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13.03.2019 Befugnisse des Eigentümers
AG Nürnberg: Voraussetzungen der Herausgabe eines in Pflege gegebenen Hundes
Das Amtsgericht Nürnberg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen ein Hund an die ursprüngliche Eigentümerin zurückgegeben werden muss, welcher sich in Pflege bei einer anderen Person befunden hatte. Insbesondere war zu entscheiden, inwieweit die Herausgabe des Hundes von der Übernahme der angefallenen Kosten für Futter, Tierarztbehandlungen oder Medikamente abhängig gemacht werden kann. mehr ...
07.02.2019 Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
OLG Hamm: Wohnmobil nach niederländischem Recht gutgläubig erworben?
Ein "gutgläubiger Erwerb" ist besonders bei Kraftfahrzeugen immer wieder ein Thema. Gerade bei dem Kauf oder Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen ist zu beobachten, dass häufig ein Risikobewusstsein der daran Beteiligten fehlt. Mit einem solchen Fall hatte sich der 5. Zivilsenat des OLG Hamm zu beschäftigen. mehr ...
07.02.2019 Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
OLG Hamm: Eigentum an einer abhandengekommenen Rolex
Ein gutgläubiger Erwerb einer Sache kann dann nicht möglich sein, wenn sie einem Eigentümer abhandengekommen ist. Abhandengekommen ist eine Sache aber dann nicht, wenn ein Eigentümer täuschungsbedingt, aber letztlich doch freiwillig die Sache einer anderen Person übergeben hat. Mit dieser Abgrenzung musste sich der 5. Zivilsenat des OLG Hamm bei einer hochwertigen Herrenarmbanduhr befassen. mehr ...
27.11.2018 Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
Anwendung des § 899a BGB - Weber untersucht Fragen des konditionsfesten gutgläubigen Erwerbs
Kurznachricht zu "§ 899a BGB und der kondiktionsfeste Erwerb: Grenzen der Gesetzesauslegung und Möglichkeiten rechtssicherer Gestaltung" von Dr. Johannes Weber, LL.M., original erschienen in: ZfIR 2018 Heft 22, 759 - 766. mehr ...
29.10.2018 Eigentumsübergang bei beweglichen Sachen
OLG Dresden: Berufung im Streit um Skulpturen aus dem Leipziger Zoo ohne Erfolg
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, mit dem seine Klage auf Herausgabe von Skulpturen, die sein Vater als Direktor des Leipziger Zoos in den 1920er und 1930er Jahren hatte aufstellen lassen, zurückgewiesen. mehr ...
28.02.2018 Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
LG Köln: Auch nach italienischem Recht kein gutgläubiger Erwerb an geklautem Porsche
Der Käufer eines in Italien im Kraftfahrzeugregister eingetragenen Autos kann nicht gutgläubig Eigentum an dem Fahrzeug erwerben, wenn dieses gestohlen wurde. Das hat das LG Köln entschieden. mehr ...
08.09.2017 Eigentum an beweglichen Sachen
AG München: Kein Finderglück mit einem gesperrten Handy
Der Finder eines Mobiltelefons hat keinen Anspruch auf Freischaltung des gesperrten Mobiltelefons, auch nachdem er der Eigentümer geworden ist. Das hat das AG München entschieden. mehr ...
07.11.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
Immaterialgüterrecht - Härting untersucht den Schutz des Eigentums an Daten
Kurznachricht zu ""Dateneigentum"- Schutz durch Immaterialgüterrecht?" von Prof. Niko Härting, original erschienen in: CR 2016 Heft 10, 646 - 649. Härting befasst sich im ersten Abschnitt mit dem Begrif ... mehr ...
20.06.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
OLG Karlsruhe: Fortpflanzungsmedizin - Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat das Urteil des Landgerichts Freiburg bestätigt, wonach dem Kläger kein Anspruch auf Herausgabe befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau zusteht. mehr ...
02.05.2016 Eigentumsvermutung für Besitzer
Laumen erörtert die Problematik der sekundären Behauptungslast bei der Eigentumsvermutung nach § 1006 BGB
Kurznachricht zu "Die sekundäre Behauptungslast im Rahmen der Eigentumsvermutung" von Präs.AG a.D. Dr. Hans-Willi Laumen, original erschienen in: MDR 2016 Heft 7, 370 - 373. Der Autor bespricht die Prob ... mehr ...