Top-News
Gemeinnützigkeitsrecht
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10.12.2012 Organe des Vereins & Vereinsvorstand
Probleme bei der entgeltlichen Tätigkeit des Vereinsvorstands - Beyme zur geplanten Einführung eines § 27 Abs. 3 S. 2 BGB
Kurznachricht zu "Satzungsänderungsbedarf bei entgeltlich tätigem Vorstand durch GemEntBG" von RA/FASteuerR/StB Simon Beyme, original erschienen in: NWB 2012 Heft 50, 4088 - 4091. mehr ...
Virtuelle Versammlung
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11.07.2012 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
Zulässigkeit virtueller Mitgliederversammlungen bei Vereinen - Piper bespricht den Beschluss des OLG Hamm vom 27.09.2011
Kurznachricht zu "Virtuelle Mitgliederversammlungen bei Vereinen" von Bernd Piper, original erschienen in: NZG 2012 Heft 19, 735 - 737. mehr ...
Weitere News
19.04.2019 Vereinsrecht
Genossenschaftsrechtliche Pflichtprüfung - Paschke untersucht § 55 Abs. 4 GenG n. F.
Kurznachricht zu "Zur Neuregelung der genossenschaftsrechtlichen Pflichtprüfung" von Von Prof Dr. Dr. h.c. Marian Paschke, original erschienen in: Wpg 2019 Heft 8, 446 - 451. Der Autor untersucht im ers ... mehr ...
28.03.2019 Art des Vereins & Vereinszweck
Gemeinnützigkeitsrecht - Leisner-Egensperger untersuchen die rechtlichen Grundlagen
Kurznachricht zu "Politische Betätigung auf dem Minenfeld des Gemeinnützigkeitsrechts" von Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, original erschienen in: NJW 2019 Heft 14, 964 - 968. Die Autorin stellt im ... mehr ...
26.03.2019 Art des Vereins & Vereinszweck
Riegel und Freund berichten über das BFH Urteil vom 10.01.2019, nach dem gemeinnützige Vereine parteipolitisch neutral sein müssen
Kurznachricht zu "Politische Betätigung und Gemeinnützigkeit - Kommentar zum Urteil des BFH vom 10.01.2019" von RA/FAStR/StB Martin Riegel und Rain/StBin Christiane Freund, original erschienen in: BB 2019 Heft 13, 738 - 743. ... mehr ...
18.03.2019 Art des Vereins & Vereinszweck
Grewe und Lauscher zum Nebenzweckprivileg beim Idealverein
Kurznachricht zu "Sind der Verein (e.V.) und die private Vermögensverwaltung kompatibel?" von RA Dr. Daniel Grewe und RA Dr. Florian Lauscher, original erschienen in: NWB 2019 Heft 12, 803 - 806. Grewe ... mehr ...
27.02.2019 Art des Vereins & Vereinszweck
EuGH: Reprivatisierung von TAP
Die von der portugiesischen Regierung im Rahmen der Reprivatisierung von TAP vorgesehenen Bedingungen sind mit Ausnahme der Verpflichtung, die nationale Operationsbasis (hub) zu erhalten und zu entwickeln, mit dem Unionsrecht vereinbar. mehr ...
28.01.2019 Vereinsrecht
Gemeinnützigkeitsrecht 2017/2018: Kohlhepp stellt Entscheidungen der Finanzgerichte und des BFH zusammen
Kurznachricht zu "Rechtsprechung zum Gemeinnützigkeitsrecht 2017/2018" von RA/WP/StB/FAStR Dr. Ralf Kohlhepp, original erschienen in: DStR 2019 Heft 4, 129 - 137. Kohlhepp berichtet von neuerer Rechtspr ... mehr ...
24.01.2019 Errichtung eines Vereins & Beurkundung
Vermögensverwaltungsverein - Leuschner kommentiert die Entscheidung des BGH vom 11.09.2018 zur Eintragungsfähigkeit
Kurznachricht zu "Eintragungsfähigkeit eines Vermögensverwaltungsvereins - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.09.2018 - II ZB 11/17" von Prof. Dr. Lars Leuschner, original erschienen in: NotBZ 2019 Heft 1, 31 - 33. < ... mehr ...
12.12.2018 Art des Vereins & Vereinszweck
BFH: Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung des IPSC-Schießens
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes, insbesondere des IPSC-Schießens besteht, erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Mit Urteil hat der BFH entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung entschieden, dass die Förderung des IPSC-Schießens gemeinnützig ist. Es handelt sich um eine dynamische Schießsportdisziplin, bei der ein Schütze in möglichst kurzer Zeit einen festgelegten Parcours mit verschiedenen Zielen (abstrakte Zielscheiben) zu absolvieren hat. mehr ...
30.11.2018 Vereinsrecht
OLG Bremen: Berufung des klagenden SV Wilhelmshaven e.V. zurückgewiesen
Der 2. Senat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen hat sein Urteil in dem Berufungsverfahren des SV Wilhelmshaven e.V. gegen den Norddeutschen Fußballverband e.V. verkündet. Die Berufung des klagenden Vereins gegen das klagabweisende Urteil des Landgerichts Bremen vom 25.04.2018 wurde zurückgewiesen. mehr ...
30.11.2018 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
LG Köln: Mitglied eines Tierschutzvereins bemängelt Zustände in dem vom Verein geführten Tierheim
Ein Mitglied eines Tierschutzvereins bemängelt die Zustände in dem vom Verein geführten Tierheim. Der Verein kündigt daraufhin die Mitgliedschaft und erteilt ein Hausverbot. Ob die Äußerungen des Mitglieds berechtigt waren und es das Tierheim nicht mehr betreten darf, hat nun das Landgericht Köln entschieden. mehr ...
21.09.2018 Vereinsrecht
Vereinsrecht: Röcken sichtet die aktuelle Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Entwicklung des Vereinsrechts - Aktuelle Rechtsprechung von Anfang 2017 bis Mitte 2018" von RA Michael Röcken, original erschienen in: MDR 2018 Heft 18, 1097 - 1103. Der Beitrag von Rö ... mehr ...
06.07.2018 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
OLG Frankfurt am Main: Auch Frauen dürfen Vereinsmitglieder sein
Das OLG Frankfurt am Main hatte über die Satzungsänderung eines Vereins zu entscheiden. mehr ...
14.05.2018 Organe des Vereins & Vereinsvorstand
Schockenhoff zur Organhaftung bei Vereinen mit einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
Kurznachricht zu "Organhaftung im Idealverein mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb" von RA Dr. Martin Schockenhoff, original erschienen in: DB 2018 Heft 19, 1127 - 1134. Der Beitrag von Schockenhoff be ... mehr ...
07.05.2018 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
Noack zur digitalen Unterstützung bei Mitgliederversammlungen von (Groß-) Vereinen
Kurznachricht zu "Mitgliederversammlung bei Großvereinen und digitale Teilhabe" von Prof. Dr. Ulrich Noack, original erschienen in: NJW 2018 Heft 19, 1345 - 1350. Noack untersucht in seinem Beitrag, unt ... mehr ...
17.04.2018 Art des Vereins & Vereinszweck
Vereinsklassenabgrenzung - Fehrenbach untersucht den Meinungsstand
Kurznachricht zu "Wege und Irrwege zur Vereinsklassenabgrenzung" von Dr. Prof. Markus Fehrenbach, original erschienen in: ZHR 2018 Heft 2. Der Autor weist einleitend darauf hin, dass es in Deutschland c ... mehr ...
06.04.2018 Vereinsrecht
Vereinsrecht: Wagner zu Entwicklungen im Jahr 2017
Kurznachricht zu "Die Entwicklungen im Vereinsrecht" von RA Jürgen Wagner, LL. M., original erschienen in: NZG 2018 Heft 9, 330 - 336. Anknüpfend an seinen Beitrag in NZG 2017, 768 fasst Wagner vorliege ... mehr ...
19.03.2018 Vereinsrecht
Winheller und Vielwerth zum wirtschaftlichen Verein
Kurznachricht zu "Das mitgliedschaftliche Eigeninteresse an der wirtschaftlichen Betätigung des Vereins als Kernelement des wirtschaftlichen Vereins nach § 22 BGB" von RA/FAStR Stefan Winheller, LL.M. und Alexander Vielwerth ... mehr ...
14.03.2018 Vereinsrecht
Genossenschaft und Verein - Bode untersucht Fragen der Finanzierung durch Mitgliederdarlehn
Kurznachricht zu "Der Rechtsrahmen bei der Finanzierung durch Mitgliederdarlehn in Genossenschaften und Vereinen" von RA/FAStR Dr. Bernd K. Bode, original erschienen in: NZG 2018 Heft 8, 287 - 292. Bode ... mehr ...
19.02.2018 Vereinsrecht
Die Kündigung des Vereinsgeschäftsführers: Röcken bespricht BAG-Urteil vom 01.06.2017
Kurznachricht zu "Die Kündigung des Vereinsgeschäftsführers" von RA Michael Röcken, original erschienen in: MDR 2018 Heft 3, 129 - 133. Röcken widmet sich dem BAG-Urteil vom 01.06.2017 (Az.: 6 AZR 720/1 ... mehr ...
04.01.2018 Vereinsrecht
OLG Koblenz: Zahlungsansprüche aus Sponsoringvertrag
In dem Verfahren macht der - aktuell in der Fußball-Oberliga spielende - klagende Verein Zahlungsansprüche gegen seinen ehemaligen 1. Vorsitzenden (Beklagter zu 1)) und gegen den ehemaligen Hauptsponsor (Beklagte zu 2)) in Höhe von insgesamt 269.000 € geltend. Der Beklagte zu 1) ist Geschäftsführer der VerwaltungsGmbH der Beklagten zu 2). mehr ...
13.12.2017 Vereinsrecht
OLG Celle: Antragsteller unterliegt im Verfahren gegen Hannover 96 e.V.
Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle hat es abgelehnt, im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auf einen Verkauf der Mehrheitsanteile des Vereins an der Hannover 96 Management GmbH gerichtete Beschlüsse von Vorstand und Aufsichtsrat von Hannover 96 e.V. für nichtig bzw. rechtswidrig zu erklären. Auch eine Rücknahme des seitens des Vereins gestellten Antrags an den DFL Deutsche Fußball-Liga e.V. (DFL e.V.), eine Ausnahme von der sog. 50+1-Regelung zu erteilen, hat der Senat nicht verfügt. Damit blieb eine sofortige Beschwerde eines Vereinsmitglieds von Hannover 96 e.V. gegen den ebenfalls ablehnenden Beschluss des Landgerichts Hannover vom 10.11.2017 (Az.: 1 O 189/17) erfolglos. mehr ...
23.11.2017 Vereinsrecht
Walker zur Bindung von Vereinsmitgliedern an Sanktionsvorschriften übergeordneter Verbände
Kurznachricht zu "Zur Bindung von Vereinsmitgliedern an Sanktionsvorschriften übergeordneter Verbände" von Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker, original erschienen in: NZG 2017 Heft 32, 1241 - 1247. Der Auto ... mehr ...
23.11.2017 Art des Vereins & Vereinszweck
Röcken stellt die vereinsrechtliche Rechtsprechung von 2016 bis Mitte 2017 vor
Kurznachricht zu "Entwicklung des Vereinsrechts" von RA Michael Röcken, original erschienen in: MDR 2017 Heft 22, 1282 - 1286. Im Rahmen der Abgrenzung zwischen einem Idealverein und einem wirtschaftlic ... mehr ...
13.11.2017 Vereinsrecht
LG Hannover: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Hannover 96 abgelehnt
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eines Mitgliedes des Hannoverschen Sport-Vereins von 1896 e. V., der zugleich Mitglied des Aufsichtsrates ist, ist von der 1. Zivilkammer des Landgerichts Hannover abgelehnt worden. mehr ...
03.11.2017 Mitgliedschaft im Verein & Mitgliederversammlung
Stefanink und Punte erörtern die Zulässigkeit der Ausübung des Ergänzungsverlangens durch eine Minderheit von Vereinsmitgliedern
Kurznachricht zu "Das Minderheitsverlangen auf Ergänzung der Tagesordnung im BGB-Vereinsrecht" von RA Dr. Richard Stefanink und RA Dr. Jan-Henric M. Punte, LL.M., original erschienen in: NZG 2017 Heft 30, 1161 - 1166. mehr ...
24.10.2017 Art des Vereins & Vereinszweck
Mock und Mohamed geben einen Überblick über die derzeitige Vereinsklassenabgrenzung sowie deren unlängst gescheiterte gesetzliche Neuausrichtung
Kurznachricht zu ""Nein" zum (nicht) wirtschaftlichen Verein kraft Verordnungsermächtigung - Keine Neuordnung des Rechts der Idealvereine mit wirtschaftlichem Nebenzweck (Teil II)" von Dr. Sebastian Mock und Jean Mohamed, or ... mehr ...
24.10.2017 Art des Vereins & Vereinszweck
Segna setzt sich kritisch mit den Kita-Beschlüssen des BGH auseinander
Kurznachricht zu "Vereinsklassenabgrenzung nach Art des Hauses" von Prof. Dr. Ulrich Segna, original erschienen in: ZIP 2017 Heft 40, 1881 - 1889. Der Autor führt zunächst die Kita-Rechtsprechung des Ka ... mehr ...
17.10.2017 Vereinsrecht
Mock und Mohamed zum wirtschaftlichen Verein
Kurznachricht zu ""Nein" zum (nicht) wirtschaftlichen Verein kraft Verordnungsermächtigung - Keine Neuordnung des Rechts der Idealvereine mit wirtschaftlichem Nebenzweck (Teil 1)" von PD Dr. Sebastian Mock LL.M. und Jean Moh ... mehr ...
28.09.2017 Vereinsrecht
Röcken zur wirtschaftlichen Betätigung von Vereinen
Kurznachricht zu "Der Idealverein mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb" von RA Michael Röcken, original erschienen in: MDR 2017 Heft 18, 1036 - 1038. Röcken geht in seinem Beitrag der neueren BGH-Recht ... mehr ...
16.09.2017 Vereinsrecht
Vereinsrecht: Schockenhoff beleuchtet das sog. Nebenzweckprivileg
Kurznachricht zu "Der wirtschaftlich tätige Idealverein" von RA Dr. Martin Schockenhoff, original erschienen in: NZG 2017 Heft 24, 931 - 941. Die Ausführungen von Schockenhoff knüpfen daran an, dass der ... mehr ...