Top-News
wettbewerbs-recht
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30.07.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Behavioral Microtargeting durch Algorithmen: Ebers zur Frage, ob Zivil- und Lauterkeitsrecht noch angemessen vor unzulässiger Beeinflussung schützen
Kurznachricht zu "Beeinflussung und Manipulation von Kunden durch Behavioral Microtargeting" von Dr. Martin Ebers, original erschienen in: MMR 2018 Heft 7, 423 - 428. mehr ...
Prokuktpiraterie
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07.09.2012 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
Internetauktion - BGH-Urteil vom 28.03.2012 ermöglicht laut Kulke eine Einschränkung des Vertriebs von Plagiaten
Kurznachricht zu "Sittenwidrigkeit und Beschaffenheitsvereinbarungen bei Internetauktion" von RA Ulrich Kulke, original erschienen in: NJW 2012 Heft 37, 2697 - 2700. mehr ...
Überraschende-Klausel
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26.07.2012 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
BGH: Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in ein Internet - Branchenverzeichnis unwirksam
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. 1 BGB). mehr ...
Weitere News
08.04.2019 Beschränkte Geschäftsfähigkeit
Sind Gratisverträge mit Minderjährigen lediglich rechtlich vorteilhaft? Eine Untersuchung von Latzel und Zöllner
Kurznachricht zu "Anfänglich kostenlose Verträge mit Minderjährigen" von Dr. Clemens Latzel und Andreas Zöllner, original erschienen in: NJW 2019 Heft 15, 1031 - 1036. Der Beitrag untersucht die Frage, ... mehr ...
28.12.2018 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
Ist eine Neubewertung der Sittenwidrigkeit von Bürgschaften aufgrund des Richtlinienvorschlags COM(2016) 723 final notwendig? - ein Untersuchung von Berg
Kurznachricht zu "Revision der Rechtsprechung zu sittenwidrigen Nahbereichsbürgschaften anlässlich des Richtlinienvorschlags COM(2016) 723 final" von Wiss. Mit. Joshua Niclas Berg, original erschienen in: ZInsO 2018 Heft 51, ... mehr ...
26.10.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Neues ungarisches BGB - Auer untersucht "verbotene Geschäfte"
Kurznachricht zu "Verbotene Geschäfte nach dem neuen ungarischen BGB" von Adam Auer, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 10, 294 - 299. Auer legt einleitend dar, dass die Unwirksamkeit von Verträgen ... mehr ...
11.05.2018 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
AG München: Keine Vorleistungspflicht angehender Escort-Begleiter
Fotoshootingkosten für eine beabsichtigte Aufnahme in einen Escortagenturpool können nicht einseitig dem jeweiligen Bewerber aufgebürdet werden. Das Amtsgericht München wies die Klage einer Hamburger Escortagentur auf Erstattung von Fotoshootingkosten von 952 € und damit zusammenhängender Hotelzimmerkosten von 700 € gegen eine 26jährige alleinerziehende Mutter aus München ab. mehr ...
19.02.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Heckelmann beschäftigt sich mit Smart Contracts
Kurznachricht zu "Zulässigkeit und Handhabung von Smart Contracts" von Prof. Dr. Martin Heckelmann, original erschienen in: NJW 2018 Heft 8, 504 - 510. Der Autor berichtet über die Zulässigkeit und Hand ... mehr ...
23.11.2017 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Pflegevertrag - Schneider untersucht Fragen der Vertragsgestaltung im Hinblick auf §§ 305 ff. BGB
Kurznachricht zu "Windungen des Gordischen Knotens "Pflegevertrag" im Spiegel der Vertragsgestaltung und Rechtsprechung" von RA Prof. Dr. Jochen Schneider, original erschienen in: CR 2017 Heft 11, 708 - 715. mehr ...
25.09.2017 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Gutbrod erläutert die Bedeutung der Billigkeit im Zivilrecht Russlands
Kurznachricht zu "Zur Rolle der Billigkeit im neueren russischen Zivilrecht" von Dr. Max Gutbrod, original erschienen in: WiRO 2017 Heft 9, 267 - 270. Billigkeit wird im russischen Recht meist auch als ... mehr ...
30.03.2017 Annahmeerklärung
Fernabsatzgeschäft bei Maklervertrag über das Internet ("ImmobilienScout24") - Hamm stimmt dem Urteil des BGH vom 07.07.2016 zu
Kurznachricht zu "Maklervertrag als Fernabsatzgeschäft - Immobilienbewerbung bei "ImmobilienScout24" - Anmerkung zum Urtei des BGH vom 07.07.2016" von RA Christoph Hamm, original erschienen in: NJW 2017 Heft 14, 1024 - 1031. ... mehr ...
10.03.2017 Annahmeerklärung & Annahmefrist
Marek und Bohata stellen wichtige Änderungen im neuen tschechischen Vertragsrecht vor
Kurznachricht zu "Neues Vertragsrecht in der Tschechischen Republik" von Prof. Dr. Karel Marek und RA Dr. Petr Bohata, original erschienen in: WiRO 2017 Heft 2, 37 - 41. Das neue Bürgerliche Gesetzbuch ... mehr ...
11.01.2017 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
OLG Hamm: Internetangebot nur für Gewerbetreibende?
Ein Unternehmer kann sein Internetangebot auf Gewerbetreibende beschränken. In diesem Fall muss sein Wille, nur mit Gewerbetreibenden Verträge abzuschließen, auf der Internetseite klar und transparent zum Ausdruck gebracht werden, so dass diese Erklärung von einem Interessenten nicht übersehen oder missverstanden werden kann. Es muss hinreichend sichergestellt sein, dass Verträge mit Verbrauchern nicht ohne weiteres zustande kommen können. Das hat der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund bestätigt. mehr ...
30.12.2016 Wirksamkeit von Rechtsgeschäften Minderjähriger
Die Voraussetzungen der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften bei Minderjährigen - ein Beitrag von Elsing
Kurznachricht zu "Verträge unter Beteiligung Minderjähriger" von André Elsing, original erschienen in: Renopraxis 2016 Heft 12, 268 - 270. Der Verfasser erläutert zunächst, dass bei geschäftsunfähigen M ... mehr ...
29.10.2016 Annahmeerklärung & Annahmefrist
Tamm skizziert den wesentlichen Inhalt des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
Kurznachricht zu "Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG): Zivilrechtlicher Verbraucherschutz für Heimbewohner" von PD Dr. Marina Tamm, original erschienen in: VuR 2016 Heft 10, 370 - 374. Das Woh ... mehr ...
27.10.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Berger zum Gestaltungsspielraum für Klauseln zur Beendigung oder Modifikation des Vertragsverhältnisses bei Insolvenz nach BGHZ 195, 348
Kurznachricht zu "Insolvenzbezogene Lösungsklauseln: Welcher Gestaltungsspielraum verbleibt nach BGHZ 195, 348?" von Prof. Dr. Christian Berger, LL.M, original erschienen in: ZInsO 2016 Heft 43, 2111 - 2119. mehr ...
10.10.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Rechtsmissbräuchlicher Verbraucherwiderruf - Edelmann zum Urteil des BGH vom 12.07.2016
Kurznachricht zu "BGH: Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung und Verwirkung eines Verbraucherwiderrufsrechts - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.07.2016" von RA Dr. Hervé Edelmann, original erschienen in: BB 2016 Heft 39, 23 ... mehr ...
17.08.2016 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
OLG Saarbrücken: Klage der Firma Gerd Marx Projektentwicklung und Projektsteuerung GmbH gegen die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
Der 1. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts hat sowohl die Berufung der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz als auch die Anschlussberufung der Gerd Marx Projektentwicklung und Projektsteuerung GmbH zurückgewiesen. mehr ...
01.03.2016 Geschäftsfähigkeit
Schmoeckel kritisiert die hohen Anforderungen an die Geschäfts- und Testierfähigkeit von Demenzkranken
Kurznachricht zu "Die Geschäfts- und Testierfähigkeit von Demenzerkrankten" von Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, original erschienen in: NJW 2016 Heft 7, 433 - 439. Der Autor geht zunächst auf die Anforder ... mehr ...
10.02.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Föhlisch und Stariradeff zur Ausgestaltung des Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr
Kurznachricht zu "Zahlungsmittel und Vertragsschluss im Internet" von RA Dr. Carsten Föhlisch und Ass. jur. Tanya Stariradeff, original erschienen in: NJW 2016 Heft 6, 353 - 357. Die Autoren befassen si ... mehr ...
04.02.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
OLG Frankfurt am Main: DFB darf einzelne Regelungen aus dem "DFB-Reglement für Spielervermittilung" nicht mehr anwenden
Mit Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main dem Deutschen-Fußball-Bund (DFB) untersagt, bestimmte Einzelregelungen aus dem "DFB-Reglement für Spielervermittlung" anzuwenden. Die Entscheidung bestätigt im Wesentlichen das vorausgegangene Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, das im Wege der einstweiligen Verfügung auf Antrag einer Firma aus Rheinland-Pfalz ergangen war, die Profifußballer im Zusammenhang mit Transfers und Vertragsverlängerungen berät. mehr ...
02.02.2016 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Wann darf eine eBay-Auktion abgebrochen werden? - Wagner und Zenger zum Urteil des BGH vom 29.09.2015
Kurznachricht zu "Berechtigender Grund für eBay-Auktionsabbruch - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.09.2015" von Dr. Tobias Wagner und Ralph Zenger, original erschienen in: MMR 2016 Heft 1, 26 - 30. D ... mehr ...
28.12.2015 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Welker schreibt über den Widerruf von Immobiliendarlehensverträgen
Kurznachricht zu "Das Aus des "Widerrufsjokers" kraft Gesetzes?" von RA Dr. Daniel Welker, original erschienen in: NWB 2015 Heft 52, 3917 - 3923. Der Verfasser erinnert zunächst in seinem Beitrag an das ... mehr ...
22.12.2015 Wirksamkeit von Rechtsgeschäften Minderjähriger
Meyer untersucht Gestaltungsmodelle zum Schutz des Unternehmers vor Regressansprüchen bei Gratisspielen im Internet
Kurznachricht zu "Gratisspiele im Internet und ihre minderjährigen Nutzer" von Profin Dr. Susanne Meyer, original erschienen in: NJW 2015 Heft 51, 3686 - 3691. Die Autorin befasst sich mit dem Minderjäh ... mehr ...
02.12.2015 Nichtigkeit sittenwidriger Geschäfte & Wucher
Sittenwidrige Verträge mit Schlüsselnotdiensten - Kohte zum den Urteilen des AG Bergisch Gladbach vom 16.12.2013 und des AG Köln vom 22.07.2013
Kurznachricht zu "Sittenwidrige Verträge von Schlüsselnotdiensten - Anmerkung zum Urteil des AG Bergisch Gladbach vom" von Prof. Dr. Wolfhard Kohte, original erschienen in: VuR 2015 Heft 11, 430 - 432. ... mehr ...