Weitere News
09.10.2018 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
Häußler berichtet über Rechtsprechung zum Wehrbeschwerderecht
Kurznachricht zu "Aktuelle Rechtsprechung des BVerwG zum Wehrbeschwerderecht" von Ri Dr. Richard Häußler, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 19, 1434 - 1436. Der Autor berichtet über aktuelle Rechts ... mehr ...
06.06.2018 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
Häußler berichtet über aktuelle Rechtsprechung der Wehrdienstsenate am BVerwG
Kurznachricht zu "Streifzüge durch die aktuelle Rechtsprechung der Wehrdienstsenate des Bundesverwaltungsgerichts" von VorsRiBVerwG Dr. Richard Häußler, original erschienen in: DVBl 2018 Heft 11, 677 - 686. mehr ...
20.04.2018 Abordnung & Versetzung von Soldaten
OVG Nordrhein-Westfalen: Berufsoffizier bekommt Kosten einer Transatlantikschiffspassage erstattet
Das OVG Nordrhrein-Westfalen hat durch Urteil entschieden, dass ein Bundeswehroffizier im Einzelfall Anspruch auf die Erstattung der Kosten einer Transatlantikschiffspassage als Umzugskosten hat. mehr ...
09.02.2018 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
VGH Baden-Württemberg: Pfullendorf - Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen Aufnahmeritualen rechtskräftig
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat die Entlassung von Bundeswehrsoldaten des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen in Pfullendorf wegen ihrer Teilnahme an Aufnahmeritualen für rechtens erklärt. Die Anträge von drei Soldaten auf Zulassung der Berufung gegen Urteile des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, das die Entlassungen ebenfalls bestätigt hatte, wies der VGH zurück. Die Verfahren sind damit rechtskräftig abgeschlossen. mehr ...
20.07.2017 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
VG Sigmaringen: Soldaten zu Recht entlassen
Die Entlassung von vier Soldaten des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen in Pfullendorf wegen ihrer Teilnahme an Aufnahmeritualen war rechtens. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen wies die Klage der Soldaten gegen ihre Entlassung nach dreistündiger Verhandlung ab. mehr ...
22.06.2017 Besoldung & Versorgung der Soldaten
BVerfG: Die Anrechnung von Kapitalabfindungen der NATO auf das Ruhegehalt von Bundeswehrangehörigen ist verfassungsrechtlich zulässig
Der Gesetzgeber darf Kapitalabfindungen, die im Zusammenhang mit einer Verwendung im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung ausgezahlt wurden, auf das den Bundeswehrangehörigen nach deutschen Versorgungsbezügen zustehende Ruhegehalt anrechnen. Dies hat der Zweite Senat durch Beschluss in zwei Verfahren der konkreten Normenkontrolle entschieden. Denn es gibt weder einen hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums, der die Ruhegehaltfähigkeit von Zeiten im Dienste einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung zwingend anordnet oder untersagt, noch einen solchen Grundsatz, nach dem sich der Umgang mit Kapitalabfindungen aus dem Dienst in zwischen- oder überstaatlichen Einrichtungen bestimmt. mehr ...
15.05.2017 Soldatenrecht
VG Koblenz: Entzug der sogenannten Bunkerzulage rechtmäßig
Nach einem Urteil des VG Koblenz ist der Entzug der sogenannten Bunkerzulage rechtmäßig. mehr ...
12.04.2017 Soldatenrecht
BVerwG: Bundeswehrärzte, die ihren Dienst vorzeitig quittieren, müssen dem Bund die Ausbildungskosten erstatten
Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr jedoch vor Ablauf ihrer Verpflichtungszeit verlassen, sind grundsätzlich verpflichtet, dem Bund die Ausbildungskosten zu erstatten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. mehr ...
25.01.2017 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
VG Düsseldorf: Entlassung eines früheren Zeitsoldaten aus der Bundeswehr war rechtmäßig
Die Anrede anderer Soldaten als "Juden", das Anfertigen eines Hakenkreuzes mit Kabelbindern im Unterricht sowie die Bezeichnung eines dunkelhäutigen zivilen Auszubildenden als "Nigger" rechtfertigen die Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit. Dies hat die zehnte Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Urteil entschieden und damit die Klage des Zeitsoldaten abgewiesen. mehr ...
19.12.2016 Wehrbeschwerde- & Wehrdisziplinarrecht
VG Koblenz: Entlassung eines Zeitsoldaten war rechtens
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Soldaten abgewiesen, mit der dieser seine Entlassung aus dem Dienstverhältnis verhindern wollte. mehr ...