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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
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11.01.2016 Verfahren in Markenangelegenheiten & Markenregister
Vereinfachung beim Designschutz
Der Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) soll künftig in noch größerem Umfang als bisher auf elektronischem Weg erfolgen. Das ist eines der wesentlichen Ziele eines Gesetzentwurfs (BT-Drs. 18/7195), den die Bundesregierung jetzt eingebracht hat. Weitere Änderungen betreffen Nichtigkeitsverfahren im Designschutz sowie Anpassungen des nationalen Rechts an EU-Verordnungen im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Produktpiraterie und mit dem Schutz geografischer Herkunftsangaben. mehr ...
Weitere News
20.10.2017 Markenrecht
Markenrecht - Bugdahl untersucht den Umgang mit Ab-/Verkürzungen und Akronymen
Kurznachricht zu "AKÜ - Abkürzungen, Verkürzungen & Akronyme - hin und zurück" von Dr. Volker Bugdahl, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 10, 456 - 462. Der Autor legt einleitend dar, dass die Ze ... mehr ...
17.10.2017 Markenrecht
Kennzeichenrecht - Meinhardt untersucht die einstweilige Verfügung in der gerichtlichen Praxis
Kurznachricht zu "Die einstweilige Verfügung im Kennzeichenrecht in der gerichtlichen Praxis" von VorsRiLG Lars Meinhardt, original erschienen in: WRP 2017 Heft 10, 1180 - 1188. Meinhardt zeigt auf, das ... mehr ...
16.10.2017 Markenrecht
Unionsmarkenrecht - Martin und Ringelhann untersuchen das Eintragungshindernis der öffentlichen Ordnung und guten Sitten
Kurznachricht zu "Das Eintragungshindernis der öffentlichen Ordnung und guten Sitten im Unionsmarkenrecht" von Stefan Martin, LL.M. und Axel Paul Ringelhann, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 10, 445 - 456. mehr ...
06.10.2017 Markenrecht
Fehler bei der Verkehrsbefragung zwecks Erstellung eines rechtsdemoskopischen Gutachtens - ein Beitrag von Pflüger
Kurznachricht zu "Rechtsdemoskopische Gutachten - Fallstricke bei der Verkehrsbefragung" von RAin Dr. Almut Pflüger, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 10, 992 - 1004. Die Verfasserin beschäftigt si ... mehr ...
16.09.2017 Markenrecht
Öffentliche Hand und Besitzstand - Albrecht und Hoffmann untersuchen Fragen des Markenrechts
Kurznachricht zu "Markenrechtlich schützenswerter Besitzstand in öffentlicher Hand" von Dr. Friedrich Albrecht und Dr. Markus Hoffmann, original erschienen in: MarkenR 2017 Heft 9, 399 - 404. Albrecht u ... mehr ...