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13.11.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als "Werk" einzustufen. mehr ...
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18.10.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
EuGH: Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. mehr ...
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12.09.2018 Urheberrecht
Europäisches Parlament legt Position zur Urheberrechtsreform für das Internetzeitalter fest
Das Parlament hat am 12.09.2018 seine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und Garantien zum Schutz kleiner Unternehmen und zur Meinungsfreiheit hinzugefügt. mehr ...
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07.08.2018 Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
EuGH: Zustimmung des Urhebers für Einstellung einer Fotografie auf eine andere Website
Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers. Denn durch ein solches Einstellen wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht. mehr ...
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26.07.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
BGH: Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13.10.2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtsinhabers gemäß § 7 Abs. 4 TMG nF in Betracht. mehr ...
Weitere News
12.11.2018 Verwandte Schutzrechte & Kunsturheberrecht
Die Reichweite des Schutzrechts auf Design in Bezug auf Designabbildungen - ein Beitrag von Starcke
Kurznachricht zu "Das Recht zur Abbildung geschützter Designs" von Andreas Starcke, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1102 - 1107. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, inwieweit der Inhaber ... mehr ...
09.11.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
Mohr untersucht Möglichkeiten des wirksamen Eilrechtsschutzes vor Produktfälschungen während laufender Messen
Kurznachricht zu "Rechtsschutz vor Produktfälschungen unter dem Zeitdruck von Messelaufzeiten" von RA Michael Mohr, original erschienen in: GRUR 2018 Heft 11, 1115 - 1120. Mohr legt einleitend dar, dass ... mehr ...
08.11.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
Ohly beleuchtet die EuGH-Vorlage des BGH vom 13.09.2018 zur Haftung einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen
Kurznachricht zu "EuGH-Vorlage zur Haftung einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 13.09.2018" von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M., original erschienen in: GRUR 2018 Heft ... mehr ...
05.11.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
Sperranspruch vs. Störerhaftung - Rauer und Kaase kommentieren die Entscheidung des BGH vom 26.07.2018 zur Stellung des WLAN-Betreibers
Kurznachricht zu "WLAN-Betreiber: Sperranspruch statt Störerhaftung!" von RA Dr. Nils Rauer, MJI und Lea Kaase, LL.M., original erschienen in: WRP 2018 Heft 11, 1294 - 1300. Rauer und Kaase legen einlei ... mehr ...
30.10.2018 Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
Sony/ATV Music und SOLAR setzen Zusammenarbeit fort: Einheitliche Lizenz für die europaweite Musiknutzung internationaler Top-Musikautoren
Sony/ATV Music Publishing, GEMA, PRS for Music und SOLAR verlängern ihren Vertrag zur Verwaltung der pan-europäischen Lizenzen des angloamerikanischen Repertoires von Sony/ATV und EMI Music Publishing. mehr ...