Top-News
überstunden-vergütung
© stock.adobe.com - Jamrooferpix
10.07.2018 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragstypen und -klauseln - Niebling untersucht aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht
Kurznachricht zu "AGB-Recht - Aktuelle Entwicklungen bei einzelnen Vertragstypen und -klauseln" von RA Dr. Jürgen Niebling, original erschienen in: GewArch 2018 Heft 12, 712 - 723. mehr ...
27.10.2017 Möglichkeit der Kenntnisnahme & überraschende Klauseln
BGH: Unwirksame Werbeverlängerung im Rahmen eines Humansponsorings
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags entschieden. mehr ...
vertrag-strafe
© Fotolia.de - fotofund
31.08.2017 Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGH: "Schlemmerblock" - Vertragsstrafe für Gastwirt?
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes "Schlemmerblock" eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden kann. mehr ...
kosten-klausel
© Fotolia.de - anyaberkut
25.07.2017 Allgemeine Geschäftsbedingungen
BGH: Preisklausel für sogenannte smsTAN
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)" in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist. mehr ...
agb-benachteiligung
© Fotolia.de - sinuswelle
18.02.2016 Unangemessene Benachteiligung & Klauselverbote
BGH: Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers teilweise unwirksam
Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über einen Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes (Kläger) und der Betreiberin einer Kinderkrippe (Beklagte) entschieden. mehr ...
Weitere News
29.05.2019 Mehrdeutige Klauseln & Auslegung
Unter welchen Voraussetzungen ist die Vereinbarung eines qualifizierten Rangrücktritts in AGB wirksam? - Brocker und Göllner zum Urteil des BGH vom 06.12.2018
Kurznachricht zu "Qualifizierter Rangrücktritt in AGB eines Nachrangdarlehens - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.12.2018 - IX ZR 143/17" von RA Dr. Till Brocker und RA Dr. Nikolas Göllner, original erschienen in: BB 2019 ... mehr ...
10.05.2019 Mehrdeutige Klauseln & Auslegung
Ausschlussfristen - Wutte kommentiert die Entscheidung des BAG vom 18.09.2018 zur Transparenzkontrolle
Kurznachricht zu "Transparenzkontrolle von Ausschlussfristen und transparenzerhaltende Klauseln" von Dr. Joachim Wutte, original erschienen in: DZWIR 2019 Heft 5, 205 - 217. Der Autor befasst sich mit d ... mehr ...
21.03.2019 Unangemessene Benachteiligung & Klauselverbote
OLG Frankfurt am Main: Keine einseitige Änderung von vertraglichen Preisänderungsklauseln durch Versorgungsunternehmen
Ein Fernwärmeversorger ist nicht berechtigt, eine mit seinen Kunden vertraglich vereinbarte Preisänderungsklausel einseitig durch öffentliche Bekanntmachung zu ändern. Ein Verbraucherschutzverband kann deshalb verlangen, dass der Versorger zukünftig derartige irreführende Mitteilungen nicht mehr verschickt und an die Kunden Berichtigungsschreiben versendet, entschied das OLG Frankfurt am Main. mehr ...
14.03.2019 Wirksamkeit des Vertrags bei unwirksamen AGB
Kau erörtert die Problematik der Rechtswirkungen "unwirksamer" AGB
Kurznachricht zu "Die Rechtswirkungen "unwirksamer" AGB" von RA Dr. Wolfgang Kau, original erschienen in: BauR 2019 Heft 3, 420 - 426. Der Autor hebt hervor, dass die seitens des Gesetzgebers in mehr ...
07.02.2019 Unangemessene Benachteiligung & Klauselverbote
Wirksamkeit einer umfassenden arbeitsrechtlichen Verfallklausel - Bruns kritisch zum Urteil des BAG vom 18.09.2018
Kurznachricht zu "Urlaubsabgeltung - Unwirksamkeit einer umfassenden Verfallklausel - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.09.2018" von RA/FAArbR Dr. Patrick Bruns, original erschienen in: NJW 2019 Heft 7, 456 - 462. mehr ...