Top-News
anspruch-kennzeichen
© stock.adobe.com - Björn Wylezich
30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
patet-lizenz
© Fotolia.de - jarun011
11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
25.08.2015 Patentfähige Erfindungen
BGH: Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt
Der BGH hat mit einem Urteil das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. mehr ...
patent-algorithmen
© Fotolia.de - lassedesignen
14.05.2013 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
Software-Patente in der Kritik - Experten im Rechtsausschuss wollen Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht schützen
Computerprogramme sind eine Abfolge von Algorithmen, Algorithmen aber sind Mathematik und Mathematik ist nicht patentierbar. So begründete Rechtsprofessor Jürgen Ensthaler von der Technischen Universität Berlin als Sachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zu dem Antrag "Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen" (BT-Drs. 17/13086), warum er diesen Antrag im Grundsatz befürwortet. Darin fordern die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, auf nationaler Ebene sicherzustellen und auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass der Schutz von Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht erfolgt. mehr ...
patent-pudding
© Fotolia.de - Iakov Kalinin
20.11.2012 Patentrecht
LG Düsseldorf: Neues Urteil im "Puddingstreit"
Die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf hat mit einem Urteil entschieden, dass weder der Pudding "Flecki" noch seine Herstellung patentverletzend sind. mehr ...
Weitere News
16.05.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Patentrechten
Ersatzteile - Herr und Engert untersuchen Fragen der Erschöpfung
Kurznachricht zu "Erschöpfung bei Ersatzteilen" von RA Jochen Herr und RA Philipp Engert, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 468 - 475. Herr und Engert legen einleitend dar, dass im Hinblick auf ... mehr ...
13.05.2019 Patentrecht
BPatG 2018 - Kortge und Mittenberger-Huber stellen aktuelle Rechtsprechung dar
Kurznachricht zu "Aus der Rechtsprechung des BPatG im Jahr 2018" von Vors. Richterin am BPatG Regina Kortge und Vors. Dr. Ariane Mittenberger-Huber, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 5, 451 - 468. ... mehr ...
25.04.2019 Patentfähige Erfindungen
Patentierbarkeit biologischen Materials
Der Grundsatz, dass Erfindungen auch dann patentiert werden können, wenn sie sich auf biologisches Material beziehen, ist seit langem anerkannt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( mehr ...
11.04.2019 Patentfähige Erfindungen
Patentanmeldung - Stellmach untersucht die fachmännische Beurteilung der Breite von Stoffansprüchen
Kurznachricht zu "Zur fachmännischen Beurteilung der Breite von (chemischen) Stoffansprüchen: Klarheit, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Einheitlichkeit und Offenbarung - Ansätze und technische Argumente zur ..." von Dr. Jo ... mehr ...
08.04.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Patentrechten
Ärztliches Verschreibungsverfahren - Bayerl untersucht die Relevanz des bei der Verletzung von Second Medical Use-Patenten
Kurznachricht zu "Zur Relevanz des ärztlichen Verschreibungsverhaltens bei der Verletzung von Second Medical Use-Patenten" von RAin Dr. Nina Bayerl, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 4, 368 - 370. ... mehr ...