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20.12.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
BGH: Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbarte Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und im Internet öffentlich zugänglich macht, als Schadensersatz Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung verlangen kann. mehr ...
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13.11.2018 Geschützte Werke & Urheberschaft
EuGH: Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als "Werk" einzustufen. mehr ...
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18.10.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
EuGH: Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. mehr ...
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07.08.2018 Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
EuGH: Zustimmung des Urhebers für Einstellung einer Fotografie auf eine andere Website
Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers. Denn durch ein solches Einstellen wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht. mehr ...
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26.07.2018 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
BGH: Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13.10.2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtsinhabers gemäß § 7 Abs. 4 TMG nF in Betracht. mehr ...
Weitere News
17.01.2019 Nutzungs- & Verwertungsrechte des Urhebers
Open Access im juristischen Publikationswesen - Wildgans untersucht Fragen des Verwertungsrechts
Kurznachricht zu "Zuckerbrot oder Peitsche? - Ein Plädoyer für Open Access im juristischen Publikationswesen" von Julia Wildgans, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 21 - 28. Wildgans untersucht im ... mehr ...
17.01.2019 Vergütungsanspruch des Urhebers
Stieper zu Alternativen der Urheber-Vergütung beim Cloud-Modell
Kurznachricht zu "Urheberrecht in der Cloud" von Prof. Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2019 Heft 1, 1 - 7. In seinem Beitrag widmet sich der Verfasser möglichen Anknüpfungspunkten für ein ... mehr ...
14.01.2019 Urheberrecht
Hellmann zu den Rechtsproblemen im Zusammenhang mit 3D-Druck
Kurznachricht zu "3D-Druck: Der Gesetzgeber baut auf eine Spät-Schicht" von RA/FA für Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht Klemens M. Hellmann, LL.M., original erschienen in: NWB 2019 Heft 3, 112 - 12 ... mehr ...
08.01.2019 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
Haftung für Familienmitglieder beim Filesharing - Sesing zum Urteil des EuGH vom 18.10.2018
Kurznachricht zu "Keine Haftungsbefreiung für Familienmitglieder bei Filesharing - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 18.10.2018" von Andreas Sesing, original erschienen in: NJW 2018 Heft 1, 33 - 36. Der ... mehr ...
07.01.2019 Urheberrecht
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - von Ungern-Sternberg untersucht die EuGH- und BGH-Rechtsprechung aus dem Jahr 2018
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Urheberrecht und zu c!ten verwandten Schutzrechten im Jahr 2018" von Richter am BGH a.D. Dr. Joachim von Ungern-Sternberg, original erschienen in: GRUR 2019 Heft ... mehr ...