Top-News
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02.01.2017 Kinderunterhalt
Kleffmann und Kleffmann geben eine Übersicht über die Entwicklung im Unterhaltsrecht im Jahr 2016
Kurznachricht zu "Die Entwicklung des Unterhaltsrechts im Jahr 2016 - Teil 1" von RA/Notar/FAFamR Dr. Norbert Kleffmann und RA/FAFamR Carsten Kleffmann, original erschienen in: FuR 2017 Heft 1, 7 - 13. mehr ...
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23.11.2016 Rückforderung von Unterhalt
Leichterer Regress für Scheinväter
Wer erfährt, dass er nicht der wirkliche Vater des Kindes ist, für das er sorgt, soll von der Mutter Auskunft über den biologischen Vater verlangen können. Der Zeitraum, für den er von diesem Regress für den geleisteten Kindesunterhalt verlangen kann, soll andererseits begrenzt werden. Das sieht ein jetzt dem Bundestag zugeleiteter Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 18/10343) zur Reform des Scheinvaterregresses vor. In dem Gesetz wird außerdem geregelt, dass ein Erwachsener, dem als Kind der Familienname eines Stiefelternteils gegeben wurde, die Rückbenennung auf den ursprünglichen Namen verlangen kann. mehr ...
09.03.2016 Verwandtenunterhalt
BGH: Elternunterhalt bei gleichzeitiger Verpflichtung zur Leistung von Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine eventuelle Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit nach § 1603 Abs. 1 BGB zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen ist. mehr ...
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24.09.2015 Unterhalt Minderjähriger
BGH: Folgen der Einwilligung in die künstliche Befruchtung der Lebensgefährtin durch Samenspende eines Dritten
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den gemeinsam mit der Mutter in die heterologe Insemination mit Spendersamen einwilligenden Mann für das daraus hervorgegangene Kind eine vertragliche Unterhaltspflicht trifft, auch wenn er nicht mit der Mutter verheiratet ist und das Kind nicht anerkannt hat. mehr ...
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12.08.2015 Unterhalt Minderjähriger
Änderung im Unterhaltsrecht - Anpassung des Mindestunterhalts von Kindern
Die Bundesregierung hat am 12.08.2015 den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts sowie des Unterhaltsverfahrensrechts beschlossen. mehr ...
Weitere News
17.03.2017 Nachehelicher Versorgungsausgleich
Beschlussfassung bei Versorgungsausgleich mit ausländischem Anrecht - Borth zum Beschluss des OLG Naumburg vom 30.09.2016
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Naumburg vom 30.09.2016" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2017 Heft 5, 365 - 367. Der Beitrag kommentiert eine Entscheidung des OLG Naumb ... mehr ...
14.03.2017 Nachehelicher Unterhalt
Schoop erörtert die Versagung des nachehelichen Unterhalts aufgrund einer verfestigten Lebensgemeinschaft
Kurznachricht zu "Unterhaltsverwirkung bei verfestigter Lebensgemeinschaft" von Johanna Schoop, original erschienen in: NJW Spezial 2017 Heft 5, 132 - 133. Die Autorin erörtert im vorliegenden Beitrag d ... mehr ...
13.03.2017 Kinderunterhalt
Zulässige einvernehmliche Ersetzung von Unterhaltstiteln durch Beurkundungen - Knittel zum BGH vom 07.12.2016
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 07.12.2016" von VorsRiOLG a. D. Prof. Dr. Bernhard, original erschienen in: FamRZ 2017 Heft 5, 370 - 376. Nach Ansicht des Autors enthält der Beschl ... mehr ...
06.03.2017 Unterhalt Minderjähriger
Lob für Reform bei Unterhaltsvorschuss im Haushaltsausschuss
Die geplante Ausweitung der Unterhaltsvorschusses findet im Grundsatz einhellige Zustimmung von Betroffenen und Sachverständigen. Dennoch lässt der Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 18/11131; BT-Drs. 18/11135) bei Familienverbänden noch erhebliche Wünsche offen, während Kommunalverteter vor zusätzlichen Belastungen der Haushalte von Städten und Gemeinden warnen. Dies ergab am 06.03.2017 eine Anhörung des Haushaltsausschusses. Der Unterhaltsvorschuss ist der Betrag, den das Jugendamt Alleinerziehenden zahlt, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil seinen Verbindlichkeiten nicht nachkommt. Schätzungen zufolge erhalten 50 Prozent der Alleinerziehenden gar keine und weitere 25 Prozent zu geringe Unterhaltszahlungen. mehr ...
24.02.2017 Familien- & Ehegattenunterhalt
Obermann behandelt die Bedeutung von Immobilien zur Erzeugung von Einkommen im Unterhalts- und Steuerrecht
Kurznachricht zu "Behandlung von Immobilien im Steuer- und Unterhaltsrecht" von RiAG Dr. Torsten Obermann, original erschienen in: FuR 2017 Heft 2, 64 - 68. Zunächst führt der Autor im Rahmen der Nutzun ... mehr ...