Weitere News
29.10.2018 Eigentumsübergang bei beweglichen Sachen
OLG Dresden: Berufung im Streit um Skulpturen aus dem Leipziger Zoo ohne Erfolg
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, mit dem seine Klage auf Herausgabe von Skulpturen, die sein Vater als Direktor des Leipziger Zoos in den 1920er und 1930er Jahren hatte aufstellen lassen, zurückgewiesen. mehr ...
28.02.2018 Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
LG Köln: Auch nach italienischem Recht kein gutgläubiger Erwerb an geklautem Porsche
Der Käufer eines in Italien im Kraftfahrzeugregister eingetragenen Autos kann nicht gutgläubig Eigentum an dem Fahrzeug erwerben, wenn dieses gestohlen wurde. Das hat das LG Köln entschieden. mehr ...
08.09.2017 Eigentum an beweglichen Sachen
AG München: Kein Finderglück mit einem gesperrten Handy
Der Finder eines Mobiltelefons hat keinen Anspruch auf Freischaltung des gesperrten Mobiltelefons, auch nachdem er der Eigentümer geworden ist. Das hat das AG München entschieden. mehr ...
07.11.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
Immaterialgüterrecht - Härting untersucht den Schutz des Eigentums an Daten
Kurznachricht zu ""Dateneigentum"- Schutz durch Immaterialgüterrecht?" von Prof. Niko Härting, original erschienen in: CR 2016 Heft 10, 646 - 649. Härting befasst sich im ersten Abschnitt mit dem Begrif ... mehr ...
20.06.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
OLG Karlsruhe: Fortpflanzungsmedizin - Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat das Urteil des Landgerichts Freiburg bestätigt, wonach dem Kläger kein Anspruch auf Herausgabe befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau zusteht. mehr ...
02.05.2016 Eigentumsvermutung für Besitzer
Laumen erörtert die Problematik der sekundären Behauptungslast bei der Eigentumsvermutung nach § 1006 BGB
Kurznachricht zu "Die sekundäre Behauptungslast im Rahmen der Eigentumsvermutung" von Präs.AG a.D. Dr. Hans-Willi Laumen, original erschienen in: MDR 2016 Heft 7, 370 - 373. Der Autor bespricht die Prob ... mehr ...
08.02.2016 Eigentum an beweglichen Sachen
Götting beleuchtet ein Urteil des BGH vom 10.07.2015 zum Eigentumserwerb an bespielten Tonbändern
Kurznachricht zu "Eigentumserwerb und Herausgabeanspruch an bespielten Tonbändern - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.07.2015" von Prof. Dr. Horst-Peter Götting, original erschienen in: NJW 2016 Heft 5, 317 - 321. mehr ...
29.05.2015 Eigentum an beweglichen Sachen
OLG Oldenburg: Untersagung des Sandabbaus aufgehoben
Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Aurich geändert und dadurch einer Firma aus Moormerland wieder ermöglicht, aus einer ihrer Gruben Sand- und Kies zu fördern. mehr ...
16.04.2015 Eigentum an beweglichen Sachen
Ansprüche des Eigentümers nach der Verjährung des Herausgabeanspruchs - ein Beitrag von Kähler
Kurznachricht zu "Vom bleibenden Wert des Eigentums nach der Verjährung des Herausgabeanspruchs" von Prof. Dr. Lorenz Kähler, original erschienen in: NJW 2015 Heft 15, 1041 - 1046. Der Autor geht in sei ... mehr ...