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18.06.2019 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
BGH: Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft
Der BGH hatte über den Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung beim Scheitern einer Lebensgemeinschaft zu entscheiden. mehr ...
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17.10.2018 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Schenkungsverträge - Welzer untersucht vertragliche Rückabwicklungsrechte
Kurznachricht zu "Vertragliche Rückabwicklungsrechte in Schenkungsverträgen" von RA Dr. Timo Welzer, original erschienen in: NWB 2018 Heft 42, 3102 - 3116. mehr ...
Weitere News
01.03.2019 Art & Inhalt der Schenkung
LG Köln: Darlehen oder Schenkung?
Mehr als 80.000 EUR ließ der 75-jährige Kläger der 37-jährigen Beklagten zukommen. Als er die Rückzahlung verlangte, warf sie ihm verschmähte Liebe vor und berief sich auf Schenkungen. Nun hat das Landgericht darüber entschieden, ob sie das Geld zurückzahlen muss. mehr ...
10.01.2019 Schenkung
Minderjährige - Althaus und Horndasch untersuchen Fragen bei Schenkungen
Kurznachricht zu "Schenkung an Minderjährige" von RAin Johanna Althaus und Notar/RA/FAfFamR Dr. K.-Peter Horndasch, original erschienen in: FuR 2019 Heft 1, 15 - 20. Althaus und Horndasch gehen im erste ... mehr ...
22.12.2018 Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
Inwieweit umfasst der Rückforderungsanspruch des Schenkers auch gezogene Nutzungen? - Zeranski zum Urteil des BGH vom 17.04.2018
Kurznachricht zu "Grundstückswerterhöhung als Wertersatz für rückforderbare Schenkung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.04.2018" von Prof. Dr. Dirk Zeranski, original erschienen in: NJW 2018 Heft 52, 3775 - 3778. mehr ...
26.10.2018 Schenkung
AG München: Nur notariell beurkundetes Schenkungsversprechen bindet
AG München: Ein Schenkungsversprechen bindet nur, wenn es vom Notar beurkundet worden ist. Das Amtsgericht München wies eine Klage auf Zahlung von 1.050 Euro nebst Zinsen, vermeintlich geschuldet aus entsprechender schriftlicher Zusage, zurück. mehr ...
31.08.2017 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
LG Köln: Rückforderung eines Geschenkes nach Trennung
In einem vom Landgericht Köln entschiedenen Fall forderte ein Kläger von seiner ehemaligen Partnerin einen Kleinwagen zurück - und musste stattdessen sogar noch Winterreifen drauflegen. mehr ...
30.01.2017 Art & Inhalt der Schenkung
Wann liegt eine den Vertragserben beeinträchtigende Schenkung vor? - Keimzum Urteil des BGH vom 28.09.2016
Kurznachricht zu "Beeinträchtigende Schenkung eines Grundstücks bei Nießbrauch und Pflegeverpflichtung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.09.2016" von Prof. Dr. Christopher Keim, original erschienen in: NJW 2017 Heft 5, 3 ... mehr ...
12.04.2016 Schenkung
Wann ist ein Erb- oder Pflichtteilsverzicht eine Gegenleistung oder eine unentgeltliche Zuwendung? - Bogdahn zum Urteil des BGH vom 07.07.2015
Kurznachricht zu "Erb- und Pflichtteilsverzicht gegen "mittelbare Grundbesitzschenkung" - Wohnungs- und Teileigentum zur "Rückvermietung" - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.07.2015" von RAin Ann-Christin Bogdahn, original ... mehr ...
07.03.2016 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Schoop schreibt über ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern
Kurznachricht zu "Ehebezogene Schenkungen der Schwiegereltern" von RAin Johanna Schoop, original erschienen in: NJW Spezial 2016 Heft 3, 68 - 69. Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Kurzbeitrag mit de ... mehr ...
26.02.2016 Schenkung
Zuwendung bei Erbverzicht als Schenkung? - Croon-Gestefeld zum Urteil des BGH vom 07.07.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.07.2015" von Dr. Johanna Croon-Gestefeld, original erschienen in: FamRZ 2016 Heft 3, 214 - 217. Die Autorin befasst sich mit einer Entscheidung des ... mehr ...
13.10.2015 Schenkung
Götz ausführlich mit steuerlichen und zivilrechtlichen Aspekten von Widerrufsklauseln in Schenkungsverträgen
Kurznachricht zu "Widerrufsklauseln in Schenkungsverträgen - Steuerliche und zivilrechtliche Betrachtung" von Dipl-Fw./RA/StB/FAStR Dr. Hellmut Götz, original erschienen in: NWB 2015 Heft 42, 3097 - 3110. mehr ...
08.07.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Qualifikation von Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht
Der Kläger verlangt die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, von denen er geltend macht, er habe sie der Beklagten, seiner Tochter aus erster Ehe, geschenkt. Der BGH hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. mehr ...
07.04.2015 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Schwiegerelternschenkungen - Schmitz zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014 - Xll ZB 181/13" von Notar Dr. Benedikt Schmitz, original erschienen in: NJW 2015 Heft 14, 1014 - 1019. Der BGH hat in seinem Beschluss v ... mehr ...
20.03.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
LG Coburg: Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung wegen groben Undanks
Weil sich der Sohn des Klägers nicht an mündliche Zusagen gehalten und auch ansonsten ungebührlich verhalten haben soll, verlangte der Vater die Rückübertragung von Grundstücken, die er zuvor zu gleichen Teilen auf seine beiden Kinder übertragen hatte. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, weil der Kläger viele der behaupteten Gründe nicht nachgewiesen hatte bzw. weil sie eine Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks nicht rechtfertigten. mehr ...
12.03.2015 Pflicht- & Anstandsschenkungen
Wann können Schwiegereltern Schenkungen vom Schwiegerkind zurückfordern? - Wever zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014 - XII ZB 181/13" von Vizepräsident des OLG Reinhardt Wever, original erschienen in: FamRZ 2015 Heft 5, 393 - 400. Der Beitrag befasst sic ... mehr ...
04.12.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
BGH: Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem Schwiegerkind befasst und dabei die Fragen beantwortet, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. mehr ...
20.10.2014 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
Schenkungswiderruf wegen groben Undanks - Müller zum Urteil des BGH vom 25.3.2014
Kurznachricht zu "Berücksichtigung einer General- und Betreuungsvollmacht bei Schenkungswiderruf" von RA Dr. Gabriele Müller, original erschienen in: NJW 2014 Heft 41, 3021 - 3024. Der Beitrag befasst s ... mehr ...
18.07.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
LG Coburg: Nachweis einer Darlehensvereinbarung
Eine sieben Jahre nach Trennung und fünf Jahre nach Scheidung eingereichte Klage der Ex-Schwiegereltern gegen ihre vormalige Schwiegertochter auf Rückzahlung eines angeblichen Darlehens wurde vom LG Coburg abgewiesen. Den Klägern gelang es nicht nachzuweisen, dass sie 18 Jahre vor der Klage einen Darlehensvertrag mit ihrer Schwiegertochter geschlossen hatten. mehr ...
25.03.2014 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks
Der BGH hat sich in einem Urteil mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks beschäftigt. mehr ...
29.01.2014 Schenkung
Wann liegt eine (gemischte) Schenkung vor? - Koch zum Beschluss des BGH vom 6.11.2013
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 06.11.2013, Az.: XII ZB 434/12 (Schenkung)" von Prof. Dr. Elisabeth Koch, original erschienen in: FamRZ 2014 Heft 2, 98 - 104. Der Beitrag befasst s ... mehr ...
13.09.2012 Schenkung
Poelzig zur Rechtsnatur und Rechtsfolgen von unbenannten Zuwendungen
Kurznachricht zu "Die Dogmatik der unbenannten unentgeltlichen Zuwendungen im Zivilrecht" von Prof. Dr. Dörte Poelzig, original erschienen in: JZ 2012 Heft 9, 425 - 434. Nachdem sie einen kurzen Blick a ... mehr ...
07.09.2012 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Ising zur Löschung von Auflassungsvormerkungen für Rückforderungsansprüche aus Schenkungsverträgen
Kurznachricht zu "Löschung von (Rück-)Auflassungsvormerkungen aus Schenkungsverträgen" von Rechtsanwalt und Notar a.D. Dr. Peter Ising, original erschienen in: NotBZ 2012 Heft 7, 256 - 263. Der Autor gi ... mehr ...
05.09.2012 Art & Inhalt der Schenkung
OLG Schleswig: Sport-Cabrio mit Schleife - geschenkt ist nicht gleich geschenkt
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem PKW, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Der 3. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat in einem Urteil entschieden, dass der Beschenkte nicht Eigentümer des Sport-Cabrios geworden ist. mehr ...
25.05.2012 Schenkung
Blaurock zum Vollzug des Schenkungsversprechens einer Gesellschafterstellung
Kurznachricht zu "Vollzug der unentgeltlichen Zuwendung einer neu begründeten Unterbeteiligung" von Prof. Dr. Uwe Blaurock, original erschienen in: NZG 2012 Heft 14, 521 - 524. In dem Beitrag befasst si ... mehr ...