17.12.2018 Informationstechnologierecht
IT-Recht - Specht untersucht Entwicklungen aus 2018
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des IT-Rechts im Jahr 2018" von Prof. Dr. Louisa Specht, original erschienen in: NJW 2018 Heft 51, 3686 - 3691. Specht skizziert im ersten Abschnitt die IT-Rechtsentwic ... mehr ...
07.12.2018 Informationstechnologierecht
Social-Media - Milker untersucht die Notwendigkeit eines Gesetzes für staatliche Stellen
Kurznachricht zu "Die Polizei auf Twitter - Brauchen wir ein Social-Media-Gesetz für staatliche Stellen?" von Richter aus Probe Jens Milker, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 23, 1751 - 1758. mehr ...
28.11.2018 Informationstechnologierecht
Bundesregierung unterzeichnet Prinzipien des "Contract for the web" - Rechtsanspruch auf Zugang zum Internet bis 2025 - Recht der Privatsphäre
Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär und Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Katarina Barley haben am 28.11.2018 im Bundeskanzleramt für die Bundesregierung die Prinzipien des "Contract for the web" unterzeichnet. Dies hatte die Bundesregierung auf ihrer Digitalklausur am 14. und 15.11.2018 verabredet. Die Initiative der World Wide Web Foundation wird aktuell von mehr als 80 Unterzeichnern unterstützt, unter ihnen die französische Regierung. mehr ...
18.10.2018 Informationstechnologierecht
Nachforde­rung von Ent­gelten im Tele­kommu­ni­kations­markt gere­gelt
Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der AfD, der FDP und der Linken bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am 18.10.2018 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) (BT-Drs. 19/4722) in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 19/5098) angenommen. mehr ...
12.10.2018 Informationstechnologierecht
Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Die Bundesregierung will per Gesetz beim Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten nachjustieren. So sollen künftig nur noch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vor rückwirkend höheren Kosten im Streit mit anderen Anbietern geschützt werden. Für finanzstarke Wettbewerber soll dies nicht mehr gelten. Mit dem entsprechenden Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (BT-Drs. 19/4722) will die Bundesregierung Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen. mehr ...