Top-News
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
Weitere News
14.03.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Patentrechten
Deutsches vs. englisches Haftungsregime - Stief und Zorr untersuchen die Haftung der Generikahersteller unter Auswertung aktueller Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Zwischen Pregabalin und Fulvestrant - Ein Vergleich des deutschen und englischen Haftungsregimes bei Swiss-typeclaims anlässlich aktueller Rechtsprechung" von RA Marco Stief, LL. M.und Dr. Ulrike Zorr, orig ... mehr ...
09.03.2019 Markenrecht
Markenrechtsmodernisierung - Hacker untersucht die neuen Regelungen durch das MaMoG
Kurznachricht zu "Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) - Teil II: Verletzung und Transit, Schutzschranken und Benutzungszwang, Gewährleistungsmarke, Sonstiges" von VorsRiBPatG Prof. Dr. Franz Hacker, original erschi ... mehr ...
15.02.2019 Markenrecht
Unionsmarke - Bender untersucht die Entwicklung der Markenrechtsprechung
Kurznachricht zu "Die Unionsmarke vor der Bewährungsprobe - Die Entwicklung der Markenrechtsprechung in Luxemburg im Jahr 2018 - Teil 1 - Die absoluten Schutzversagungsgründe" von RA Achim Bender, original erschienen in: Mar ... mehr ...
11.02.2019 Markenrecht
Benutzungszwang im Markengesetz - Marx untersucht die Änderungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
Kurznachricht zu "Neuerungen zum Benutzungszwang im Markengesetz" von RiOLG Dresden Dr. Martin Marx, original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 2, 61 - 69. Marx weist in seiner Einleitung darauf hin, das ... mehr ...
08.02.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
EuG: Eintragung der Bildmarke "Chiara Ferragni" als Unionsmarke
Das Gericht der EU hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Eintragung der Bildmarke "Chiara Ferragni" als Unionsmarke abgelehnt wurde. mehr ...