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10.04.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Persönlichkeitsrechte - Spindler untersucht Frage der Rechtsdurchsetzung bei Verletzungen im Internet
Kurznachricht zu "Rechtsdurchsetzung von Persönlichkeitsrechten - Bußgelder gegen Provider als Enforcement?" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 4, 218 - 373. mehr ...
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30.06.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Bundestag beschließt Gesetz gegen strafbare Inhalte im Internet
Die Betreiber von Internet-Plattformen sind nach dem Telemediengesetz verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen, wenn sie ihnen gemeldet werden. Dass die großen, so genannten sozialen Netzwerke dieser Pflicht künftig besser nachkommen, dafür soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sorgen, das der Bundestag am 30.06.2017 verabschiedet hat. mehr ...
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30.06.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Umfang der Haftungs­beschrän­kung für WLAN-Anbie­ter neu geregelt
Der Bundestag hat am 30.06.2017 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur dritten Änderung des Telemediengesetzes (BT-Drs. 18/12202, BT-Drs. 18/12496) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Grünen bei Enthaltung der Linken angenommen. Dazu hatte der Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Beschlussempfehlung vorgelegt (BT-Drs. 18/13010). mehr ...
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01.02.2017 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Ende der Roaming-Gebühren ab Mitte Juni: Letzte Hürde genommen
Die letzte Hürde zur Abschaffung der Roaming-Aufschläge bei Reisen in der EU ist genommen. Am 01.02.2017 haben Vertreter des Europäische Parlaments, des Rates der EU-Staaten und der Kommission eine Einigung über die Preise erzielt, die sich die Betreiber gegenseitig in Rechnung stellen können, wenn ihre Kunden beim Roaming andere Netze in der EU benutzen. Damit kann das Roaming zu Inlandspreisen ab dem 15.06.2017 Wirklichkeit werden. Die Einigung muss nun noch formell von Parlament und Rat beschlossen werden. mehr ...
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30.04.2015 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
BGH: Zulässigkeit der "Tagesschau-App"
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Zulässigkeit der "Tagesschau-App" befasst. mehr ...
Weitere News
13.11.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Ladeur und Gostomzyk kommentieren den Entwurf eines Medienstaatsvertrags der Länder
Kurznachricht zu "Das Medienrecht und die Herausforderung der technologischen Hybridisierung" von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur und Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, original erschienen in: K&R 2018 Heft 11, 686 - 693. mehr ...
25.10.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Raue zu Ansprüchen von Nutzern sozialer Netzwerke gegen die Löschung ihrer Beiträge
Kurznachricht zu "Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken" von Prof. Dr. Benjamin Raue, original erschienen in: JZ 2018 Heft 20, 961 - 970. Der Beitrag widmet sich der Meinungsfreiheit, die laut Raue in ... mehr ...
02.10.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Digitale Infrastruktur voranbringen
Die Bundesregierung will den Glasfaserausbau in bisher unterversorgten Gebieten stärken. Hierfür hat das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung beschlossen, die den Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt effizienter ausgestaltet. mehr ...
12.09.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Kogler stellt die geplanten Änderungen der Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie vor
Kurznachricht zu "Hauptzweck und wesentliche Funktionalität der Bereitstellung audiovisueller Inhalte" von Dr. Michael R. Kogler, original erschienen in: K&R 2018 Heft 9, 537 - 544. Vor dem Hintergrund ... mehr ...
10.08.2018 Besondere Verantwortlichkeit für Telemediendienste
Beleidigung: Kein Auskunftsrecht über Bestandsdaten eines Messenger-Dienstes - Mafi-Gudarzi kommentiert den Beschluss des LG Frankfurt a. M. vom 30.04. 2018
Kurznachricht zu "Kein Auskunftsrecht über Bestandsdaten bei Beleidigung über Messenger-Dienst" von Nima Mafi-Gudarzi, LL.M., original erschienen in: K&R 2018 Heft 7, 466 - 467. Das LG Frankfurt a.M. ha ... mehr ...