Top-News
marken-recht
© stock.adobe.com - Vamos
01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
anspruch-kennzeichen
© stock.adobe.com - Björn Wylezich
30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
marke-schutz
© stock.adobe.com - windu
18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
traubenzucker-täfelchen
© stock.adobe.com - PhotoSG
18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
patet-lizenz
© Fotolia.de - jarun011
11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
Weitere News
09.11.2018 Marken- & Patentrecht
Gewerbliche Schutzrechte - Kindler untersucht den europäischen Deliktsgerichtsstand
Kurznachricht zu "Der europäische Deliktsgerichtsstand und die gewerblichen Schutzrechte" von Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Kindler, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1107 - 1115. Kindler weist einl ... mehr ...
09.11.2018 Marken- & Patentrecht
Blockchain und Smart Contract - Hohn-Hein und Barth untersuchen Immaterialgüterrechte
Kurznachricht zu "Immaterialgüterrechte in der Welt von Blockchain und Smart contract" von RA Nicolas Hohn-Hein, LL.M. und RA Günter Barth, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1089 - 1096. Hohn-H ... mehr ...
09.11.2018 Patentrecht
§ 9 Satz 2 Nr. 3 PatG - Ojea untersucht den derivativen Informationsschutz
Kurznachricht zu "Der derivative Informationsschutz nach § 9 S. 2 Nr. 3 PatG" von Dipl.-Jur. Gabriel Prado Ojea, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1096 - 1102. Ojea legt einleitend dar, dass de ... mehr ...
08.11.2018 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Markenschutz - Ruess kommentiert die Entscheidung des EuGH von 06.09.2018 zur Auslegung von Art. 7 Abs. 1 lit. b) und c)
Kurznachricht zu "Markenschutz für Schlossname als Fantasiebezeichnung für Sehenswürdigkeiten - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 06.09.2018" von Prof. Dr. Peter Ruess, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1146 - 1151. ... mehr ...
08.11.2018 Rechtsfolge der Verletzung von Markenrechten
Rechtsverletzende Benutzung - Knaak und Kur untersuchen die Einordnung einer Markenentfernung unter Auswertung der Entscheidung des EuGH vom 25.07.2018
Kurznachricht zu "Markenentfernung als rechtsverletzende Benutzung?" von Dr. Roland Knaak und Prof. Dr. Dr. Annette Kur, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1120 - 1124. Knaak und Kur legen einle ... mehr ...