Weitere News
09.08.2017 Anfechtbarkeit wegen Täuschung
Das Online-Branchenverzeichnis - ein Beitrag von Amery
Kurznachricht zu "Vertragsrechtliche Fragen zum Online-Branchenverzeichnis" von Jascha Amery, original erschienen in: NJW 2017 Heft 32, 2309 - 2315. Der Beitrag befasst sich mit vertragsrechtliche Frage ... mehr ...
27.06.2017 Abgabe & Auslegung der Willenserklärung
BGH zur Auslegung von Willenserklärungen bei einem ebay-Kauf - eine Anmerkung von Dornis
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.2.2017 - VIII ZR 59/16 - Vertragsschluss bei Ebay" von Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., original erschienen in: JZ 2017 Heft 12, 634 - 640. Die Anme ... mehr ...
14.06.2017 Abgabe & Auslegung der Willenserklärung
Kahsnitz berichtet über überzahlte Umsatzsteuer bei Verträgen ohne explizite Entgeltvereinbarung
Kurznachricht zu "Überzahlte Umsatzsteuer bei Verträgen ohne explizite Entgeltvereinbarung - Zivilrechtlicher Anspruch auf Umsatzsteuererstattung bei Zytostatikaverabreichungen" von RA Dr. Martin Kahsnitz, original erschiene ... mehr ...
05.06.2017 Anfechtbarkeit wegen Irrtums
Vertragsauslegung und Anfechtung beim eBay-Kauf - Sutschet zum Urteil des BGH vom 15.2.2017
Kurznachricht zu "Vertragsauslegung und Anfechtung bei Abweichung von eBay-Verkaufsregelwerk - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.02.2017" von Prof. Dr. Holger Sutschet, original erschienen in: NJW 2017 Heft 23, 1660 - 1664 ... mehr ...
30.05.2017 Abgabe & Anfechtung der Willenserklärung
Babusiaux und Witz stellen die Änderungen des Vertragsrechts Frankreichs aus dem Jahr 2016 vor
Kurznachricht zu "Das neue französische Vertragsrecht - Zur Reform des Code civil" von Prof. Dr. Ulrike Babusiaux und Prof. Dr. Dr. h. c. Claude Witz, original erschienen in: JZ 2017 Heft 10, 496 - 507. mehr ...
08.03.2017 Abgabe & Auslegung der Willenserklärung
Mankowski begrüßt die Entscheidung des BGH vom 24.08.2016 zum verdeckten Eigengebot bei Online-Auktionen
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.08.2016 - VIII ZR 100/15" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: JZ 2017 Heft 5, 249 - 255. Mankowski erörtert das BGH-Urteil vom 24 ... mehr ...
17.02.2017 Anfechtung der Willenserklärung
OLG Hamm: Zwei Diamant-Ohrringe oder schon ein Pärchen?
Ein Kunde, der - u.a. als Wertanlage - beim Juwelier zwei Diamantohrringe als Pärchen erwirbt, muss sich an dem Kaufvertrag festhalten lassen, wenn die sachverständige Klassifizierung der Schmuckstücke die Pärchen-Eigenschaft bestätigt und kein grobes Missverhältnis zwischen dem Wert der Schmuckstücke und dem Verkaufspreis besteht. Das hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Münster - im Ergebnis - bestätigt. mehr ...
26.12.2016 Notarielle Beurkundung
BGH zum Verzicht auf die Belehrung gem. § 17 Abs. 1 Beurkundungsgesetz - ein Beitrag von Lerch
Kurznachricht zu "Der Verzicht der Urkundsbeteiligten auf ihren Anspruch auf Belehrung nach § 17 Abs. 1 BeurkG?" von RA Dr. Klaus Lerch, original erschienen in: NotBZ 2016 Heft 12, 452 - 456. Der Beitra ... mehr ...
12.08.2016 Abgabe & Auslegung der Willenserklärung
Anwendung von § 174 BGB bei Bürgschaften gem. § 648a BGB? - ein Beitrag von Valerius
Kurznachricht zu "Die Zurückweisung einer Bürgschaft gem. § 648a BGB nach § 174 BGB" von RA u. FAf BauR u. ArchitektenR, FA StR Markus Valerius, original erschienen in: BauR 2016 Heft 8, 1228 - 1231. De ... mehr ...
12.11.2015 Anfechtung der Willenserklärung
OLG Hamm: Keine Anfechtung ohne Titel
Will ein Gläubiger auf Vermögen zugreifen, welches vom in Anspruch genommenen Schuldner auf seine Ehefrau übertragen wurde, muss er zunächst einen vollstreckbaren Schuldtitel gegen den Schuldner erwirken. Zuvor ist eine gegen die Ehefrau angestrengte Anfechtungsklage unzulässig. Das hat der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen bestätigt. mehr ...