Top-News
24.10.2017 Informationstechnologierecht
Rechtsprechung 2016/2017 - Nacimiento und Küll untersuchen aktuelle Fragen des Telekommunikationsrechts
Kurznachricht zu "Telekommunikationsrecht: Entwicklungen und aktuelle Fragen in der Rechtsprechung 2016/2017" von RAin Dr. Grace Nacimiento, LL.M. und RAin Dr. Carolin Küll, LL.M., original erschienen in: K&R 2017 Heft 10, 6 ... mehr ...
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27.09.2017 Urheber-, Medien- & Datenschutzrecht
BVerwG: Rundfunkbeitragspflicht für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen nur bei bereitgestellter Empfangsmöglichkeit verfassungsgemäß
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen (Beherbergungsbeitrag) nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar ist, in denen der Betriebsstätteninhaber durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder eines Internetzugangs die Möglichkeit eröffnet, das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot in den genannten Räumlichkeiten zu nutzen. mehr ...
22.09.2017 Informationstechnologierecht
Grünes Licht für öffentliches WLAN
Ein weiterer Schritt zur Verbreitung von öffentlichem WLAN: Der Bundesrat hat am 22.09.2017 das vom Bundestag bereits am 30.06.2017 verabschiedete Telemediengesetz gebilligt. Es beendet die so genannte Störerhaftung für Anbieter öffentlichen Internets zum Beispiel in Schulen, Bürgerämtern oder Bibliotheken. mehr ...
21.09.2017 Geschützte Werke & Urheberschaft
BGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt. mehr ...
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05.09.2017 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
OLG Frankfurt am Main: YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse ihrer Nutzer bei Urheberrechtsverstoß mitteilen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zugleich hat es festgestellt, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist. mehr ...
Weitere News
17.11.2017 Datenverarbeitung für geschäftliche Zwecke
Talentmanagement - Kainer und Weber untersuchen datenschutzrechtliche Fragen
Kurznachricht zu "Datenschutzrechtliche Aspekte des "Talentmanagements"" von Prof. Dr. Friedemann Kainer und Christian Weber, original erschienen in: BB 2017 Heft 46, 2740 - 2747. Die Autoren legen einl ... mehr ...
17.11.2017 Informationstechnologierecht
Die Besteuerung von kostenlosen Online-Diensten - ein Beitrag von Englisch
Kurznachricht zu ""Kostenlose" Online-Dienstleistungen: tauschähnlicher Umsatz?" von Prof Dr. Joachim Englisch, original erschienen in: UR 2017 Heft 21, 875 - 885. Der Autor befasst sich mit der Besteue ... mehr ...
15.11.2017 Urheber-, Medien- & Datenschutzrecht
Haftung für Hyperlinks - Kahl und Schönfelder untersuchen Fragen des Wettbewerbs-, Äußerungs- und Urheberrechts
Kurznachricht zu "Von "Paperboy" zu "Playboy" - Die Entwicklung der Hyperlink-Rechtsprechung" von RA Dr. Jonas Kahl, LL.M. und Johanna Schönfelder, original erschienen in: K&R 2017 Heft 11, 683 - 688. K ... mehr ...
14.11.2017 Datenschutzrecht
Kieffer zur Frage, welche Fahrzeugdaten rechtlich geschützt sind
Kurznachricht zu "Datennutzung in der Automobilindustrie - Zuordnung und rechtlicher Schutz von Fahrzeugdaten" von RA Dr. Michael Kieffer, original erschienen in: DB 2017 Heft 45, 2657 - 2662. Der Autor ... mehr ...
14.11.2017 Verwandte Schutzrechte & Kunsturheberrecht
Grönemeyer-Streit: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bild-Verantwortliche
Nach Informationen von "Meedia" hat Herbert Grönemeyer Strafanzeige gegen mehrere Verantwortliche der "BILD" erstattet. Es geht um eine Auseinandersetzung mit einem Fotografen und einem Kameramann im Jahr 2014. Angeblich hatte der ... mehr ...