20.05.2019 Verfahren zur Subventionsvergabe
Bereitstellung aller Vergabeunterlagen im Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung - Krumenaker untersucht die Pflichten bei zweistufigen Verfahren unter Auswertung der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 17.10.2018
Kurznachricht zu "Keine Pflicht zur Bereitstellung sämtlicher Vergabeunterlagen im Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung bei zweistufigen Verfahren" von RA Florian Krumenaker, LL.M., original erschienen in: NZBau 2019 Heft 5, ... mehr ...
20.05.2019 Verfahren zur Subventionsvergabe
Vergaberecht - Antweiler befasst sich mit Fragen des sektorspezifischen Sondervergaberecht im ÖPNV unter Auswertung der Entscheidung des EuGH vom 20.09.2018
Kurznachricht zu "Allgemeines Vergaberecht und sektorspezifisches Sondervergaberecht im ÖPNV" von RA/FAVerwR/FAVergR Dr. Clemens Antweiler, original erschienen in: NZBau 2019 Heft 5, 289 - 292. Der Auto ... mehr ...
20.05.2019 Sozialbeihilfe
Open-House-Verfahren - Dreher untersucht vergaberechtsfreie Zulassungsverfahren
Kurznachricht zu "Die Open-House-Verfahren" von Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M., original erschienen in: NZBau 2019 Heft 5, 275 - 284. Der Autor legt einleitend dar, dass das europäische und mit ihm das ... mehr ...
13.05.2019 Begriff & Art der Subvention/Beihilfe
Frenz stellt EU-Recht zu den Beihilfen für Ausbildung und Beschäftigung vor
Kurznachricht zu "Beihilfen für Ausbildung und Beschäftigung" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: GewArch 2019 Heft 5, 181 - 184. Der Autor befasst sich mit den freistellungsfähigen Ausb ... mehr ...
25.04.2019 Vergaberecht
Vergabeordnung wird geändert
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (BT-Drs. 19/9477) vorgelegt. Neben zahlreichen redaktionellen Änderungen werden mit der Verordnung auch Änderungen im Bereich der Ausschreibungen für Bauleistungen umgesetzt. mehr ...
18.04.2019 Begriff & Art der Subvention/Beihilfe
Unionsrechtliches Beihilferecht - Hummel untersucht die Auswirkungen auf das nationale Steuergesetz
Kurznachricht zu "Das nationale Steuergesetz unter der umfassenden Kontrolle des unionsrechtlichen Beihilferechts?" von Prof. Dr. David Hummel, original erschienen in: GmbHR 2019 Heft 8, 390 - 397. Der ... mehr ...
15.04.2019 Ausschreibungsverfahren
Teilnahmewettbewerb - Braun und Asgodom untersuchen die Pflicht zur Fristverlängerung wegen wesentlicher Änderung der Vergabeunterlagen unter Auswertung der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 28.03.2018
Kurznachricht zu "Die Pflicht zur Fristverlängerung im Teilnahmewettbewerb aufgrund wesentlicher Änderung der Vergabeunterlagen" von RA Dr. Peter Braun, LL.M. und Jonas Asgodom, LL.M., original erschienen in: NZBau 2019 Heft ... mehr ...
11.04.2019 Begriff & Art der Subvention/Beihilfe
Krise und Beihilfen - Soltész und Weiß untersuchen die Vorgaben des EU-Beihilferechts
Kurznachricht zu "Staatliche Unterstützungsmaßnahmen in der Krise - Vorgaben des EU-Beihilferechts im Überblick" von RA Dr. Ulrich Soltész und RA Dr. Harald Weiß, original erschienen in: ZInsO 2019 Heft 15, 749 - 768. mehr ...
08.04.2019 Ausnahmen/Freistellung vom Beihilfeverbot
Forschung und Entwicklung und Innovation - Frenz untersucht Fragen der Beihilfegewährung im Hinblick auf Art. 25 ff. AGVO
Kurznachricht zu "F&E&I-Beihilfen" von Prof. Dr. Walter Frenz, original erschienen in: GewArch 2019 Heft 4, 143 - 146. Der Autor erläutert im ersten Abschnitt Art. 25 ff. AGVO. Hiernach sind Beihilfen f ... mehr ...
04.04.2019 Ausschreibungsverfahren
EuGH: Direktvergabe von Verträgen über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen
Die Direktvergabe von Verträgen über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen, die nicht die Form von Dienstleistungskonzessionen annehmen, unterliegt nicht der Verordnung Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße. Vielmehr ist die Zulässigkeit einer solchen Direktvergabe anhand der allgemeinen Vergaberichtlinien unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu beurteilen. mehr ...