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16.05.2017 Widerrufsrecht des Verbrauchers
BGH: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. mehr ...
09.05.2017 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
Kündigung von Bausparverträgen - Kotte untersucht die Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung vom 21.02.2017
Kurznachricht zu "Die jüngsten BGH-Entscheidungen zur Kündigung von Bausparverträgen - lst die Rechtsposition der Bausparkassen damit endgültig gestärkt?" von RAin Dr. Madlen Kotte, original erschienen in: BB 2017 Heft 19, 1 ... mehr ...
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09.05.2017 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
BGH: Formularklausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende "Kontogebühr"
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase zu zahlende "Kontogebühr" unwirksam ist. mehr ...
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21.02.2017 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
BGH: Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei im wesentlichen Punkt parallel gelagerten Revisionsverfahren entschieden, dass eine Bausparkasse Bausparverträge gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 3 BGB in der bis zum 10.06.2010 geltenden Fassung (im Folgenden a.F.) - jetzt § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB - kündigen kann, wenn die Verträge seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif sind, auch wenn diese noch nicht voll bespart sind (Az.: XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). mehr ...
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21.02.2017 Widerrufsrecht des Verbrauchers
BGH: Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, ob eine Klage zulässig ist, mit der die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen Abschluss gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers rückabzuwickeln ist. mehr ...
Weitere News
05.06.2017 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
Wohnimmobilien - Omlor untersucht Fragen der Finanzierung
Kurznachricht zu "Neuregelung der Finanzierung von Wohnimmobilien" von Prof. Dr. Sebastian Omlor, original erschienen in: NJW 2017 Heft 23, 1633 - 1639. Der Autor legt einleitend dar, dass bereits wenig ... mehr ...
30.05.2017 Kreditwürdigkeit & Kreditsicherung
Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie - Heße und Niederhofer untersuchen die Kreditwürdigkeitsprüfung
Kurznachricht zu "Kreditwürdigkeitsprüfung - Die Pflicht des Darlehensgebers nach der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie" von Prof. Dr. Manfred Heße und Dipl.-Kfm. Stefan Niederhofer, original erschienen in: MDR 20 ... mehr ...
23.05.2017 Kreditwürdigkeit & Kreditsicherung
Durch Grundschuld gesicherte Darlehensverbindlichkeit - Budnik kommentiert die Entscheidung des BGH vom 09.03.2017 zur Einordnung von Zahlungen als unentgeltliche Leistungen an den Grundstückseigentümer
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 9.3.2017- IX ZA 16/16 - Zahlungen auf durch Grundschuld gesicherte Darlehensverbindlichkeit als unentgeltliche Leistung an den Eigentümer des haftenden Grundstücks" von R ... mehr ...
22.05.2017 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
Bausparverträge - Herrestahl untersucht Fragen der Kündigung unter Auswertung der Entscheidungen des BGH vom 21.02.2017
Kurznachricht zu "Die Kündigung von Bausparverträgen" von Prof. Dr. Carsten Herresthal, LL.M., original erschienen in: ZIP 2017 Heft 18, 852 - 863. Der Autor weist einleitend darauf hin, dass der BGH in ... mehr ...
16.05.2017 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
Unzulässige Darlehensgebühr für Bauspardarlehen - Artz begrüßt das Urteil des BGH vom 08.11.2016
Kurznachricht zu "Unzulässige Darlehensgebühr für Bauspardarlehen" von Prof. Dr. Markus Artz, original erschienen in: NJW 2017 Heft 20, 1461 - 1467. Der Verfasser lobt das Urteil des BGH vom 08.11.2016 ... mehr ...