Top-News
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
Weitere News
12.01.2019 Patentrecht
Bereits erteilte Schutzzertifikate - Stirner kommentiert das Urteil des Schweizer Bundesgerichts vom 11.06.2018 zu den Folgen einer Rechtsprechungsänderung
Kurznachricht zu "Auswirkungen einer Rechtsprechungsänderung für bereits rechtskräftig erteilte Schutzzertifikate - Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichts vom 11.06.2018 - 4A_576/2017" von Beatrice Stirner, LL.M., original ... mehr ...
12.01.2019 Markenrecht
Nicht benutzte Marken - Selcuk untersucht Fragen der Löschung nach türkischem Recht
Kurznachricht zu "Löschung von nicht benutzten Marken: Lösungsansätze für die Gesetzeslücke nach dem Urteil des türkischen Verfassungsgerichts vom 9.1.2017 und nach dem Gesetz Nr. 67~9 zum gewerblichen Eigentum" von RAin Uly ... mehr ...
12.01.2019 Patentrecht
Chinesisches Recht - Bu untersucht Fragen der mittelbaren Patentverletzung
Kurznachricht zu "Die mittelbare Patentverletzung im chinesischen Recht" von Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M., original erschienen in: GRUR Int. 2019 Heft 1, 1 - 9. Der Autor befasst sich mit dem chinesische ... mehr ...
10.01.2019 Schutz von Unternehmenskennzeichen
Die Beendigung von Namensgestattungen bei Firmierungen von Anwaltskanzleien - ein rechtliche Analyse von Hofmann
Kurznachricht zu "Die Beendigung namensrechtlicher Gestattungsvereinbarungen bei Anwaltssozietäten" von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 1, 1 - 6. Das Recht zur ... mehr ...
07.01.2019 Marken- & Patentrecht
Europäisches und deutsches Markenrecht - von Mühlendahl untersucht Fragen der Benutzung und des Benutzungszwangs
Kurznachricht zu "Benutzung und Benutzungszwang - Berechnung der Schonfristen im europäischen und deutschen Markenrecht" von Prof. Dr. Alexander von Mühlendahl, LL.M., original erschienen in: GRUR 2019 Heft 1, 25 - 35. < ... mehr ...