Weitere News
07.12.2018 Verjährungsunterbrechung, Hemmung & Neubeginn
Wird die Verjährung alleine durch die Erhebung der Musterfeststellungsklage gehemmt? - eine Untersuchung von Deiß, Graf und Salger
Kurznachricht zu "Verjährungshemmung durch die Musterfeststellungsklage - diffuse Rechtslage infolge unklarer Neuregelung" von RA Dr. Johannes Deiß und RAin Johanna Graf und RAin Louisa Salger, LL.M., original erschienen in: ... mehr ...
30.11.2018 Leistungszeit, Frist & Fälligkeit
OLG Köln: Kölns bekannteste Baulücke - Eigentümer muss 710.000 Euro Vertragsstrafe an die Stadt Köln zahlen
Im Streit um Kölns bekannteste Baulücke in der Richard-Wagner-Straße muss der Eigentümer eine Vertragsstrafe von 710.000 Euro an die Stadt Köln bezahlen. Das hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Beschluss entschieden und die Berufung des Eigentümers gegen das gleichlautende Urteil des Landgerichts Köln zurückgewiesen. mehr ...
27.08.2018 Verjährung im Insolvenzverfahren
Anfechtungsvoraussetzungen - Kubusch und Graf untersuchen die Entscheidung des AG Nürnberg vom 06.12.2017 zum Verjährungsbeginn Auslegung von §§ 146 Abs. 1 InsO, 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB
Kurznachricht zu "Grob fahrlässige Unkenntnis der Anfechtungsvoraussetzungen nach § 146 I InsO iVm § 199 I Nr. 2 BGB" von RA Alexander Kubusch und RA Maurice Graf, original erschienen in: NZI 2018 Heft 17, 634 - 637. mehr ...
05.08.2018 Verjährung (allgemeine Regelungen)
Kostenerstattungsanspruch - Brennecke und Pollmeier untersuchen die Verjährung von Zinsen
Kurznachricht zu "Die Verjährung von Zinsen eines Kostenerstattungsanspruchs" von RA/FAInsR/FAHandels&GesR/FAGewRS Harald Brennecke und Nora Pollmeier, original erschienen in: NJW 2018 Heft 32, 2306 - 2307. mehr ...
25.07.2018 Erfüllung der Leistung & Hinterlegung
PayPal-Käuferschutz und Valutaverhältnis - Horn untersucht die Auswirkungen zahlungsdienstlicher Käuferschutzverfahren unter Auswertung der Urteile des BGH vom 22.11.2017
Kurznachricht zu "Die Auswirkungen zahlungsdienstlicher Käuferschutzverfahren im Valutaverhältnis" von Simon Horn, original erschienen in: WM 2018 Heft 29, 1341 - 1349. Der Autor legt einleitend dar, da ... mehr ...
08.07.2018 Verjährung (allgemeine Regelungen)
Unterstützende Informationsansprüche - Ulrici untersucht Fragen der Verjährung
Kurznachricht zu "Verjährung unterstützender Informationsansprüche" von Dr. Bernhard Ulrici, original erschienen in: NJW 2018 Heft 28, 2002 - 2006. Ulrici legt einleitend dar, dass die Rechtsordnung in ... mehr ...
28.06.2018 Bestimmung des Umfangs der Leistung & Gegenleistung
OLG Frankfurt am Main: Ehemaliger "DSDS"-Sieger vor OLG erfolgreich
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil entschieden, dass die Künstlermanagerin eines "DSDS"-Siegers nicht zwingend an allen Einnahmen zu beteiligen ist. Hat sie für den Vertrag, der zu Einnahmen führte, keinerlei Tätigkeiten entfaltet und findet dieser Vertrag mit einem Dritten auch keine Erwähnung im Künstlermanagementvertrag, scheide eine Beteiligung aus. mehr ...
04.06.2018 Leistung durch Dritte
LG Koblenz: Was macht die Katze in der Shisha-Bar? - Aufwendungsersatz beim Tierfund
Kann ein Tierheim die Erstattung von Fahrt- und Personalkosten von der Halterin einer Freigänger-Katze verlangen, wenn die Katze in einer Shisha-Bar herumstreunt und in Obhut genommen werden soll? Mit dieser Frage hatte sich die 6. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz in einem Berufungsverfahren zu beschäftigen. mehr ...
02.06.2018 Leistungserbringung, Fristen & Verjährung
Gesetzesänderungen - Raue untersucht die Reichweite der vertraglichen Pflicht zur Aktualisierung von IT-Lösungen
Kurznachricht zu "Reichweite der vertraglichen Pflicht zur Aktualisierung von IT-Lösungen aufgrund von Gesetzesänderungen" von Prof. Dr. Benjamin Raue, original erschienen in: CR 2018 Heft 5, 277 - 285. mehr ...
09.04.2018 Leistungszeit, Frist & Fälligkeit
BGB-Verzugsrecht - Dornis kommentiert den Beschluss des BGH vom 18.01.2018 zur Entschädigungspauschale im Verzugsrecht
Kurznachricht zu "Die Entschädigungspauschale im BGB-Verzugsrecht - ein Beispiel für das Beharrungsvermögen nationaler Doktrin gegen europäische Einflüsse" von Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., original erschienen in: JZ 2018 ... mehr ...