Top-News
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17.06.2018 Kündigungsfrist
Telekommunikationsmarkt - Wais untersucht den Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen
Kurznachricht zu "Gesetzlicher Schutz vor ungewollten Vertragsverlängerungen" von Akademischer Rat a.Z. Dr. Hannes Wais, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 25, 1777 - 1781. mehr ...
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04.05.2016 Kündigung (allgemein)
BGH: Außerordentliche Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. mehr ...
Weitere News
25.04.2019 Ausschluss des Rücktrittsrechts
Fernabsatzgeschäft - Rätze kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 27.03.2019 zur Auslegung von § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB
Kurznachricht zu "slewo//schlafen leben wohnen/Sascha Ledowski - Kommentar zum Urteil des EuGH vom 27.03.2019" von Dipl.-Wirtschaftsjurist Martin Rätze, original erschienen in: WRP 2019 Heft 5, 590 - 594. mehr ...
08.04.2019 Rücktritt
Wegfall der Geschäftsgrundlage - Singbartl und Weber kommentieren die Entscheidung des OLG München vom 13.11.2018 zur Verjährung und Verwirkung des Rücktrittsrechts
Kurznachricht zu "Verjährung und Verwirkung des Rücktrittsrechts bei geltend gemachtem Wegfall der Geschäftsgrundlage - Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 13.11.2018" von Jan Singbartl und RA Richard Weber, original ... mehr ...
14.03.2019 Kündigung (allgemein)
OLG Hamm: Kündigungen der Lieferverträge über Strom aus einem Steinkohlekraftwerk in Datteln sind unwirksam
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die Wirksamkeit der Kündigungen von Strom-Lieferverträgen durch einen Energiekonzern aus Essen gegenüber den Betreibern eines Steinkohlekraftwerks in Datteln mündlich verhandelt. mehr ...
17.11.2018 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rückgewährschuldverhältnis - Eichel und Fritzsche untersuchen Fragen der Gewinnabschöpfung
Kurznachricht zu "Gewinnabschöpfung im RückgewährschuldverhäItnis" von Prof. Dr. Florian Eichel und RA Dr. Matthias Fritzsche, original erschienen in: NJW 2018 Heft 47, 3409 - 3414. Die Autoren legen ei ... mehr ...
03.09.2018 Kündigung (allgemein)
Vertragskündigung - Gares und Podann untersuchen Fallstricke
Kurznachricht zu "Kündigung eines Vertrages - Die wichtigsten Formalien und ihre Fallstricke in der Praxis" von Dr. Joachim Gares und Phil Podann, original erschienen in: MDR 2018 Heft 17, 1032 - 1037. ... mehr ...
24.05.2018 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rücktrittsrechtliche Abwicklung - Kohler untersucht Fragen des funktionelles Synallagmas in Erkenntnisverfahren und Vollstreckung
Kurznachricht zu "Rücktrittsrechtliche Abwicklung - funktionelles Synallagma in Erkenntnisverfahren und Vollstreckung (§ 348 BGB)" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: VuR 2018 Heft 5, 175 - 181. mehr ...
01.05.2018 Kündigungsgrund
Umzug des Kunden - Klawitter untersucht die außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio-Verträgen
Kurznachricht zu "Die außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio-Verträgen bei Umzug des Kunden" von Stephan Klawitter, original erschienen in: VuR 2018 Heft 4, 134 - 142. Der Autor weist einleitend d ... mehr ...
27.04.2018 Kündigung (allgemein)
AG München: Die unentgeltliche Erlaubnis, auf fremdem Grundstück einen Maibaum zu errichten, kann aus jedem vernünftigen Grund gekündigt werden
Das Amtsgericht München verurteilte den beklagten Verein zur Beseitigung eines auf dem Grundstück der Klagepartei aufgestellten Maibaumes. mehr ...
05.03.2018 Weitere Rücktrittsgründe
Gilt das Fernabsatzrecht auch für Anwaltsverträge? - Härting zum Urteil des BGH vom 23.11.2017
Kurznachricht zu "Anwaltsvertrag als Fernabsatzgeschäft - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.11.2017" von RA Prof. Niko Härting, original erschienen in: NJW 2018 Heft 10, 690 - 693. Beim Beitrag handel ... mehr ...
05.03.2018 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Kündigung durch den Fluggast - Schmid und Puschkarski untersuchen die Abrechnung beim Luftbeförderungsvertrag
Kurznachricht zu "Die Abrechnung beim Luftbeförderungsvertrag nach Kündigung durch den Fluggast" von RA Prof. Dr. Ronald Schmid und Franziska Puschkarski, original erschienen in: NJW 2018 Heft 10, 657 - 661. mehr ...
03.11.2017 Aufhebungsvereinbarung
AG München: Preis für ein Einzeltraining
Verlangt ein Trainer nach Vertragsschluss ein höheres Entgelt, ist dies in der Regel ein Angebot auf Abschluss eines neuen Vertrages mit höherer Vergütung oder auf Aufhebung des alten Vertrages. mehr ...
01.04.2017 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Widerruf, Rückgewähr und Wertersatz bei Bauverträgen - ein Beitrag von Lenkeit
Kurznachricht zu "Das neue Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen am Bau - Teil 2" von RA/FABauArchR Olaf Lenkeit, original erschienen in: BauR 2017 Heft 4, 615 - 629. Der Verfasser beschäftigt si ... mehr ...
22.11.2016 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Rockstroh und Gründner: § 627 I BGB ist auf Verträge mit Online-Partnerschaftsvermittlern anwendbar
Kurznachricht zu "Die Kündbarkeit von Verträgen mit Online-Partnerschaftsvermittlern" von RA Sebastian Rockstroh und Wirtschaftsjurist Johannes Gründner, original erschienen in: NJW 2016 Heft 47, 3393 - 3398. mehr ...
05.10.2016 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Härting untersucht die Anwendbarkeit des Fernabsatzrechts auf Anwaltsverträge
Kurznachricht zu "Anwaltsverträge im Fernabsatz" von Prof. Niko Härting, original erschienen in: NJW 2016 Heft 40, 2937 - 2938. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Kommunikation werden in der Pr ... mehr ...
12.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Mainz: Urteil im Prozess um die Wirksamkeit der Kündigung des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Mainz hat mit Urteil entschieden, dass die Kündigungen des Geschäftsführers des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Rheinland-Pfalz (MdK) unwirksam sind. mehr ...
04.08.2016 Kündigung (allgemein)
LG Berlin: Klage gegen bekannte Moderatorin in I. Instanz abgewiesen
Die Zivilkammer 9 des Landgerichts Berlin hat durch Urteil die Zahlungsklage einer Management-Gesellschaft gegen eine aus dem Fernsehen bekannte Moderatorin, die Beklagte, abgewiesen. mehr ...
27.02.2015 Kündigung (allgemein)
AG München: Jahresfußball-Abo ade
Ein Jahreskarten-Abo kann vom Fußballverein jederzeit ordentlich gekündigt werden. Das hat das AG München mit einem Urteil entschieden. mehr ...
05.01.2015 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Riehm kommentiert BGH-Urteil zur Unentgeltlichkeit von Null-Prozent-Finanzierungen
Kurznachricht zu "Das Ende der "Null-Prozent-Finanzierungen"?" von Prof. Dr. Thomas Riehm, original erschienen in: NJW 2014 Heft 51, 3692 - 3696. Der Beitrag enthält eine ausführliche Anmerkung zum Urte ... mehr ...
05.11.2014 Ausschluss des Rücktrittsrechts
Wann liegt ein zum Rücktritt berechtigender erheblicher Sachmangel vor? - Peters zum Urteil des BGH vom 28.05.2014
Kurznachricht zu "Ausschluss des Rücktritts bei unerheblichem Sachmangel" von Prof. Dr. Frank Peters, original erschienen in: NJW 2014 Heft 44, 3229 - 3234. Der Beitrag behandelt das Urteil des mehr ...
10.09.2014 Rücktritt
Wann ist der Rücktritt wegen Unerheblichkeit des Sachmangels ausgeschlossen? - Ayad zum Urteil des BGH vom 28.05.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.05.2014, Az.: VIII ZR 94/13 (Zum Ausschluss des Rücktritts bei einem unerheblichen Sachmangel)" von RA Dr. Patrick Ayad, original erschienen in: BB 2014 Heft 34, 1999 - 2 ... mehr ...
20.06.2014 Beendigung & Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Widerrufsbelehrung durch Unternehmen - Lorscheid-Kratz kommentiert das Urteil des BGH vom 18.03.2014 zu den Folgen fehlerhafter Belehrung nach § 312 BGB
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.03.2014, Az.: II ZR 109/13 (Verwendung einer den gesetzlichen Anforderungen nicht genügenden Widerrufsbelehrung durch Unternehmen)" von RAin Barbara Lorscheid-Kratz, LL.M ... mehr ...
23.05.2014 Rückabwicklung des Schuldverhältnisses
Ausbaupflichten im Rahmen von Rückgewährschuldverhältnissen und des Schadensersatzes wegen Sachmangels - ein Beitrag von Keiser
Kurznachricht zu "Pflichten im Rückgewährschuldverhältnis und Schadensersatz wegen Sachmangels - Konsequenzen der neueren Rechtsprechung zu § 439 I BGB" von Priv.-Doz. Dr. Thorsten Keiser, LL.M., original erschienen in: NJW ... mehr ...
08.04.2014 Kündigung (allgemein)
OLG Stuttgart: Weiterbetrieb des Krankenhauses in Isny
Der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat die Berufung der Stadt Isny gegen das Urteil des Landgerichts Ravensburg zurückgewiesen und festgestellt, dass dem Landkreis das Recht zusteht, den Übernahmevertrag vom 06.10.1970 zu beenden. Außerdem wurde die einstweilige Verfügung vom 13.02.2013 (Az.: 10 W 4/13) aufgehoben, die den vorläufigen Weiterbetrieb angeordnet hatte. mehr ...
07.04.2014 Kündigung (allgemein)
AG München: Außerordentliche Kündigung eines Fitnessvertrages
Das AG München hat zur außerordentlichen Kündigung eines Fitnessvertrages entschieden. mehr ...
31.10.2013 Rücktritt
Kohler will § 347 Abs. 2 S. 1 BGB zum Ersatz notwendiger Verwendungen im Rücktrittsfall korrigierend erweitern
Kurznachricht zu "Rücktrittsrechtliche Ersatzansprüche für notwendige Verwendungen - Haftungsgrenzen und Systemfragen" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: JZ 2013 Heft 4, 171 - 178. Nac ... mehr ...
03.09.2013 Kündigung (allgemein)
Außerordentliche Kündigung gem. § 314 BGB Bonitz und Schramm untersuchen das Erfordernis einer Abmahnung
Kurznachricht zu "Repetitio (non) est mater studiorum - Wiederholung nicht nötig! - Zum Erfordernis der Abmahnung und des wiederholten Vertragsverstoßes bei der außerordentlichen Kündigung ..." von RA Dr. Kai Bonitz, LL.M. ( ... mehr ...
23.12.2012 Rücktritt
Fristsetzung zur Leistung (hier: Bauverpflichtung) vor Fälligkeit - Jager und Becker kommentieren die Entscheidung des BGH vom 14.06.2012 zum Rücktrittsrecht vom Grundstückskaufvertrag
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.06.2012, Az.: VII ZR 148/10 (Kein Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag nach Fristsetzung zur Leistung (hier: Bauverpflichtung) vor Fälligkeit)" von RA Dr. Gerold M. Jage ... mehr ...
14.12.2012 Rücktritt wegen nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
BGH zur Fristsetzung vor Fälligkeit der Leistung - eine Anmerkung von Gutzeit
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.06.2012, Az.: VII ZR 148/10 (Nachfristsetzung vor Fälligkeit der Leistung)" von Prof. Dr. Martin Gutzeit, original erschienen in: NJW 2012 Heft 51, 3714 - 3717. mehr ...
14.11.2012 Kündigung (allgemein)
Was muss man bei der Vertragskündigung beachten? - Ein Beitrag von Wagner und Mann
Kurznachricht zu "Tipps und Tricks zur Kündigung von Verträgen" von RA Dr. Eric Wagner und RA Dr. Marius Mann, MBA, original erschienen in: BB 2012 Heft 46, 2842 - 2844. In dem Beitrag wird dargelegt, w ... mehr ...
12.09.2012 Rücktritt wegen nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
Jaensch erläutert das Urteil des BGH vom 14.06.2012 zum Rücktritt nach § 323 Abs. 1 und 4 BGB
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.06.2012, Az.: VII ZR 148/10 (Erfordernis der Fristsetzung vor und nach Fälligkeit der Leistungspflicht beim Rücktritt)" von Prof. Dr. Michael Jaensch, original erschienen ... mehr ...