Top-News
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30.07.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Behavioral Microtargeting durch Algorithmen: Ebers zur Frage, ob Zivil- und Lauterkeitsrecht noch angemessen vor unzulässiger Beeinflussung schützen
Kurznachricht zu "Beeinflussung und Manipulation von Kunden durch Behavioral Microtargeting" von Dr. Martin Ebers, original erschienen in: MMR 2018 Heft 7, 423 - 428. mehr ...
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10.07.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragstypen und -klauseln - Niebling untersucht aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht
Kurznachricht zu "AGB-Recht - Aktuelle Entwicklungen bei einzelnen Vertragstypen und -klauseln" von RA Dr. Jürgen Niebling, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 12, 712 - 723. mehr ...
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17.06.2018 Kündigungsfrist
Telekommunikationsmarkt - Wais untersucht den Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen
Kurznachricht zu "Gesetzlicher Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen" von Akademischer Rat a.Z. Dr. Hannes Wais, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 25, 1777 - 1781. mehr ...
27.10.2017 Möglichkeit der Kenntnisnahme & überraschende Klauseln
BGH: Unwirksame Werbeverlängerung im Rahmen eines Humansponsorings
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags entschieden. mehr ...
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31.08.2017 Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGH: "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes "Schlemmerblock" eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden kann. mehr ...
Weitere News
17.01.2019 Schadensersatz & Verschulden
Sittenwidrige Schädigung - Eggert kommentiert die Entscheidung des LG Augsburg vom 14.11.2018 zum Umfang des Schadensersatzes
Kurznachricht zu "Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises in voller Höhe ohne Abzug von Nutzungsersatz für Käufer eines Fahrzeugs mit Motor mit Abgas-Manipulationssoftware - Anmerkung zum Urt des LG Augsburg vom 14.11.2018" ... mehr ...
14.01.2019 Vertretung & Vollmacht
Außengesellschafter - Hülsmann kommentiert die Entscheidung des BGH vom 11.09.2018 zur Stellung in der Innengesellschaft
Kurznachricht zu "Der Außengesellschafter in der Innengesellschaft" von RA/FAfStR Dr. Christoph Hülsmann, original erschienen in: NWB 2019 Heft 3, 125 - 130. Der Autor legt einleitend dar, dass für jede ... mehr ...
28.12.2018 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
Ist eine Neubewertung der Sittenwidrigkeit von Bürgschaften aufgrund des Richtlinienvorschlags COM(2016) 723 final notwendig? - ein Untersuchung von Berg
Kurznachricht zu "Revision der Rechtsprechung zu sittenwidrigen Nahbereichsbürgschaften anlässlich des Richtlinienvorschlags COM(2016) 723 final" von Wiss. Mit. Joshua Niclas Berg, original erschienen in: ZInsO 2018 Heft 51, ... mehr ...
28.12.2018 Forderungsübertragung
Verrechnungsstelle für Steuerberater - Gilgan untersucht Fragen des Factoring
Kurznachricht zu "Factoring durch eine Verrechnungsstelle für Steuerberater" von RA Hans-Günther Gilgan, original erschienen in: NWB 2018 Heft 52, 3929 - 3933. Gilgan legt einleitend dar, dass Verrechnu ... mehr ...
28.12.2018 Ersatz des Vermögensschadens & entgangener Gewinn
AG München: Entgangenes Honorar und Schadensersatz für nicht wahrgenommenen Dominabesuch
Trotz erheblichen Ermittlungsaufwands gelang es einer versetzten Domina nicht, den säumigen und ihr damit wohl schadensersatzpflichtigen Kunden ausfindig zu machen. Am 04.10.2018 nahm auf Hinweis der am Amtsgericht München zuständigen Richterin eine in ihrem Studio in München-Trudering selbständig tätige Domina ihre Klage auf Zahlung von 1.451,80 € an entgangenem Honorar und Schadensersatz für ihren Ermittlungsaufwand wegen Nichtwahrnehmung des mit ihr vereinbarten Behandlungstermins zurück. mehr ...