unzulässig
Die Masthähnchenanlage in Wolnzach/Eschelbach darf nicht in Betrieb genommen werden. Dies hat die 19. Kammer des Verwaltungsgerichts München mit Urteil entschieden und damit der Klage des Bund Naturschutz in Bayern e.V. stattgegeben. mehr ...
21.03.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
VG Koblenz: Lebensmittelmärkte in Waldböckelheim dürfen derzeit gebaut werden
Die Lebensmittelmärkte in Waldböckelheim dürfen nach einem Beschluss des VG Koblenz derzeit gebaut werden. mehr ...
18.03.2019 Flächennutzungsplan
Milstein stellt den wesentlichen Inhalt des Münsteraner Symposiums zum Bauen im Außenbereich im Jahr 2018 vor
Kurznachricht zu "Planen und Bauen im Außenbereich - Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung in Münster" von Dr. Alexander Milstein, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 6, 358 - 360. Auf dem S ... mehr ...
18.03.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
Unterbliebene Umweltverträglichkeitsprüfung - Kment kommentiert die Entscheidung des BVerwG vom 27.09.2018 zur Möglichkeit einer Nachholung
Kurznachricht zu "Unterlassen einer erforderlichen UVP - Nachholung von Verfahrensschritten - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.09.2018 - 7 C 24/16" von Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2019 H ... mehr ...
03.03.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
Stüer untersucht naturschutzrechtliche Beurteilungs- und Planungsspielräume
Kurznachricht zu "Naturschutzrechtliche Beurteilungs- und Planungsspielräume der Verwaltung oder regelbasierte Vollkontrolle durch die Gerichte?" von RA/FAVerwR Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: BauR 2019 Hef ... mehr ...
22.02.2019 Veränderungssperre
OVG Rheinland-Pfalz: Veränderungssperre und Bebauungsplan der Gemeinde Altrip unwirksam
Die Satzung der Gemeinde Altrip (Rhein-Pfalz-Kreis) über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Einzelhandel Goethestraße" sowie ihr Bebauungsplan "Ärzte­haus" sind unwirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in zwei Normenkontrollverfahren. mehr ...
21.02.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
BVerwG: Privilegierung im Bauplanungsrecht nur für öffentlich verantwortete Unterbringung von Geflüchteten
Die planungsrechtliche Begünstigung nach § 246 Abs. 9 BauGB für Vorhaben, die der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden dienen, kommt nur Bauvorhaben zugute, mit denen die öffentliche Hand ihrer Unterbringungsverantwortung genügen will. Dies hat das BVerwG mit Urteil entschieden. mehr ...
20.02.2019 Bauplanungsrecht
Bauplanungsrecht: Battis und Hennig zu den Folgen des EuGH-Urteils vom 30.01.2018 (Visser/Appingedam)
Kurznachricht zu "Unionsrechtliche Anforderungen an die Steuerung des Einzelhandels" von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis und Dr. Jan Hennig, original erschienen in: DVBl 2019 Heft 4, 197 - 202. Die Aus ... mehr ...
18.02.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
VG Osnabrück: Wachteln sind Hennen im Sinne des Gesetzes - Verwaltungsgericht weist Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheides ab
Mit Urteil hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück über die Rechtsfrage entschieden, ob Wachteln Hennen im Sinne des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sind. mehr ...
18.02.2019 Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
Ottl zum Immissionsschutz im unbeplanten Innenbereich
Kurznachricht zu "Die Heranführung eines Wohnbauvorhabens an einen bestehenden Straßenverkehrsweg" von Michael Ottl, LL. M., original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 4, 204 - 205. Die Ausführungen von Ott ... mehr ...
18.02.2019 Vorhaben im Außenbereich
Kümper berichtet über das BVerwG Urteil vom 01.11.2018 zur Privilegierung gewerblicher Tierhaltungsanlagen
Kurznachricht zu "Zur Privilegierung gewerblicher Tierhaltungsanlagen im Außenbereich und zu den Möglichkeiten ihrer bauleitplanerischen Steuerung" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 4, 206 - 209. mehr ...
15.02.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
OVG Saarland: Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan "Enklerplatz" zurückgewiesen
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat Urteil den Normenkontrollantrag der Mittelstadt St. Ingbert (Antragstellerin) gegen den Bebauungsplan "Enklerplatz" der Kreisstadt Homburg (Antragsgegnerin) zurückgewiesen. mehr ...
13.02.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
OVG Mecklenburg-Vorpommern: Eilanträge der Hansestadt Rostock gegen Bebauungspläne von Umlandgemeinden bleiben erfolglos
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschlüssen vom 12. Februar 2018 die Anträge der Hansestadt Rostock auf Erlass einstweiliger Anordnungen zur Außervollzugsetzung der jeweils angefochtenen Bebauungspläne abgelehnt (Az.: 3 KM 2/18 OVG: 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 4 "An den Weiden" der Gemeinde Ostseebad Nienhagen, Az.: 3 KM 29/18 OVG: Bebauungsplan Nr. 6 "Am Beiksoll" der Gemeinde Ostseebad Nienhagen und Az.: 3 KM 31/18 OVG: Bebauungsplan Nr. 8.1 "Im Wiesengrund II" der Gemeinde Rövershagen). mehr ...
07.02.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
VG Bremen: Klage gegen die Genehmigung des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB)
Im Rechtsstreit um den OTB hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen am 07.02.2019 das Urteil verkündet. mehr ...
05.02.2019 Vorhaben im Außenbereich
Scheidler berichtet über die bauplanungsrechtliche Hürde der öffentlichen Belange für das Bauen im Außenbereich
Kurznachricht zu "Die bauplanungsrechtliche Hürde der öffentlichen Belange für das Bauen im Außenbereich" von Dr. Alfred Scheidler, original erschienen in: BauR 2019 Heft 2, 190 - 199. Der Autor beschäf ... mehr ...
01.02.2019 Städtebauliche Zulässigkeit einzelner Bauvorhaben
OVG Nordrhein-Westfalen: Beschwerde eines Nachbarn gegen das "Hafencenter" im vorläufigen Rechtsschutzverfahren erfolgreich
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren die aufschiebende Wirkung der Klage eines Nachbarn gegen die Baugenehmigung für das "Hafencenter" in Münster angeordnet. Zur Begründung hat das Gericht schwer wiegende Mängel der Umweltverträglichkeitsprüfung angeführt, auf die es bereits in dem Urteil zum Bebauungsplan Nr. 535 hingewiesen hatte. Diesen für unwirksam erklärten Bebauungsplan hatte die Stadt Münster der hier angefochtenen Baugenehmigung vom 30.10.2017 im Wesentlichen zugrunde gelegt. mehr ...
24.01.2019 Landschaftsplanung & Naturschutz
VG Trier: Rahmenbetriebsplan für das Gipsbergwerk Ralingen
Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat die gegen das Land Rheinland-Pfalz gerichtete Klage der Ortsgemeinde Ralingen wegen der bergrechtlichen Zulassung des Rahmenbetriebsplans für das Gipsbergwerk Ralingen abgewiesen. mehr ...