Weitere News
13.11.2017 Verfahren in Geschmacksmusterstreitsachen & Register
Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen und die unionsweite Zuständigkeit: Kur zum Urteil des EuGH vom 27.09.2017
Kurznachricht zu "Unionsweite Zuständigkeit in Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 27.09.2017 - C-24/16, C-25/16" von Prof. Dr. Annette Kur, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1120 ... mehr ...
16.10.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
Geschmacksmusterrechtliche Torpedoklage - Endrich untersucht die Entscheidung des EuGH in Sachen C-433/16
Kurznachricht zu "Die Entscheidung des EuGH in der Rs. C-433/16 - BMW/Acacia im Kontext der geschmacksmusterrechtlichen Torpedoklage" von Tobias Endrich, original erschienen in: GRUR Int. 2017 Heft 10, 854 - 859. mehr ...
29.06.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
BGH: Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Der unter anderem für Designrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Annahme eines auf die Vornahme von Vorbereitungshandlungen gestützten Vorbenutzungsrechts gemäß § 41 Abs. 1 GeschmMG/DesignG voraussetzt, dass die Vorbereitungshandlungen im Inland stattgefunden haben. mehr ...
13.01.2017 Geschmacksmuster & Designschutz
Hartwig mit einem Überblick über die deutsche und europäische Rechtsprechung zum Design- bzw. Geschmacksmusterrecht in 2014 und 2015
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zum Designrecht in den Jahren 2014 und 2015" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 1, 20 - 32. Der Verfasser wertet die deutsche und europä ... mehr ...
26.09.2016 Schutzumfang & Schutzdauer des Geschmacksmusters
Geschmacksmusterrecht - Hartwig untersucht Erzeugnisangaben und Fragen des Schutzumfangs
Kurznachricht zu ""What you see is what you get" - Erzeugnisangabe und Schutzumfang im Geschmacksmusterrecht" von Dr. Henning Hartwig, original erschienen in: GRUR 2016 Heft 9, 882 - 891. Der Autor legt ... mehr ...
19.09.2016 Geschmacksmuster & Designschutz
Barnitzke mit scharfer Kritik an der automatischen Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichenstreitsachen
Kurznachricht zu "Zwei sind einer zu viel - Zur ungerechtfertigten Kostenerstattungspflicht für die Mitwirkung von Patentanwälten in Kennzeichen- und Designstreitsachen" von Dr. Benno Barnitzke, original erschienen in: GRUR ... mehr ...
26.02.2016 Geschmacksmuster & Designschutz
Änderungen im gewerblicher Rechtsschutz vom Bundestag beschlossen
Bei Enthaltung der Grünen hat der Bundestag am 25.02.2016 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (BT-Drs. 18/7195) auf Empfehlung des Rechtsausschusses (BT-Drs. 18/7684) angenommen. Damit werden Prozesse im Deutschen Patent- und Markenamt vereinfacht und beschleunigt. mehr ...
12.11.2015 Geschmacksmuster & Designschutz
Kennzeichnung von Textilien - Bundestag beschließt Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes
Bei Enthaltung der Opposition hat der Bundestag am 12.11.2015r den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes (BT-Drs. 18/6488) in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 18/6662) angenommen. mehr ...
10.09.2015 Schutzumfang & Schutzdauer des Geschmacksmusters
EuG: Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent abgewiesen
Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent ab. mehr ...
08.08.2015 Geschmacksmusterrechtlich geschützte Werke
Markenrecht - Ruhl untersucht geschmacksmusterrechtliche Schutzschranken unter Auswertung des Vorabentscheidungsersuchens in der Rs. C-500/14
Kurznachricht zu "Keine geschmacksmusterrechtliche Schutzschranke im Markenrecht" von RA Dr. Oliver Ruhl, LL.M., original erschienen in: GRUR 2015 Heft 8, 753 - 757. Ruhl skizziert im ersten Abschnitt d ... mehr ...