Top-News
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14.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
EuG: Marke "NEYMAR" ist nichtig
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass die von einem Dritten angemeldete Marke "NEYMAR" nichtig ist. mehr ...
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
Weitere News
16.05.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Patentrechten
Ersatzteile - Herr und Engert untersuchen Fragen der Erschöpfung
Kurznachricht zu "Erschöpfung bei Ersatzteilen" von RA Jochen Herr und RA Philipp Engert, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 468 - 475. Herr und Engert legen einleitend dar, dass im Hinblick auf ... mehr ...
13.05.2019 Patentrecht
BPatG 2018 - Kortge und Mittenberger-Huber stellen aktuelle Rechtsprechung dar
Kurznachricht zu "Aus der Rechtsprechung des BPatG im Jahr 2018" von Vors. Richterin am BPatG Regina Kortge und Vors. Dr. Ariane Mittenberger-Huber, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 451 - 468. ... mehr ...
13.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Händler in Domains und Online-Shops - Hackbarth kommentiert die Entscheidung des BGH vom 28.06.2018 zu den Grenzen der Markennutzung
Kurznachricht zu "Grenzen der Markennutzung für Händler in Domains und Online-Shops" von RA Dr. Ralf Hackerbarth, LL.M., original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 484 - 487. Hackbarth weist einleitend d ... mehr ...
12.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Kennzeichenrecht - Franz kommentiert das Urteil des EuG vom 26.04.2018
Kurznachricht zu "Die Welt ist eine Kugel - überstrahlt jüngerer Ruhm ältere Marken?" von RA Christian Franz, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 5, 199 - 207. Der EuG hat mit Urteil vom 26 ... mehr ...
12.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Berühmte Bauwerke - Schlaffge und Harmsen untersuchen Fragen des Markenschutzes
Kurznachricht zu ""Neuschwanstein" - Markenschutz für berühmte Bauwerke" von RAin Dr. Andrea Schlaffge RAin Dr. Astrid Harmsen, original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 5, 189 - 199. Schlaffge und Harm ... mehr ...