Top-News
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
Weitere News
08.11.2018 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Markenschutz - Ruess kommentiert die Entscheidung des EuGH von 06.09.2018 zur Auslegung von Art. 7 Abs. 1 lit. b) und c)
Kurznachricht zu "Markenschutz für Schlossname als Fantasiebezeichnung für Sehenswürdigkeiten - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 06.09.2018" von Prof. Dr. Peter Ruess, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1146 - 1151. ... mehr ...
08.11.2018 Rechtsfolge der Verletzung von Markenrechten
Rechtsverletzende Benutzung - Knaak und Kur untersuchen die Einordnung einer Markenentfernung unter Auswertung der Entscheidung des EuGH vom 25.07.2018
Kurznachricht zu "Markenentfernung als rechtsverletzende Benutzung?" von Dr. Roland Knaak und Prof. Dr. Dr. Annette Kur, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1120 - 1124. Knaak und Kur legen einle ... mehr ...
08.11.2018 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Rechte der Inhaberin der Unionsmarke SPINNING für verfallen erklärt
Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin der Unionsmarke SPINNING für verfallen erklärt wurden. Eine Verfallsentscheidung kann auch dann ergehen, wenn eine Marke nur in einem einzigen Mitgliedstaat zur gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist. Im vorliegenden Fall hätte das EUIPO allerdings die zentrale Rolle der professionellen Betreiber auf dem Markt für Fitnessgeräte und Fitnesstraining berücksichtigen müssen. mehr ...
25.10.2018 Schutz geografischer Herkunftsangaben
EuGH: DEVIN als Unionsmarke für Mineralwasser
DEVIN, der Name einer bulgarischen Stadt, kann als Unionsmarke für Mineralwasser eingetragen werden. Der geografische Name bleibt für Dritte nicht nur zur beschreibenden Verwendung, etwa zur Förderung des Tourismus in dieser Stadt, verfügbar, sondern auch als Unterscheidungszeichen bei "rechtfertigendem Grund" und fehlender Verwechslungsgefahr. mehr ...
01.10.2018 Markenrecht
Online-Marktplätze - Glöckner kommentiert die Entscheidung des BGH vom 15.02.2018 zum Zeichenschutz und Wettbewerb
Kurznachricht zu "Zeichenschutz und Wettbewerb auf Online-Marktplätzen" von Prof. Dr. Jochen Glöckner, LL.M., original erschienen in: WRP 2018 Heft 10, 1150 - 1054. Glöckner stellt im ersten Abschnitt d ... mehr ...