Top-News
marke-schutz
© stock.adobe.com - Jakub Jirsák
19.06.2019 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuG: Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, bestätigt
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht. adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat. mehr ...
schutz-fußballspieler
© stock.adobe.com - fotomek
14.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
EuG: Marke "NEYMAR" ist nichtig
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass die von einem Dritten angemeldete Marke "NEYMAR" nichtig ist. mehr ...
marken-recht
© stock.adobe.com - Vamos
01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
marke-schutz
© stock.adobe.com - windu
18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
traubenzucker-täfelchen
© stock.adobe.com - PhotoSG
18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
Weitere News
29.05.2019 Markenrecht
Markenrecht - Albrecht und Bugdahl untersuchen personalisierte Marken für technische Produkte
Kurznachricht zu "Upgrade für Menschen - Personalisierte Marken für technische Produkte - technische Begriffe für Menschliches" von Vors. Richter BPatG a.D. Dr. Friedrich Albrecht und Dr. Volker Bugdahl, original erschienen ... mehr ...
22.05.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Markenrechten
Markenrecht - Laoutoumai kommentiert das Urteil des BGH vom 07.03.2019 zur Auslegung von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Kurznachricht zu "SAM - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.03.2019 - 1 ZR 195/17" von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M., original erschienen in: WRP 2019 Heft 6, 749 - 756. Nach dem Urteil des BGH vom 07. ... mehr ...
13.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Händler in Domains und Online-Shops - Hackbarth kommentiert die Entscheidung des BGH vom 28.06.2018 zu den Grenzen der Markennutzung
Kurznachricht zu "Grenzen der Markennutzung für Händler in Domains und Online-Shops" von RA Dr. Ralf Hackerbarth, LL.M., original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 484 - 487. Hackbarth weist einleitend d ... mehr ...
12.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Kennzeichenrecht - Franz kommentiert das Urteil des EuG vom 26.04.2018
Kurznachricht zu "Die Welt ist eine Kugel - überstrahlt jüngerer Ruhm ältere Marken?" von RA Christian Franz, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 5, 199 - 207. Der EuG hat mit Urteil vom 26 ... mehr ...
12.05.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Berühmte Bauwerke - Schlaffge und Harmsen untersuchen Fragen des Markenschutzes
Kurznachricht zu ""Neuschwanstein" - Markenschutz für berühmte Bauwerke" von RAin Dr. Andrea Schlaffge RAin Dr. Astrid Harmsen, original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 5, 189 - 199. Schlaffge und Harm ... mehr ...