Top-News
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
Weitere News
12.01.2019 Markenrecht
Nicht benutzte Marken - Selcuk untersucht Fragen der Löschung nach türkischem Recht
Kurznachricht zu "Löschung von nicht benutzten Marken: Lösungsansätze für die Gesetzeslücke nach dem Urteil des türkischen Verfassungsgerichts vom 9.1.2017 und nach dem Gesetz Nr. 67~9 zum gewerblichen Eigentum" von RAin Uly ... mehr ...
10.01.2019 Schutz von Unternehmenskennzeichen
Die Beendigung von Namensgestattungen bei Firmierungen von Anwaltskanzleien - ein rechtliche Analyse von Hofmann
Kurznachricht zu "Die Beendigung namensrechtlicher Gestattungsvereinbarungen bei Anwaltssozietäten" von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 1, 1 - 6. Das Recht zur ... mehr ...
14.12.2018 Markenrecht
Gewährleistungsmarke - Günzel untersucht Fragen von Schutz und Durchsetzung von Prüf- und Gütesiegeln
Kurznachricht zu "Die Einführung der Gewährleistungsmarke - Steine statt Brot?" von RAin Ortrun Günzel, original erschienen in: MarkenR 2018 Heft 11, 523 - 529. Günzel erläutert im ersten Abschnitt Arte ... mehr ...
14.12.2018 Markenrecht
Unionsmarke - Fleischer untersucht die Folgen des Brexits
Kurznachricht zu "Der Brexit und seine Auswirkungen auf die Unionsmarke" von RA Dr. Bernd Fleischer, original erschienen in: MarkenR 2018 Heft 11, 530 - 536. Fleischer stellt einleitend die Historie des ... mehr ...
13.12.2018 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
Patentqualität - Ann untersucht die Bedeutung für Anmelder
Kurznachricht zu "Patentqualität - was ist das, und warum ist Patentqualität auch für Anmelder wichtig?" von Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M., original erschienen in: GRUR Int. 2018 Heft 12, 1114 - 1117. ... mehr ...