Top-News
16.01.2019 Beachtung von Persönlichkeitsrechten
BGH: Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben
Der BGH hat mit einem Urteil über die Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben entschieden. mehr ...
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20.12.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
BGH: Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbarte Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und im Internet öffentlich zugänglich macht, als Schadensersatz Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung verlangen kann. mehr ...
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19.12.2018 Presserechtliche Gegendarstellung
BVerfG: Rechtsbegriffe sind nur eingeschränkt gegendarstellungsfähig
Für einen Gegendarstellungsanspruch muss der Aussagegehalt der zu beanstandenden Äußerung eindeutig bestimmbar sein. Enthält die zu beanstandende Äußerung einen Rechtsbegriff, darf das Fachgericht nicht das eigene Fachwissen zugrunde legen. Es hat vielmehr auf das Verständnis des durchschnittlichen Zeitungslesers abzustellen. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss entschieden und der Verfassungsbeschwerde eines Verlags stattgegeben, die sich gegen die Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung wendete. mehr ...
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13.11.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als "Werk" einzustufen. mehr ...
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18.10.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
EuGH: Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. mehr ...
Weitere News
17.01.2019 Urheber-, Medien- & Datenschutzrecht
Host-Provider - Frey kommentiert die Entscheidung des BGH vom 13.09.2018 zur Fortentwicklung des europäischen Haftungssystems
Kurznachricht zu "Grundsätze und Fortentwicklung des europäischen Haftungssystems für Host-Provider" von Dr. Harald Frey, LL.M., original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 40 - 48. Der Autor befasst sich ... mehr ...
17.01.2019 Nutzungs- & Verwertungsrechte des Urhebers
Open Access im juristischen Publikationswesen - Wildgans untersucht Fragen des Verwertungsrechts
Kurznachricht zu "Zuckerbrot oder Peitsche? - Ein Plädoyer für Open Access im juristischen Publikationswesen" von Julia Wildgans, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 21 - 28. Wildgans untersucht im ... mehr ...
17.01.2019 Jugendmedienschutz
Hopf zur Entwicklungen des Jugendmedienschutzes in den Jahren 2017 und 2018 im Lichte von Gesetzgebung und Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Jugendmedienschutzes 2017 /2018" von Dr. Kristina Hopf, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 8 - 21. Der Aufsatz beschäftigt sich mit den Entwicklungen des Juge ... mehr ...
17.01.2019 Vergütungsanspruch des Urhebers
Stieper zu Alternativen der Urheber-Vergütung beim Cloud-Modell
Kurznachricht zu "Urheberrecht in der Cloud" von Prof. Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 1 - 7. In seinem Beitrag widmet sich der Verfasser möglichen Anknüpfungspunkten für ein ... mehr ...
14.01.2019 Urheberrecht
Hellmann zu den Rechtsproblemen im Zusammenhang mit 3D-Druck
Kurznachricht zu "3D-Druck: Der Gesetzgeber baut auf eine Spät-Schicht" von RA/FA für Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht Klemens M. Hellmann, LL.M., original erschienen in: NWB 2019 Heft 3, 112 - 12 ... mehr ...