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09.10.2018 Grundsätze der Raumordnungsplanung
Weinbeer berichtet über eine Entscheidung des VerfGH Bayern vom 17.07.2018, nach der eine gesetzliche Regelung zur Flächenverbrauchsbegrenzung grundsätzlich möglich ist
Kurznachricht zu "Volksbegehren zur Begrenzung des Flächenverbrauchs nicht zugelassen - Anmerkung zur Entscheidung des BayVerfGH vom 17.07.2018" von Eva Weinbeer, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 19, 1469 - 1470. < ... mehr ...
20.07.2018 Raumordnungspläne & Verfahren
Raumordnungspläne - Erbguth untersucht Möglichkeiten des Rechtsschutzes
Kurznachricht zu "Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne - unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG" von Prof. Dr. Wilfried Erbguth, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 14, 897 - 906. Erbguth le ... mehr ...
10.07.2018 Raumordnung & Landesplanung
Thiel beschäftigt sich mit der Neuausrichtung der Bodenpolitik und deren gemeinschaftsrechtlicher Vereinbarkeit
Kurznachricht zu "Überlegungen zur Neuausrichtung der Bodenpolitik und Unterwertveräußerung von Grundstücken auf dem unionsrechtlichen Prüfstand" von Dr. Fabian Thiel, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 14, 916 - 924. mehr ...
06.02.2018 Raumordnung & Landesplanung
Hager freut sich über die ROG-Novelle 2017
Kurznachricht zu "Die ROG-Novelle 2017" von Prof. Dr. Gerd Hager, original erschienen in: BauR 2018 Heft 2, 188 - 195. Der Autor berichtet über die ROG-Novelle 2017. Anlass der Änderungen sei die Umsetz ... mehr ...
07.01.2018 Raumordnung & Landesplanung
Kümper beschäftigt sich im Zusammenhang mit Raumordnung und Bauleitplanung mit der Planungshierarchie
Kurznachricht zu "Raumordnung und Bauleitplanung - Überörtliche und örtliche Gesamtplanung als Planungshierarchie und aus Sicht der Vorhabenzulassung" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 2, 70 - 79. mehr ...
07.01.2018 Raumordnung & Landesplanung
Butt und Linde meinen, dass zu schnell eine Einzelhandelsagglomeration angenommen werde
Kurznachricht zu "Die Steuerung von Einzelhandelsagglomerationen in der Raumordnung" von RA Dr. Mark Butt und RAin Eva Linde, original erschienen in: BauR 2018 Heft 1, 40 - 50. Die Autoren beschäftigen ... mehr ...
14.12.2017 Raumordnung & Landesplanung
OVG Thüringen: Regionalplan Nordthüringen teilweise unwirksam
Der 1. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen die Festsetzungen des Regionalplans Nordthüringen, mit denen Teile der Landschaft des Südharzer Zechsteingürtels als Vorranggebiete Freiraumsicherung ausgewiesen werden, für unwirksam erklärt. Diese Festsetzung hat das durch den Landesentwicklungsplan vorgegebene Rohstoffsicherungsinteresse nicht hinreichend berücksichtigt. Die übrigen Festsetzungen des Regionalplans sind von der Entscheidung nicht betroffen. mehr ...
03.11.2017 Sozialer Wohnungsbau
Länder beschließen Initiative für sozialen Wohnungsbau
Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu sichern, hat der Bundesrat am 03.1.2017 einen Gesetzesantrag zur Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen. Damit möchte er den Wettbewerbsverzerrungen auf dem Immobilienmarkt entgegenwirken und erreichen, dass Länder und Kommunen weiterhin Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau erwerben können. Insbesondere in Ballungsgebieten gebe es ein hohes Defizit an Sozialwohnungen und Wohnungen für untere und mittlere Einkommensgruppen, begründen die Länder ihre Initiative. mehr ...
07.07.2017 Raumordnung & Landesplanung
VG Arnsberg: Factory Outlet Center in Werl - Klage der Stadt Werl auf Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans abgewiesen
Das Verwaltungsgerichts Arnsberg hat die Klage der Stadt Werl abgewiesen, mit welcher die Stadt die Genehmigung des Landes Nordrhein-Westfalen zu der für die Ansiedelung des geplanten Factory Outlet Centers (FOC) in Werl erforderlichen 85. Änderung des maßgeblichen Flächennutzungsplans erstrebt. mehr ...
09.03.2017 Raumordnungspläne & Verfahren
Mehr Beteiligung bei Raum­ordnungs­verfahren beschlossen
Der Bundestag hat das Raumordnungsgesetz novelliert. Die Abgeordneten haben einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 18/10883) in geänderter Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke am Donnerstag, 9. März 2017, angenommen. Den Abgeordneten lag dazu eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (18/10432) vor. mehr ...