Top-News
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01.03.2018 Schutz von Unternehmenskennzeichen
EuGH: Keine Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke
Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Es besteht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen. mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist (Az.: I ZB 105/16 und I ZB 106/16). mehr ...
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18.10.2017 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. mehr ...
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21.07.2016 Schutz von Unternehmenskennzeichen
BGH: Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. mehr ...
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18.03.2016 Schutzumfang & Schutzdauer von Marken
EuG: Gemeinschaftsmarke WINNETOU
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt. Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. mehr ...
Weitere News
11.04.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Markenrecht - Bingener untersucht Fragen der Bestimmbarkeit bei grafischen Darstellungen
Kurznachricht zu "Von der grafischen Darstellbarkeit zur klaren und eindeutigen Bestimmbarkeit - ein kleiner Trip ins Land der Möglichkeiten" von Dr. Senta Bingener, original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 4, 145 - 150. mehr ...
05.04.2019 Markenrecht
Markenrecht - Bender untersucht die Unionsmarke
Kurznachricht zu "Die Unionsmarke vor der Bewährungsprobe - Die Entwicklung der Markenrechtsprechung in Luxemburg im Jahr 2018 - Teil 3 - Die relativen Schutzversagungsgründe der Art. 8 Abs. 3, Abs. 4 und 5 GMV" von RA Achim ... mehr ...
28.03.2019 Markenrecht
Markengesetz - Eickemeier und Brodersen untersuchen die Novellierung
Kurznachricht zu "Neues zur Novellierung des Markengesetzes" von RA Dominik Eickemeier und RA Carsten Brodersen, original erschienen in: K&R 2019 Heft 4, 217 - 221. Eickemeier und Brodersen legen einlei ... mehr ...
28.03.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Markenrecht - Bender untersucht aktuelle Entscheidungen zu relativen Schutzversagungsgründen
Kurznachricht zu "Die Unionsmarke vor der Bewährungsprobe - Die Entwicklung der Markenrechtsprechung in Luxemburg im Jahr 2018 - Teil 2 - Relative Schutzversagungsgründe: Verwechslungsgefahr" von RA Achim Bender, original er ... mehr ...
21.03.2019 Schutzfähige Zeichen & Schutzhindernisse
Genießen Kunst- und Romanfiguren markenrechtlichen Schutz? Eine Untersuchung von Jonas und Grabovac
Kurznachricht zu "Markenrechtlicher Schutz von Kunst- und Romanfiguren" von Christoph Jonas und Dalibor Grabovac, original erschienen in: MarkenR 2019 Heft 3, 106 - 109. Der Beitrag untersucht die Frage ... mehr ...