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16.11.2017 Anlageberatung & Anlegerschutz
BGH: Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im Zusammenhang mit der Emission des "X1 Global Index Zertifikat"
Der u.a. für das gesetzlich geregelte Prospekthaftungsrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 19.09.2017 über die Rechtsbeschwerden von Anlegern gegen den Musterentscheid des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22.04.2015 entschieden. Der Senatsbeschluss wurde am 15.11.2017 im Klageregister veröffentlicht. mehr ...
12.09.2017 Bankkonto & Zahlungsdienste
BGH: Unwirksamkeit mehrerer Entgeltklauseln einer Sparkasse
Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse unwirksam sind und deshalb gegenüber Verbrauchern nicht verwendet werden dürfen. mehr ...
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16.05.2017 Widerrufsrecht des Verbrauchers
BGH: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. mehr ...
09.05.2017 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
Kündigung von Bausparverträgen - Kotte untersucht die Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung vom 21.02.2017
Kurznachricht zu "Die jüngsten BGH-Entscheidungen zur Kündigung von Bausparverträgen - lst die Rechtsposition der Bausparkassen damit endgültig gestärkt?" von RAin Dr. Madlen Kotte, original erschienen in: BB 2017 Heft 19, 1 ... mehr ...
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09.05.2017 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
BGH: Formularklausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende "Kontogebühr"
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase zu zahlende "Kontogebühr" unwirksam ist. mehr ...
Weitere News
15.11.2017 Anlageberatung & Anlegerschutz
Kein Zustellungserfordernis von Streitverkündungsschrift, die eine in dem betroffenen Verfahren generell unstatthafte Streitverkündung bewirken soll - Zoller zum BGH-Beschluss vom 19.09.2017
Kurznachricht zu "Streitverkündung hat im KapMuG-Verfahren nichts zu suchen - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 19.09.2017 - XI ZB 13/14" von RA/FAStR Dr. Michael Zoller, original erschienen in: BB 2017 Heft 46, 2705 - 270 ... mehr ...
15.11.2017 Wertpapier- & Kapitalmarktrecht
Derivatemarkt - Kerkemeyer untersucht Fragen des Close-out Nettings
Kurznachricht zu "Systemrettend oder -destabilisierend? - Das Close-out Netting in der Diskussion" von Dr. Andreas Kerkemeyer, original erschienen in: ZBB 2017 Heft 5, 272 - 281. Der Autor legt einleite ... mehr ...
15.11.2017 Wertpapier- & Kapitalmarktrecht
Schutz der Finanzstabilität - Klöhn untersucht den Aufschub der Ad-hoc-Publizität
Kurznachricht zu "Der Aufschub der Ad-hoc-Publizität zum Schutz der Finanzstabilität (Art. 17 Abs. 5 MAR)" von Lars Klöhn, original erschienen in: ZHR 2017 Heft 5, 746 - 779. Der Autor legt einleitend d ... mehr ...
13.11.2017 Bankrecht, Darlehens- & Bürgschaftsrecht
Wonka berichtet über rechtmäßige staatliche Auskunftsersuchen gegenüber Banken
Kurznachricht zu "Die Rechtmäßigkeit staatlicher Auskunftsersuchen gegenüber Banken" von ORR Julian Wonka, original erschienen in: NJW 2017 Heft 46, 3334 - 3339. Der Autor berichtet über die Rechtmäßigk ... mehr ...
11.11.2017 Wertpapier- & Kapitalmarktrecht
Neues Insiderrecht - Klöhn untersucht die Änderungen durch Art. 9 MAR
Kurznachricht zu "Die Regelung legitimer Handlungen im neuen Insiderrecht (Art. 9 MAR)" von Prof. Dr. Lars Klöhn, LL.M., original erschienen in: ZBB 2017 Heft 5, 261 - 271. Klöhn legt zunächst dar, dass ... mehr ...