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07.03.2017 Urheberrecht
Urheberrecht und verwandte Schutzrechten im Jahr 2016 - Ungern-Sternberg zu den Entscheidungen des EuGH, BGH und BVerfG
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten im Jahr 2016" von RiBGH a.D. von Ungern-Sternberg, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 3, 217 - 235. mehr ...
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16.12.2016 Vergütungsanspruch des Urhebers
Mehr Rechte für Urheber - Bundesrat stimmt Reform des Urhebervertragsrechts zu
Freiberufliche Künstler und Autoren sollen zukünftig für ihre kreative Leistung gerechter bezahlt werden. Eine entsprechende Reform des Urhebervertragsrechts passierte am 16.12.2016 den Bundesrat. mehr ...
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24.11.2016 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
BGH: Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN verneint
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst. mehr ...
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23.11.2016 Geschützte Werke & Urheberschaft
BVerfG: Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos
Mit Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Den klagenden Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine ist es zumutbar, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde fachgerichtlichen Rechtsschutz bei Fragen der Reichweite des Presse-Leistungsschutzrechts, der vorgesehenen Ausnahmen oder der Höhe der Vergütung in Anspruch zu nehmen. mehr ...
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16.11.2016 Geschützte Werke & Urheberschaft
EuGH: Digitale Vervielfältigung von im Handel vergriffenen Bücher
Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet. Mit einer solchen Regelung muss der den Urhebern durch die Richtlinie gewährte Schutz sichergestellt und insbesondere dafür gesorgt werden, dass sie von der geplanten digitalen Nutzung ihres Werks tatsächlich informiert werden und die Möglichkeit haben, diese Nutzung ohne Förmlichkeiten zu unterbinden. mehr ...
Weitere News
27.03.2017 Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenz)
Portabilitätsverordnung - Roos untersucht Fragen des grenzenlosen Streamings
Kurznachricht zu "Grenzenloses Streaming?" von Dr. Philipp Roos, original erschienen in: MMR 2017 Heft 3, 147 - 152. Der Autor legt im ersten Abschnitt dar, dass am 06.05.2015 die EU-Kommission die von ... mehr ...
24.03.2017 Geschützte Werke & Urheberschaft
"Virtual Reality" - Franz untersucht die neue Nutzungsart
Kurznachricht zu "Ist "Virtual Reality" eine neue Nutzungsart? - Zur zukünftigen Verwertung von Computerspielen" von Dr. Martin Franz, M.A., original erschienen in: ZUM 2017 Heft 3, 207 - 215. Franz leg ... mehr ...
23.03.2017 Verwandte Schutzrechte & Kunsturheberrecht
§ 22 KUG: Ludyga zur Möglichkeit des Widerrufs der Einwilligung zur Verbreitung und Veröffentlichung eigener Bildnisse
Kurznachricht zu "Widerruf einer Einwilligung zur Verbreitung und Veröffentlichung von eigenen Bildnissen durch Dritte" von Prof. Dr. Hannes Ludyga, M.A., original erschienen in: MMR 2017 Heft 3, 158 - 162. mehr ...
21.03.2017 Verwertungsgesellschaften
Verteilungspraxis der GEMA - Ventroni kommentiert die Entscheidung des KG vom 14.11.2016 zur Vereinbarkeit mit § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
Kurznachricht zu "Paukenschlag zur Verlegerbeteiligung: Aus für die Verteilungspraxis der GEMA?" von RA/FAUrhMedR Dr. Stefan Ventroni, original erschienen in: ZUM 2017 Heft 3, 187 - 207. Der Autor setzt ... mehr ...
20.03.2017 Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung
LG München I: EuGH-Vorlage zum Filesharing
Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Beschluss dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen Fragen zur Auslegung europäischer Regelungen zum Urheberrecht vorgelegt. mehr ...