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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
Weitere News
13.11.2017 Verfahren in Geschmacksmusterstreitsachen & Register
Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen und die unionsweite Zuständigkeit: Kur zum Urteil des EuGH vom 27.09.2017
Kurznachricht zu "Unionsweite Zuständigkeit in Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 27.09.2017 - C-24/16, C-25/16" von Prof. Dr. Annette Kur, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1120 ... mehr ...
13.11.2017 Patentrecht
Sinnfälliges "Herrichten" bei pharmazeutischen Herstellungsverwendungsansprüchen: Neuhaus begrüßt den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.05.2017
Kurznachricht zu "Zweckgebundene Stoffschutzansprüche - Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.05.2017 - I-2 W 6/17" von Dr. Stephan Neuhaus, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1107 - 1111. Der Ver ... mehr ...
03.11.2017 Marken- & Patentrecht
"Ansprüche auf Grund dieses Gesetzes" - Bernreuther untersucht Auslegungsfragen unter Auswertung des Hinweisbeschlusses des BGH vom 19.10.2016
Kurznachricht zu "Das Merkmal "Ansprüche auf Grund dieses Gesetzes" und seine Auslegung" von RA Friederich Bernreuther, original erschienen in: WRP 2017 Heft 11, 1315 - 1319. Der Autor stellt im ersten ... mehr ...
25.10.2017 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
BPatG: Patent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt
Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. mehr ...
20.10.2017 Markenrecht
Markenrecht - Bugdahl untersucht den Umgang mit Ab-/Verkürzungen und Akronymen
Kurznachricht zu "AKÜ - Abkürzungen, Verkürzungen & Akronyme - hin und zurück" von Dr. Volker Bugdahl, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 10, 456 - 462. Der Autor legt einleitend dar, dass die Ze ... mehr ...