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17.04.2014 Verlagsrecht
BGH: Gewerbetreibende haben Anspruch, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Telefonbuch eingetragen zu werden
Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Urteilen entschieden, dass Gewerbetreibende verlangen können, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Teilnehmerverzeichnis "Das Telefonbuch" und seiner Internetausgabe "www.dastelefonbuch.de" eingetragen zu werden (Az.: III ZR 87/13, III ZR 182/13 und III ZR 201/13). mehr ...
Weitere News
17.09.2018 Verlagsrecht
Zukunft des Buchpreises
Die Bundesregierung prüft derzeit die Empfehlung der Monopolkommission, die Buchpreisbindung abzuschaffen. In der Antwort (BT-Drs. 19/4212) auf ei ... mehr ...
29.06.2018 Verlagsrecht
Verwertungsgesellschaften - Riesenhuber untersucht die Stellung von Urhebern und Verlegern
Kurznachricht zu "Urheber und Verleger in Verwertungsgesellschaften" von Prof. Dr. Karl Riesenhuber, original erschienen in: ZUM 2018 Heft 6, 407 - 416. Riesenhuber setzt sich mit der Kritik von v. Unge ... mehr ...
13.06.2018 Verlagsrecht
Einhelliges Votum für Buchpreisbindung
Einhellig haben sich alle Fraktionen im Kulturausschuss für die Beibehaltung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Der Ausschuss wies in seiner Sitzung am 13.06..2018 das Sondergutachten der Monopolkommission (BT-Drs. 19/2444) zurück, die sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen hat. Die Monopolkommission argumentiert in ihrem Gutachten, die Buchpreisbindung sei zum einen nur sehr schwer mit den EU-Wettbewerbsregeln zu vereinbaren und zudem sei nicht nachweisbar, dass sie zum Schutz des Kulturgutes Buch beitrage. mehr ...
24.04.2018 Verlagsrecht
Wissenschaftsverlage - Rux untersucht die Einordnung als Rechteverwerter
Kurznachricht zu "Differenzierung tut not - Wissenschaftsverlage sind nicht nur Rechteverwerter" von Prof. Dr. Johannes Rux, original erschienen in: ZUM 2018 Heft 4, 259 - 262. Rux weist einleitend dara ... mehr ...
24.05.2017 Verlagsrecht
§ 11a Abs. 1 RStV - von Wallenberg kommentiert die Entscheidung des BGH vom 26.01.2017 zum "ARD-Buffet"
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.1.2017 - I ZR 207/14 - Programmbegleitende Druckwerke nach § 11a Abs. 1 RStV - ARD-Buffet" von Prof. Dr. Gabriela von Wallenberg, original erschienen in: MMR 2017 Heft 5, ... mehr ...
29.04.2017 Verlagsrecht
9. GWB-Novelle - Podszun und Schwalbe untersuchen die Zulässigkeit von Pressekooperationen
Kurznachricht zu "Zulässigkeit von Pressekooperationen in der 9. GWB-Novelle: Eine juristische und ökonomische Analyse" von Prof. Dr. Rupprecht Podszun und Prof. Dr. Ulrich Schwalbe, original erschienen in: ZUM 2017 Heft 4, ... mehr ...
01.03.2017 Verlagsrecht
Presseverleger auf EU-Ebene - Hegemann untersucht Fragen des ausschließlichen Leistungsschutzrechts
Kurznachricht zu "Ausschließliche Leistungsschutzrechte für (Presse-)Verleger auf EU-Ebene - Lehren aus der Erfahrung in Deutschland" von Prof. Dr. Jan Hegemann, original erschienen in: ZUM 2017 Heft 2, 123 - 126. mehr ...
20.02.2017 Verlagsrecht
Presseverleger - Koroch untersucht Fragen des Leistungsschutzrechts
Kurznachricht zu "Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf dem Weg von Berlin nach Brüssel" von Dr. Stefan Koroch, original erschienen in: GRUR 2017 Heft 2, 127 - 134. Koroch legt einleitend dar, ... mehr ...
01.02.2017 Verlagsrecht
§ 30 Abs. 2b GWB - Soppe und Neubauer untersuchen die Kooperation von Presseverlagen
Kurznachricht zu "Kooperation von Presseverlagen "unterhalb der redaktionellen Ebene"" von RA Dr. Martin Soppe und RA Dr. Arne Neubauer, original erschienen in: ZUM 2017 Heft 1, 24 - 31. Soppe und Neuba ... mehr ...