Weitere News
03.05.2019 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Warenvertrieb - Schucht untersucht die Risikosteuerung über Produkt-Zertifikate
Kurznachricht zu "Produkt-Zertifikate beim Warenvertrieb - Risikosteuerung und Rechtspflicht" von RA Dr. Carsten Schucht, original erschienen in: NJW 2019 Heft 19, 1335 - 1340. Der Autor legt einleitend ... mehr ...
12.04.2019 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Sicherheitslabel für Zigaretten kommt
Zigarettenschachteln tragen künftig ein neues Sicherheitslabel, das ihre europaweite Rückverfolgbarkeit ermöglicht: Der Bundesrat stimmte am 12.04.2019 einem entsprechenden Gesetz zu, das der Bundestag am 17.01.2019 verabschiedet hatte. mehr ...
09.04.2019 Besonderheiten im Kfz-Vertrieb
Automobilindustrie: Deutschlands wichtigster Industriezweig mit Produktionsrückgang um 7,1 % im 2. Halbjahr 2018
Die Automobilindustrie in Deutschland hat aufgrund ihrer Größe und ihrer Verflechtung erhebliche Bedeutung für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Im Jahresverlauf 2018 ist die Produktion von Kraftwagen und Kraftwagenteilen jedoch deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Automobilmesse Techno Classica Essen vom 10. bis zum 14.04.2019 mitteilt, lag die Produktion im zweiten Halbjahr 2018 kalender- und saisonbereinigt um 7,1 % niedriger als im ersten Halbjahr. mehr ...
13.02.2019 Vertragshändler & Liefervereinbarungen
OLG Frankfurt am Main: Kooperationsvertrag wirksam beendet
Der Kooperationsvertrag zwischen einer Drogeriemarktkette und ihrer früheren Lieferantin ist wirksam außerordentlich von der Lieferantin gekündigt worden. Rechnungskürzungen, Rückforderungsandrohungen sowie die Auslistung ihrer Produkte seitens der Klägerin hätten ein Festhalten an dem Vertrag unzumutbar gemacht. Der Drogeriekette muss zudem unberechtigt gekürzte Rechnungsbeträge an die Lieferantin nachzahlen, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit einem Urteil. mehr ...
08.06.2018 Weitere Vereinbarungen zur Absatzorganisation
EU-Vorschlag gegen unlautere Handelspraktiken aus Sicht der Länder noch verbesserungsfähig
Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette verbieten möchte, um Landwirte sowie kleine und mittlere Lebensmittelunternehmen zu stärken. Der Richtlinienvorschlag sei ein wichtiger Beitrag zur grundsätzlichen Besserstellung der Landwirte in der Wertschöpfungskette, heißt es in der am 08.06.2018 beschlossenen Stellungnahme. mehr ...
11.04.2018 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Paralleler Online-Vertrieb des Herstellers vs. Dispositionsfreiheit und Treuepflicht - eine Analyse von Thume
Kurznachricht zu "Paralleler Online-Vertrieb des Herstellers im Spannungsfeld seiner Dispositionsfreiheit und Treuepflicht" von RA Dr. Karl-Heinz Thume, original erschienen in: BB 2018 Heft 15, 710 - 715. mehr ...
06.02.2018 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Online shoppen ohne Grenzen - Europäisches Parlament billigt Vereinbarung zur Geoblocking-Verordnung
Wer online einkauft, wird nun besser und leichter EU-weit auf Waren und Buchungen etwa von Hotelzimmern, Mietwagen oder Konzertkarten zugreifen können. Die neuen europäischen Vorschriften machen Schluss mit dem so genannten "Geoblocking". Verbraucher werden bald selbst wählen können, auf welcher Website sie Waren oder Dienstleistungen erwerben, ohne dass sie aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder sogar ihres vorübergehenden Aufenthaltsortes blockiert oder automatisch auf eine andere Website umgeleitet werden. Die neuen Vorschriften wurden am 06.02.2018 im Europäischen Parlament mit 557 Stimmen angenommen, bei 89 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen. mehr ...
21.11.2017 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Ungerechtfertigtes Geoblocking ab Weihnachten 2018 verboten
Am 20.11.2017 haben sich Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission darauf geeinigt, dass ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel verboten wird. Ab Weihnachten 2018 können Verbraucher damit beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechtssicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein. mehr ...
06.12.2016 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Vertriebsrecht - Emde untersucht die aktuelle Rechtsprechung
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechgungsreport zum Vertriebsrecht 2015 - Teil 2" von RA Raimond Emde, original erschienen in: BB 2016 Heft 48, 2883 - 2891. Emde befasst sich zu Beginn des zweiten Teils sei ... mehr ...
16.09.2016 Franchiserecht
Petzoldzu Inhalt und Abgrenzung von Hotelmanagementverträgen im internationalen Bereich
Kurznachricht zu "Hotelmanagementverträge mit internationalen Hotelketten" von Prof. Dr. Claudius Petzold, original erschienen in: RIW 2016 Heft 9, 577 - 583. Die meisten international tätigen Hotelkett ... mehr ...