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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
25.08.2015 Patentfähige Erfindungen
BGH: Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt
Der BGH hat mit einem Urteil das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. mehr ...
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14.05.2013 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
Software-Patente in der Kritik - Experten im Rechtsausschuss wollen Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht schützen
Computerprogramme sind eine Abfolge von Algorithmen, Algorithmen aber sind Mathematik und Mathematik ist nicht patentierbar. So begründete Rechtsprofessor Jürgen Ensthaler von der Technischen Universität Berlin als Sachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zu dem Antrag "Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen" (BT-Drs. 17/13086), warum er diesen Antrag im Grundsatz befürwortet. Darin fordern die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, auf nationaler Ebene sicherzustellen und auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass der Schutz von Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht erfolgt. mehr ...
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20.11.2012 Patentrecht
LG Düsseldorf: Neues Urteil im "Puddingstreit"
Die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf hat mit einem Urteil entschieden, dass weder der Pudding "Flecki" noch seine Herstellung patentverletzend sind. mehr ...
Weitere News
12.01.2019 Patentrecht
Bereits erteilte Schutzzertifikate - Stirner kommentiert das Urteil des Schweizer Bundesgerichts vom 11.06.2018 zu den Folgen einer Rechtsprechungsänderung
Kurznachricht zu "Auswirkungen einer Rechtsprechungsänderung für bereits rechtskräftig erteilte Schutzzertifikate - Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichts vom 11.06.2018 - 4A_576/2017" von Beatrice Stirner, LL.M., original ... mehr ...
12.01.2019 Patentrecht
Chinesisches Recht - Bu untersucht Fragen der mittelbaren Patentverletzung
Kurznachricht zu "Die mittelbare Patentverletzung im chinesischen Recht" von Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M., original erschienen in: GRUR Int. 2019 Heft 1, 1 - 9. Der Autor befasst sich mit dem chinesische ... mehr ...
20.12.2018 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
LG München I: Stromversorgung für elektrische Verstärker
Das Landgericht München I hat in zwei Verfahren die Apple Inc. (US-amerikanische Gesellschaft mit Sitz in Kalifornien und Mutterunternehmen der Apple-Gruppe), nebst einem Tochterunternehmen (Apple Distribution International ULC mit Sitz in Irland) und der Betreiberin der physischen Retail Stores in Deutschland (Apple Retail Germany B.V. & Co. KG) wegen der Verletzung des Europäischen Patents 2 724 461 ("Stromversorgung für elektrische Verstärker") der Qualcomm Inc. verurteilt. mehr ...
11.12.2018 Patentfähige Erfindungen
EPA-Rechtsprechung - Moufang untersucht die Patentierung von Entwurfs- und Simulationsverfahren
Kurznachricht zu "Zur Patentierung von Entwurfs- und Simulationsverfahren in der EPA-Rechtsprechung" von Dr. Rainer Moufang, original erschienen in: GRUR Int. 2018 Heft 12, 1146 - 1152. Moufang legt ein ... mehr ...
11.12.2018 Patentfähige Erfindungen
Patentschutz - Kraßer untersucht Fragen der Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen
Kurznachricht zu "Die Rote Taube wird 50 - zur Entwicklung des Patentschutzes von Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren" von Prof. Dr. Rudolf Kraßer, original erschienen in: GRUR Int. 2018 Heft 12, 1138 - 1146. ... mehr ...