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30.11.2017 Patentrecht
Meier-Beck mit einem Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des X. Zivilsenats im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016" von VorsRiBGH Prof. Dr. Peter Meier-Beck, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 11, 1065 - 1073. mehr ...
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11.07.2017 Patentrecht
BGH: Weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet
Der unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur Behandlung von HIV-Infektionen bestätigt. mehr ...
25.08.2015 Patentfähige Erfindungen
BGH: Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt
Der BGH hat mit einem Urteil das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. mehr ...
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14.05.2013 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
Software-Patente in der Kritik - Experten im Rechtsausschuss wollen Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht schützen
Computerprogramme sind eine Abfolge von Algorithmen, Algorithmen aber sind Mathematik und Mathematik ist nicht patentierbar. So begründete Rechtsprofessor Jürgen Ensthaler von der Technischen Universität Berlin als Sachverständiger in der öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zu dem Antrag "Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen" (BT-Drs. 17/13086), warum er diesen Antrag im Grundsatz befürwortet. Darin fordern die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, auf nationaler Ebene sicherzustellen und auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass der Schutz von Computerprogrammen in der Regel nur über das Urheberrecht erfolgt. mehr ...
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20.11.2012 Patentrecht
LG Düsseldorf: Neues Urteil im "Puddingstreit"
Die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf hat mit einem Urteil entschieden, dass weder der Pudding "Flecki" noch seine Herstellung patentverletzend sind. mehr ...
Weitere News
14.03.2019 Rechtsfolge der Verletzung von Patentrechten
Deutsches vs. englisches Haftungsregime - Stief und Zorr untersuchen die Haftung der Generikahersteller unter Auswertung aktueller Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Zwischen Pregabalin und Fulvestrant - Ein Vergleich des deutschen und englischen Haftungsregimes bei Swiss-typeclaims anlässlich aktueller Rechtsprechung" von RA Marco Stief, LL. M.und Dr. Ulrike Zorr, orig ... mehr ...
31.01.2019 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
LG München I: Vier Klagen gegen die Funktion "Siri & Suchen" abgewiesen
Das Landgericht München I hat vier der insgesamt acht zur Entscheidung anstehenden Klagen der Qualcomm Inc. gegen die Apple Inc. (US-amerikanische Gesellschaft mit Sitz in Kalifornien und Mutterunternehmen der Apple-Gruppe), nebst einem Tochterunternehmen (Apple Distribution International ULC mit Sitz in Irland) und der Betreiberin der physischen Retail Stores in Deutschland (Apple Retail Germany B.V. & Co. KG) wegen der Verletzung der Europäischen Patente 1 955 529 und 1 956 806 ("Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikationskanalauswahl") abgewiesen (Az.: 7 O 14454/17, 7 O 14459/17, 7 O 14461/17 und 7 O 14456/17). mehr ...
15.01.2019 Schutzumfang & Schutzdauer des Patents
LG Mannheim: Patentrechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple
Die für beide Verfahren (Az.: 2 O 190/17 und 2 O 16/18) zuständige 2. Zivilkammer des LG Mannheim hat die Klagen als unbegründet abgewiesen. mehr ...
12.01.2019 Patentrecht
Bereits erteilte Schutzzertifikate - Stirner kommentiert das Urteil des Schweizer Bundesgerichts vom 11.06.2018 zu den Folgen einer Rechtsprechungsänderung
Kurznachricht zu "Auswirkungen einer Rechtsprechungsänderung für bereits rechtskräftig erteilte Schutzzertifikate - Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichts vom 11.06.2018 - 4A_576/2017" von Beatrice Stirner, LL.M., original ... mehr ...
12.01.2019 Patentrecht
Chinesisches Recht - Bu untersucht Fragen der mittelbaren Patentverletzung
Kurznachricht zu "Die mittelbare Patentverletzung im chinesischen Recht" von Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M., original erschienen in: GRUR Int. 2019 Heft 1, 1 - 9. Der Autor befasst sich mit dem chinesische ... mehr ...