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10.01.2017 Erbverzicht & Verjährung
OLG Hamm: Nissan GTR X für Erbteil? - sittenwidriger Erbverzicht
Vereinbart ein Vater mit seinem gerade 18 Jahre alt gewordenen Sohn einen umfassenden Erbverzicht, bei dem der Sohn allein mit einem Sportwagen Nissan GTR X abgefunden werden soll und das Fahrzeug nur dann erhält, wenn er im Alter von 25 Jahren eine Berufsausbildung erfolgreich absolviert hat, können die Vereinbarungen sittenwidrig und deswegen unwirksam sein. Das hat der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 08.11.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Detmold bestätigt. mehr ...
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14.12.2016 Erbanspruch, Erbfolge & Erbenstellung
OLG Hamm: Wer erbt die Lebensversicherung? - klare Formulierungen helfen!
Der Versicherungsnehmer einer Lebensversicherung legt durch eine gegenüber dem Versicherer abzugebende Erklärung fest, wem die Versicherungsleistung nach seinem Tode zustehen soll. Er bestimmt so über das Bezugsrecht der Lebensversicherung. Wählt er hierbei unklare, interpretationsbedürftige Formulierungen, sind die - regelmäßig erst nach seinem Tode angerufenen - Gerichte gezwungen, seine die Erklärung auszulegen. Das kann zu für die Beteiligten nicht immer vorhersehbaren Ergebnissen führen - klare Formulierungen helfen! Ein Beispiel gibt der vom 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm zu beurteilende Fall. mehr ...
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05.10.2016 Erbrecht
Siebert gibt einen Rechtsprechungsüberblick über das Erbrecht im ersten Halbjahr 2016
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Erbrechts im ersten Halbjahr 2016" von Holger Siebert, original erschienen in: NJW 2016 Heft 40, 2927 - 2932. mehr ...
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06.01.2016 Testament & Erbvertrag
OLG Hamm: ʺZettel-Testamenteʺ - Testament muss auf üblicher Schreibunterlage verfasst sein
Ein ernsthafter Testierwillen kann nicht feststellbar sein, wenn das vermeintliche Testament nicht auf einer üblichen Schreibunterlage, sondern auf einem Stück Papier oder einem zusammengefalteten Pergamentpapier errichtet worden ist. Unter Hinweis auf diese Rechtslage hat der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Lübbecke bestätigt, die die Erteilung eines auf der Grundlage zweier vermeintlicher Testamente beantragten Erbscheins abgelehnt hat. mehr ...
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07.05.2014 Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall
BGH: Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten
Die Ausstellung des Sparbriefes auf den Namen der Lebensgefährtin ist nach einem Urteil des BGH als eine unbenannte Zuwendung und nicht als Schenkung einzuordnen. mehr ...
Weitere News
17.03.2017 Erbanspruch, Erbfolge & Erbenstellung
Der Ausgleich von Pflegeleistungen im Erbfall - ein Beitrag von Teschner
Kurznachricht zu "§ 2057a BGB - Pflegeleistungen im Lichte der Rechtsprechung (Teil 1)" von Dr. Armin Teschner, original erschienen in: ZErb 2017 Heft 3, 61 - 67. Die in § 2057a Abs. 1, 2 BGB vorgesehen ... mehr ...
16.03.2017 Verzicht auf den Pflichtteil & Verjährung
Freiherr von Proff zu Irnich erläutert das schuldrechtliche Grundgeschäft zum Erbverzicht
Kurznachricht zu "Das schuldrechtliche Grundgeschäft zum Erbverzicht" von Dr. Maximilian Freiherr von Proff zu Irnich, original erschienen in: DNotZ 2017 Heft 2, 84 - 106. Verwandte sowie der Ehegatte d ... mehr ...
09.03.2017 Ausgestaltung des Testaments
Müller erörtert, welche Kriterien bei einer Erbauseinandersetzung in einem Behindertentestament zu beachten sind
Kurznachricht zu "Erbauseinandersetzung beim Behindertentestament - ein Geschäft mit Risiken und Tücken" von RAin Dr. Gabriele Müller, original erschienen in: NotBZ 2017 Heft 3, 81 - 89. Die Autorin füh ... mehr ...
06.03.2017 Verzicht auf den Pflichtteil & Verjährung
Freiherr von Proff sieht bei Pflichtteilsverzicht keine Auswirkungen auf die Verteidigungsrechte
Kurznachricht zu "Ungewollte Fernwirkungen des Erbverzichts und Gestaltungshinweise zu ihrer Vermeidung" von Notar Dr. Maximilian Freiherr von Proff, original erschienen in: ZErb 2017 Heft 2, 33 - 38. A ... mehr ...
02.03.2017 Art & Durchführung der Testamentsvollstreckung
Stritter erläutert die Bedeutung der Testamentsvollstreckung für das Nachlassvermögen
Kurznachricht zu "Testamentsvollstreckung und Dauerverwaltung des Nachlasses" von RA/FaErbR Sebastian Stritter, original erschienen in: ZErb 2017 Heft 2, 38 - 40. Durch die Anordnung einer Testamentsvol ... mehr ...