Top-News
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10.07.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragstypen und -klauseln - Niebling untersucht aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht
Kurznachricht zu "AGB-Recht - Aktuelle Entwicklungen bei einzelnen Vertragstypen und -klauseln" von RA Dr. Jürgen Niebling, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 12, 712 - 723. mehr ...
27.10.2017 Möglichkeit der Kenntnisnahme & überraschende Klauseln
BGH: Unwirksame Werbeverlängerung im Rahmen eines Humansponsorings
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags entschieden. mehr ...
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31.08.2017 Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGH: "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes "Schlemmerblock" eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden kann. mehr ...
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25.07.2017 Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGH: Preisklausel für sogenannte smsTAN
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)" in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. mehr ...
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18.02.2016 Unangemessene Benachteiligung & Klauselverbote
BGH: Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers teilweise unwirksam
Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über einen Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes (Kläger) und der Betreiberin einer Kinderkrippe (Beklagte) entschieden. mehr ...
Weitere News
12.11.2018 Anwendbarkeit des AGB-Rechts
Zweifel von Sommerfeld an der Ursächlichkeit des deutschen AGB-Rechts für eine Rechtsflucht ins Ausland
Kurznachricht zu "Rechtsflucht ins Ausland wegen des deutschen AGB-Rechts im B2B-Verkehr?" von Antonia Sommerfeld, original erschienen in: RIW 2018 Heft 11, 741 - 747. Sommerfeld untersucht, ob das deut ... mehr ...
25.10.2018 Anwendbarkeit des AGB-Rechts
Kötz vergleicht die Entscheidung des Supreme Court vom 16.05.2018 zu den Anforderungen an Schriftformklauseln mit dem deutschen Recht
Kurznachricht zu "Schriftformklauseln - Eine rechtsvergleichende Anmerkung" von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Heinz Kötz, original erschienen in: JZ 2018 Heft 20, 988 - 991. Der Autor teilt mit, dass der Sup ... mehr ...
12.10.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Auswirkungen des Art. 1171 des Code Civil auf die AGB-Kontrolle im französischen Verbraucher- und Handelsrecht - ein Aufsatz von Niggemann
Kurznachricht zu "AGB-Kontrolle im kaufmännischen Geschäftsverkehr nach der Reform des französischen Code Civil?" von RA/Avocat á la cour Dr. Friedrich Niggemann, original erschienen in: RIW 2018 Heft 10, 658 - 664. mehr ...
06.09.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Intransparenz der Vorerstreckungsklausel in den AGB für die Rechtsschutzversicherung - Lensing zum Urteil des BGH vom 04.07.2018
Kurznachricht zu "Intransparenz einer Vorerstreckungsklausel - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.07.2018" von RA/FAVersR Burkard Lensing, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 37, 2710 - 2714. ... mehr ...
03.09.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Herausnahme des unternehmerischen Geschäftsverkehrs aus der AGB-Kontrolle - ein Diskussionszusammenfassung von Herber
Kurznachricht zu "AGB im Transport" von Prof. Dr. Rolf Herber, original erschienen in: TranspR 2018 Heft 7, 295 - 297. Der Verfasser stellt fest, dass sich auf der durchgeführten Tagung sowohl Teilnehme ... mehr ...