Weitere News
13.06.2017 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Großhandelspreise im Mai 2017: + 3,1 % gegenüber Mai 2016
Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Mai 2017 um 3,1 % höher als im Mai 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im April 2017 und im März 2017 bei jeweils + 4,7 % geleg ... mehr ...
06.12.2016 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Vertriebsrecht - Emde untersucht die aktuelle Rechtsprechung
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechgungsreport zum Vertriebsrecht 2015 - Teil 2" von RA Raimond Emde, original erschienen in: BB 2016 Heft 48, 2883 - 2891. Emde befasst sich zu Beginn des zweiten Teils sei ... mehr ...
16.09.2016 Franchiserecht
Petzoldzu Inhalt und Abgrenzung von Hotelmanagementverträgen im internationalen Bereich
Kurznachricht zu "Hotelmanagementverträge mit internationalen Hotelketten" von Prof. Dr. Claudius Petzold, original erschienen in: RIW 2016 Heft 9, 577 - 583. Die meisten international tätigen Hotelkett ... mehr ...
30.10.2015 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Textilkennzeichnung soll geändert werden
Die Bundesregierung will EU-Recht über die Kennzeichnung von Textilfasern in deutsches Recht umsetzen. Damit soll europaweit ein einheitlicher Rahmen für die Kennzeichnung von Textilerzeugnissen geschaffen werden, heißt es in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes (BT-Drs. 18/6488). mehr ...
21.07.2015 Franchiserecht
Emde skizziert die Rechtsprechungsentwicklung zum Handelsvertreter- und Vertriebsrecht
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechungsreport zum Vertriebsrecht 2014 - Teil 1" von RA Dr. Raimond Emde, original erschienen in: BB 2015 Heft 26, 1539 - 1547. Die Abgrenzung zwischen dem selbständigen Hand ... mehr ...
08.06.2015 Franchiserecht
Franchise- und andere Vertriebssysteme - Billing und Metzlaff untersuchen E-Commerce
Kurznachricht zu "E-Commerce in Franchise- und anderen Vertriebssystemen - zulässiger Vertriebskanal oder vertragswidrige Konkurrenz durch den Franchisegeber?" von RA Dr. Tom Billing und RA Prof. Dr. Karsten Metzlaff, origin ... mehr ...
29.12.2014 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Neue Energieeffizienz-Regeln ab 01.01.2015
Ab 01.01.2015 können Verbraucherinnen und Verbraucher dank neuer Ökodesign-Vorgaben Energie und Geld sparen. Bei Internetkäufen muss der Energieverbrauch von Produkten klarer ausgewiesen werden, und neue Gasherde und Dunstabzugshauben müssen mit Energielabels versehen sein. Für Netzwerkgeräte wie Modems, Receiver oder Drucker gelten neue Mindestanforderungen in Sachen Energieeffizienz. Und auch neue Kaffeemaschinen müssen nach einer gewissen Zeit automatisch in den Standby-Modus übergehen oder sich ausschalten. Allein durch diese Maßnahmen kann EU-weit eine Energiemenge gespart werden, die dem jährlichen Verbrauch von elf Millionen Haushalten entspricht. Jeder Haushalt kann dank der neuen Regeln jährlich 45 Euro einsparen. Wie alle Energieeffizienzvorgaben gelten die neuen Regeln nur für Produkte, die ab 01.01.2015 neu auf den Markt kommen, Altbestände können weiter verkauft werden. mehr ...
16.10.2014 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung geändert
Bei Enthaltung der Linksfraktion hat der Bundestag am 16.10.2014 der zweiten Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (BT-Drs. 18/2554) auf Empfehlung des Umweltausschusses (BT-Drs. 18/2899) zugestimmt. Mit der Verordnung werden Vorgaben der EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in deutsches Recht umgesetzt. mehr ...
14.01.2014 Besonderheiten im Kfz-Vertrieb
Europäisches Parlament spricht sich für umweltfreundlichere Lieferwagen bis 2020 aus
Der Grenzwert für die CO2-Emissionen neuer, in der EU verkaufter leichter Nutzfahrzeuge wird bis zum Jahr 2020 von 203 auf 147 g CO2/km gesenkt. So entschied das Europäische Parlament am 14.01.2014. Der Text, der bereits informell mit den EU-Ministern vereinbart wurde, fordert zudem die Einführung zuverlässigerer Testmethoden für CO2-Emissionen. mehr ...
29.10.2013 Vertriebsrecht & Franchiserecht
Die Rechtsprechung zum Vertriebsrecht aus dem Jahr 2012 - ein Überblick von Emde
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechungsreport zum Vertriebsrecht des Jahres 2012" von RA Dr. Raimond Emde, original erschienen in: BB 2013 Heft 44, 2627 - 2638. Der Verfasser geht zunächst auf einige Urtei ... mehr ...