26.02.2016 Schenkung
Zuwendung bei Erbverzicht als Schenkung? - Croon-Gestefeld zum Urteil des BGH vom 07.07.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.07.2015" von Dr. Johanna Croon-Gestefeld, original erschienen in: FamRZ 2016 Heft 3, 214 - 217. Die Autorin befasst sich mit einer Entscheidung des ... mehr ...
13.10.2015 Schenkung
Götz ausführlich mit steuerlichen und zivilrechtlichen Aspekten von Widerrufsklauseln in Schenkungsverträgen
Kurznachricht zu "Widerrufsklauseln in Schenkungsverträgen - Steuerliche und zivilrechtliche Betrachtung" von Dipl-Fw./RA/StB/FAStR Dr. Hellmut Götz, original erschienen in: NWB 2015 Heft 42, 3097 - 3110. mehr ...
08.07.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Qualifikation von Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht
Der Kläger verlangt die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, von denen er geltend macht, er habe sie der Beklagten, seiner Tochter aus erster Ehe, geschenkt. Der BGH hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. mehr ...
07.04.2015 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
Schwiegerelternschenkungen - Schmitz zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014 - Xll ZB 181/13" von Notar Dr. Benedikt Schmitz, original erschienen in: NJW 2015 Heft 14, 1014 - 1019. Der BGH hat in seinem Beschluss v ... mehr ...
20.03.2015 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
LG Coburg: Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung wegen groben Undanks
Weil sich der Sohn des Klägers nicht an mündliche Zusagen gehalten und auch ansonsten ungebührlich verhalten haben soll, verlangte der Vater die Rückübertragung von Grundstücken, die er zuvor zu gleichen Teilen auf seine beiden Kinder übertragen hatte. Das Landgericht Coburg wies die Klage ab, weil der Kläger viele der behaupteten Gründe nicht nachgewiesen hatte bzw. weil sie eine Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks nicht rechtfertigten. mehr ...
12.03.2015 Pflicht- & Anstandsschenkungen
Wann können Schwiegereltern Schenkungen vom Schwiegerkind zurückfordern? - Wever zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 03.12.2014 - XII ZB 181/13" von Vizepräsident des OLG Reinhardt Wever, original erschienen in: FamRZ 2015 Heft 5, 393 - 400. Der Beitrag befasst sic ... mehr ...
04.12.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
BGH: Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem Schwiegerkind befasst und dabei die Fragen beantwortet, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. mehr ...
20.10.2014 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
Schenkungswiderruf wegen groben Undanks - Müller zum Urteil des BGH vom 25.3.2014
Kurznachricht zu "Berücksichtigung einer General- und Betreuungsvollmacht bei Schenkungswiderruf" von RA Dr. Gabriele Müller, original erschienen in: NJW 2014 Heft 41, 3021 - 3024. Der Beitrag befasst s ... mehr ...
18.07.2014 Rückforderung & Widerruf der Schenkung
LG Coburg: Nachweis einer Darlehensvereinbarung
Eine sieben Jahre nach Trennung und fünf Jahre nach Scheidung eingereichte Klage der Ex-Schwiegereltern gegen ihre vormalige Schwiegertochter auf Rückzahlung eines angeblichen Darlehens wurde vom LG Coburg abgewiesen. Den Klägern gelang es nicht nachzuweisen, dass sie 18 Jahre vor der Klage einen Darlehensvertrag mit ihrer Schwiegertochter geschlossen hatten. mehr ...
25.03.2014 Widerruf der Schenkung infolge groben Undanks
BGH: Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks
Der BGH hat sich in einem Urteil mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks beschäftigt. mehr ...