Top-News
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17.06.2018 Kündigungsfrist
Telekommunikationsmarkt - Wais untersucht den Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen
Kurznachricht zu "Gesetzlicher Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen" von Akademischer Rat a.Z. Dr. Hannes Wais, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 25, 1777 - 1781. mehr ...
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04.05.2016 Kündigung (allgemein)
BGH: Außerordentliche Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. mehr ...
Weitere News
25.04.2019 Ausschluss des Rücktrittsrechts
Fernabsatzgeschäft - Rätze kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 27.03.2019 zur Auslegung von § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB
Kurznachricht zu "slewo//schlafen leben wohnen/Sascha Ledowski - Kommentar zum Urteil des EuGH vom 27.03.2019" von Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze, original erschienen in: WRP 2019 Heft 5, 590 - 594. mehr ...
08.04.2019 Rücktritt
Wegfall der Geschäftsgrundlage - Singbartl und Weber kommentieren die Entscheidung des OLG München vom 13.11.2018 zur Verjährung und Verwirkung des Rücktrittsrechts
Kurznachricht zu "Verjährung und Verwirkung des Rücktrittsrechts bei geltend gemachtem Wegfall der Geschäftsgrundlage - Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 13.11.2018" von Jan Singbartl und RA Richard Weber, original ... mehr ...
14.03.2019 Kündigung (allgemein)
OLG Hamm: Kündigungen der Lieferverträge über Strom aus einem Steinkohlekraftwerk in Datteln sind unwirksam
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die Wirksamkeit der Kündigungen von Strom-Lieferverträgen durch einen Energiekonzern aus Essen gegenüber den Betreibern eines Steinkohlekraftwerks in Datteln mündlich verhandelt. mehr ...
17.11.2018 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rückgewährschuldverhältnis - Eichel und Fritzsche untersuchen Fragen der Gewinnabschöpfung
Kurznachricht zu "Gewinnabschöpfung im RückgewährschuldverhäItnis" von Prof. Dr. Florian Eichel und RA Dr. Matthias Fritzsche, original erschienen in: NJW 2018 Heft 47, 3409 - 3414. Die Autoren legen ei ... mehr ...
03.09.2018 Kündigung (allgemein)
Vertragskündigung - Gares und Podann untersuchen Fallstricke
Kurznachricht zu "Kündigung eines Vertrages - Die wichtigsten Formalien und ihre Fallstricke in der Praxis" von Dr. Joachim Gares und Phil Podann, original erschienen in: MDR 2018 Heft 17, 1032 - 1037. ... mehr ...
24.05.2018 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rücktrittsrechtliche Abwicklung - Kohler untersucht Fragen des funktionelles Synallagmas in Erkenntnisverfahren und Vollstreckung
Kurznachricht zu "Rücktrittsrechtliche Abwicklung - funktionelles Synallagma in Erkenntnisverfahren und Vollstreckung (§ 348 BGB)" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: VuR 2018 Heft 5, 175 - 181. mehr ...
01.05.2018 Kündigungsgrund
Umzug des Kunden - Klawitter untersucht die außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio-Verträgen
Kurznachricht zu "Die außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio-Verträgen bei Umzug des Kunden" von Stephan Klawitter, original erschienen in: VuR 2018 Heft 4, 134 - 142. Der Autor weist einleitend d ... mehr ...
27.04.2018 Kündigung (allgemein)
AG München: Die unentgeltliche Erlaubnis, auf fremdem Grundstück einen Maibaum zu errichten, kann aus jedem vernünftigen Grund gekündigt werden
Das Amtsgericht München verurteilte den beklagten Verein zur Beseitigung eines auf dem Grundstück der Klagepartei aufgestellten Maibaumes. mehr ...