Top-News
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10.03.2018 Kreditvertrag/Darlehen
Verbundene oder zusammenhängende Verträge - Rosenkranz untersucht Bausparsofortfinanzierungen
Kurznachricht zu "Bausparsofortfinanzierungen als verbundene oder zusammenhängende Verträge" von Prof. Dr. Frank Rosenkranz, original erschienen in: WM 2018 Heft 9, 410 - 421. mehr ...
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19.12.2017 Vermittlung von Darlehen/Krediten
BGH: Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens
Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit den Aufklärungspflichten einer Bank beschäftigt, die ihrem Kunden im Rahmen einer Finanzierungsberatung den Abschluss eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags empfiehlt. mehr ...
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16.05.2017 Widerrufsrecht des Verbrauchers
BGH: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, unter welchen Umständen der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben kann. mehr ...
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09.05.2017 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
Kündigung von Bausparverträgen - Kotte untersucht die Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung vom 21.02.2017
Kurznachricht zu "Die jüngsten BGH-Entscheidungen zur Kündigung von Bausparverträgen - lst die Rechtsposition der Bausparkassen damit endgültig gestärkt?" von RAin Dr. Madlen Kotte, original erschienen in: BB 2017 Heft 19, 1 ... mehr ...
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09.05.2017 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
BGH: Formularklausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende "Kontogebühr"
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase zu zahlende "Kontogebühr" unwirksam ist. mehr ...
Weitere News
28.05.2019 Widerrufsrecht des Verbrauchers
OLG Stuttgart: Revision gegen das Urteil zur Musterfeststellungsklage sowie Berufung in einem Einzelfall zum Widerruf eines Darlehensvertrags mit der Mercedes Benz Bank zur Autofinanzierung
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hatte am 20.=§:2019 die Musterfeststellungsklage der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. zu den Verbraucherdarlehensverträgen der Mercedes-Benz Bank AG als unzulässig abgewiesen, weil der klagende Verein nicht alle gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen zur Erhebung einer solchen Klage erfüllte (Az.: 6 MK 1/18). Gegen dieses Urteil hat die Schutzgemeinschaft inzwischen Revision eingelegt, die beim Bundesgerichtshof anhängig ist (Az.: XI ZR 171/19). mehr ...
29.04.2019 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
Verbraucherdarlehensverträge - Röß untersucht Fragen der Verjährungshemmung
Kurznachricht zu "Die Verjährungshemmung bei Verbraucherdarlehensverträgen" von StA Dr. Simon Röß, original erschienen in: NJW 2019 Heft 18, 1249 - 1253. Der Autor weist einleitend darauf hin, dass das ... mehr ...
28.03.2019 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
EuGH: Richtlinie über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher
Generalanwalt Tanchev: Der Gerichtshof sollte feststellen, dass Spanien es versäumt hat, die Vorschriften zu erlassen, die erforderlich sind, um der Richtlinie über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher nachzukommen. Spanien sollte dazu verurteilt werden, ein tägliches Zwangsgeld von etwa 106 000 Euro zu zahlen, bis es der Richtlinie nachkommt. mehr ...
14.03.2019 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
EuGH: Darlehensvertrags mit einer missbräuchlichen Klausel über das Wechselkursrisiko
Die ungarischen Rechtsvorschriften, die die rückwirkende Nichtigerklärung eines auf eine Fremdwährung lautenden Darlehensvertrags mit einer missbräuchlichen Klausel über das Wechselkursrisiko ausschließen, sind unionsrechtswidrig. Die Nichtigerklärung des Vertrags muss möglich sein, wenn er ohne die missbräuchliche Klausel nicht weiter Bestand haben kann. mehr ...
04.03.2019 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
Gesellschafterdarlehen - Haas kommentiert die Entscheidung des BGH vom 15.11.2018 zur Einordnung einer Darlehensforderung eines Unternehmens
Kurznachricht zu "Darlehensforderung eines Unternehmens als Gesellschafterdarlehen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.11.2018 - IX ZR 39/18" von Prof. Dr. Ulrich Haas, original erschienen in: NZI 2019 Heft 5, 169 - 173. mehr ...
14.02.2019 Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen
EuGH: Zuständigkeit des nationalen Gerichts für die Gültigkeit von Kreditverträgen mit ausländischen Kreditgebern
Durch ein nationales Gesetz kann Kreditverträgen mit ausländischen Kreditgebern, die nicht über eine Zulassung für die Erbringung von Kreditdienstleistungen in diesem Mitgliedstaat verfügten, nicht mittels rückwirkender, allgemeiner und automatischer Regelung die Gültigkeit genommen werden. Die Feststellung der Verbrauchereigenschaft einer Person, die einen Kredit mit doppeltem Zweck aufnimmt, fällt in die Zuständigkeit des nationalen Gerichts. mehr ...
01.02.2019 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
Unwirksame Zinsänderungsklauseln - Graf von Westphalen untersucht den Rückgriff auf die ergänzende Vertragsauslegung unter Auswertung aktueller Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Der (unzulässige) Rückgriff auf die ergänzende Vertragsauslegung bei unwirksamen Zinsänderungsklauseln" von RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, original erschienen in: MDR 2019 Heft 2, 76 - 82. ... mehr ...
21.01.2019 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
Krise und Insolvenz - Göb und Nebel untersuchen aktuelle gesellschaftsrechtliche Fragen
Kurznachricht zu "Aktuelle gesellschaftsrechtliche Fragen in Krise und Insolvenz" von RA Dr. Marc Alexander Göb und RA Dr. Thomas Nebel, original erschienen in: NZI 2019 Heft 1, 23 - 27. Göb und Nebel u ... mehr ...
07.01.2019 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Verbraucherdarlehensverträge - Herresthal untersucht die rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts unter Auswertung des Urteils des BGH vom 16.10.2018
Kurznachricht zu "Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen" von Prof. Dr. Carsten Herresthal, original erschienen in: NJW 2019 Heft 1, 13 - 15. Der Autor unte ... mehr ...
20.11.2018 Kreditvertrag/Darlehen
Schelske befasst sich mit Fragen der Vorsorgevollmacht in der Kreditwirtschaft
Kurznachricht zu "Die Vorsorgevollmacht in der täglichen Praxis der Kreditwirtschaft" von RA Uwe Schelske, original erschienen in: NWB 2018 Heft 47, 3460 - 3468. Der Autor erläutert im ersten Abschnitt ... mehr ...
13.11.2018 Kreditvertrag/Darlehen
Vergabe von Sanierungskrediten an Unternehmen nach Aufhebung des Insolvenzplanverfahrens - Oswald untersucht Risiken der Banken
Kurznachricht zu "Die Risiken der Banken bei der Vergabe von Sanierungskrediten an Unternehmen nach Aufhebung ihres Insolvenzplanverfahrens" von RiAG Dr. Antje Oswald, LL.M., original erschienen in: NZI 2018 Heft 21, 825 - 8 ... mehr ...
01.10.2018 Fälligkeit des Entgelts & Rückerstattungspflicht
Beurteilung von Zinscapprämien und Zinssicherungsgebühren in Darlehensverträgen - Bausch kommentiert das Urteil des BGH vom 05.06.2018
Kurznachricht zu "Unwirksame Vereinbarung einer "ZinscapPrämie" oder "Zinssicherungsgebühr" in AGB - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.06.2018" von RA Dr. Stephan Bausch, original erschienen in: NJW 2018 Heft 40, 2950 - 29 ... mehr ...
27.09.2018 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Rechtsfolgen einer mangelhaften Widerrufsbelehrung beim finanzierten Autokauf - Ring kommentiert das Urteil des LG Berlin vom 05.12.2017
Kurznachricht zu ""Widerrufs-Joker" beim finanzierten Autokauf" von Univ.-Prof. Dr. Gerhard Ring, original erschienen in: SVR 2018 Heft 9, 321 - 325. Ring befasst sich vorliegend mit dem Urteil des LG B ... mehr ...
20.09.2018 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
EuGH: Darlehensvertrag - Missbräuchlichkeit einer unklaren Vertragsklausel
Die Missbräuchlichkeit einer unklaren Vertragsklausel, nach der das Wechselkursrisiko auf dem Darlehensnehmer lastet und die nicht auf bindenden Rechtsvorschriften beruht, kann gerichtlich überprüft werden. mehr ...
13.09.2018 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Schön zu den Problemen beim Darlehenswiderruf bei Dieselfahrzeugen
Kurznachricht zu "Widerruf von Kfz-Finanzierungsdarlehen - der neue Diesel-Skandal-Widerrufsjoker?" von Dr. Amelia Schön, original erschienen in: BB 2018 Heft 37, 2115 - 2123. Einleitend weist die Autor ... mehr ...
13.09.2018 Kreditvertrag/Darlehen
Konzernfinanzierung - Rolgmeier untersucht den Fremdvergleichsgrundsatz
Kurznachricht zu "Der Fremdvergleichsgrundsatz bei der Konzernfinanzierung - Überlegungen zu ausgewählten risikobehafteten Darlehen" von Bodo Rolgmeier, original erschienen in: IStR 2018 Heft 17, 675 - 681. mehr ...
23.08.2018 Zahlungsverzug & Darlehenskündigung
Notleidende Unternehmenskredite - Obermüller untersucht Kündigungsmöglichkeiten und -schranken
Kurznachricht zu "Kündigungsmöglichkeiten und -schranken bei notleidenden Unternehmenskrediten in der Bankpraxis" von RA Dr. Manfred Obermüller, original erschienen in: ZInsO 2018 Heft 33, 1769 - 1872. ... mehr ...
17.08.2018 Kreditwürdigkeit & Kreditsicherung
Omlor zur Immobiliar-Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung
Kurznachricht zu "Leitlinien für die Kreditwürdigkeitsprüfung bei lmmobiliar-Verbraucherdarlehen" von Prof. Dr. Sebastian Omlor, original erschienen in: NJW 2018 Heft 34, 2445 - 2449. Omlor widmet sich ... mehr ...
16.08.2018 Kreditvertrag/Darlehen
Unverbriefte Genussrechte - Friedl kommentiert die Entscheidung des BGH vom 22.03.2018 zur Geltung des SchVG
Kurznachricht zu "Keine Anwendung des SchVG auf unverbriefte Genussrechte - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.03.2018" von RA Dr. Markus J. Friedl, LL.M., original erschienen in: BB 2018 Heft 33, 1871 - 1876. mehr ...
09.08.2018 Abschluss & Inhalt des Darlehensvertrags
Abschluss eines Darlehensvertrags - Wittmann und Strotkemper kommentieren die Entscheidung des BGH vom 19.12.2017 zu Beratungs- und Aufklärungspflichten
Kurznachricht zu "Beratungs- und Aufklärungspflichten eines Darlehensgebers bei Abschluss eines Darlehensvertrages" von Ralf-Thomas Wittmann und Daniel Strotkemper, original erschienen in: MDR 2018 Heft 15, 901 - 906. mehr ...