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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
25.08.2015 Patentfähige Erfindungen
BGH: Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt
Der BGH hat mit einem Urteil das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. mehr ...
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14.05.2013 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
Software-Patente in der Kritik - Experten im Rechtsausschuss wollen Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht schützen
Computerprogramme sind eine Abfolge von Algorithmen, Algorithmen aber sind Mathematik und Mathematik ist nicht patentierbar. So begründete Rechtsprofessor Jürgen Ensthaler von der Technischen Universität Berlin als Sachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zu dem Antrag "Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen" (BT-Drs. 17/13086), warum er diesen Antrag im Grundsatz befürwortet. Darin fordern die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, auf nationaler Ebene sicherzustellen und auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass der Schutz von Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht erfolgt. mehr ...
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20.11.2012 Patentrecht
LG Düsseldorf: Neues Urteil im "Puddingstreit"
Die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf hat mit einem Urteil entschieden, dass weder der Pudding "Flecki" noch seine Herstellung patentverletzend sind. mehr ...
Weitere News
09.11.2018 Patentrecht
§ 9 Satz 2 Nr. 3 PatG - Ojea untersucht den derivativen Informationsschutz
Kurznachricht zu "Der derivative Informationsschutz nach § 9 S. 2 Nr. 3 PatG" von Dipl.-Jur. Gabriel Prado Ojea, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1096 - 1102. Ojea legt einleitend dar, dass de ... mehr ...
01.10.2018 Patentrecht
Patentrecht - Osterrieth untersucht die Auswirkungen technischen Fortschritts
Kurznachricht zu "Technischer Fortschritt - eine Herausforderung für das Patentrecht?" von RA Prof. Dr. Christian Osterrieth, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 10, 985 - 995. Osterrieth legt einlei ... mehr ...
01.10.2018 Patentrecht
Patentsachen - Meier-Beck stellt aktuelle BGH-Entscheidungen dar
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2017" von Vors. Richter am BGH Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 10, 977 - 984. Meier-Beck befasst sich im ... mehr ...
07.09.2018 Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
BpatG: Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis für Cholesterinsenker zurückgewiesen
Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil den Antrag auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 2 215 124 eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens zurückgewiesen. mehr ...
29.08.2018 Patentfähige Erfindungen
Patente im Bereich der Biotechnologie
Die Bundesregierung legt den dritten Bericht über die Auswirkungen des Patentrechts im Bereich der Biotechnologie (BT-Drs. 19/3900) vor. In einer ... mehr ...