Top-News
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13.11.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als "Werk" einzustufen. mehr ...
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18.10.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
EuGH: Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. mehr ...
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13.09.2018 Datenschutzrecht
OLG Frankfurt am Main: Löschungsanspruch nach der DS-GVO gegen Google setzt umfassende Interessenabwägung voraus
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass es Google nicht generell untersagt werden darf, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen, selbst wenn diese Gesundheitsdaten enthalten. Es komme auch nach Inkrafttreten der DS-GVO darauf an, ob das Interesse des Betroffenen im Einzelfall schwerer wiegt als das Öffentlichkeitsinteresse. Das durch die DS-GVO anerkannte "Recht auf Vergessen" überwiegt entgegen einer Entscheidung des EuGH zum früheren Recht nicht grundsätzlich das öffentliche Informationsinteresse. mehr ...
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12.09.2018 Urheberrecht
Europäisches Parlament legt Position zur Urheberrechtsreform für das Internetzeitalter fest
Das Parlament hat am 12.09.2018 seine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und Garantien zum Schutz kleiner Unternehmen und zur Meinungsfreiheit hinzugefügt. mehr ...
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21.08.2018 Beachtung von Persönlichkeitsrechten
BGH: Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit den Voraussetzungen befasst, unter denen ein ausländisches Gerichtsurteil nicht für im Inland vollstreckbar erklärt werden kann, weil hiermit ein offensichtlicher Verstoß gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Medienfreiheit verbunden wäre. mehr ...
Weitere News
15.11.2018 Urheber-, Medien- & Datenschutzrecht
Rechtsextremistische Musikveranstaltungen
Im dritten Quartal 2018 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 36 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden, davon 17 Konzerte und 19 Liederabende. Dabei wurden 15 der 17 Konzerte von insgesamt 1.703 P ... mehr ...
14.11.2018 Datenverarbeitung für geschäftliche Zwecke
Automatisierte Einzelfallentscheidung - Galetzka untersucht Web-Analytics
Kurznachricht zu "Web-Analytics/Retargeting und automatisierte Einzelfallentscheidung" von Christian Galetzka, LL.M., original erschienen in: K&R 2018 Heft 11, 675 - 680. Galetzka erläutert im ersten Ab ... mehr ...
13.11.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Ladeur und Gostomzyk kommentieren den Entwurf eines Medienstaatsvertrags der Länder
Kurznachricht zu "Das Medienrecht und die Herausforderung der technologischen Hybridisierung" von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur und Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, original erschienen in: K&R 2018 Heft 11, 686 - 693. mehr ...
13.11.2018 Datenverarbeitung für geschäftliche Zwecke
Ettig zur rechtlichen Zulässigkeit verschiedener Online-Marketing-Anwendungen
Kurznachricht zu "Nichts geht mehr? - Das Online-Marketing nach Wirksamwerden der DSGVO" von RAin Dr. Diana Ettig, LL.M., original erschienen in: K&R 2018 Heft 11, 669 - 675. Ettig untersucht, wie man i ... mehr ...
13.11.2018 Datenschutzrecht
DSGVO - Hofele untersucht Fragen der Umsetzung aus Sicht von Vermieter und Verwalter
Kurznachricht zu "Hinweise zur Umsetzung der DSGVO für Vermieter und Verwalter" von RA/FAStR Johannes Hofele, original erschienen in: NWB 2018 Heft 46, 3402 - 3412. Hofele erläutert im ersten Abschnitt ... mehr ...