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25.06.2018 Wertersatzanspruch bei Unmöglichkeit der Herausgabe
Verschärfte Bereicherungshaftung - Kohler untersucht Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand
Kurznachricht zu "Wertersatzhaftung und Entreicherungseinwand bei verschärfter Bereicherungshaftung" von Prof. Dr. Jürgen Kohler, original erschienen in: JZ 2018 Heft 12, 591 - 600. Kohler legt einleite ... mehr ...
14.06.2018 Umfang des Bereicherungsanspruchs & Herausgabepflicht
OLG Köln: Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen?
Wem stehen die Instrumente und die Kasse des Musikzuges zu, wenn die Mitglieder geschlossen aus dem Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über dieser Frage hatte der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln zu entscheiden. Er bestätigte in dem vorliegenden Einzelfall die Auffassung des Landgerichts Köln, dass der Verein die Kasse vom Musikzug nicht herausverlangen kann. Die Klage auf Herausgabe der Instrumente wurde als unzulässig abgewiesen. mehr ...
24.05.2018 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
Rückforderung in dem Fall, wenn das Jobcenter irrtümlich an den alten Vermieter überweist - Schwab zum Urteil des BGH vom 31.01.2018
Kurznachricht zu "Bezahlt das Jobcenter nach Beendigung des Mietverhältnisses die Miete weiter, kann es die zuviel gezahlte Mite ... - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 31.01.2018 - VIII ZR 39/17" von Prof. Dr. Martin Schwab, ... mehr ...
14.05.2018 Verjährung des Bereicherungsanspruchs
Wann beginnt die Verjährung des Bereicherungsanspruchs bei Widerspruch nach § 5a VVG a.F.? - Gramse zum Urteil des BGH vom 21.02.2018
Kurznachricht zu "Beginn der Verjährung des Bereicherungsanspruchs bei Widerspruch nach altem VVG - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.02.2018" von Dr. Gerold R. Gramse, original erschienen in: NJW 2018 Heft 20, 1469 - 1471 ... mehr ...
19.02.2018 Rückabwicklung von Mehrpersonenverhältnissen
Vollkommer zu den Grenzen der verschärften Bereicherungshaftung - eine Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 22.3.2017
Kurznachricht zu "Die verschärfte Bereicherungshaftung des Geldleistungsschuldners" von RiOLG Dr. Gregor Vollkommer, original erschienen in: NJW 2018 Heft 8, 510 - 512. Der Beitrag befasst sich mit den ... mehr ...
12.02.2018 Leistung auf einredebehaftete Forderung
Rechtsgrundlose Inanspruchnahme eines Bürgen - Rohe kommentiert das Urteil des BGH vom 24.10.2017 zum Bereicherungsanspruch
Kurznachricht zu "Bereicherungsanspruch des zu Unrecht in Anspruch genommenen Bürgen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.10.2017" von Prof. Dr. Mathias Rohe, original erschienen in: NJW 2018 Heft 7, 458 - 462. mehr ...
26.07.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Hannover: Beklagter muss Schmuck des Opfers herausgeben
Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Hannover hat Nurettin B., der Ende Mai vom Schwurgericht zu einer 14-jährigen Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes an seiner Lebensgefährtin verurteilt worden war, verurteilt, Schmuckstücke an dieselbe herauszugeben. mehr ...
12.06.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
Grenzüberschreitende Sachverhalte im Bereicherungsrecht - ein Beitrag von Mankowski
Kurznachricht zu "Ungerechtfertigte Bereicherung und die EuGVVO" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: RIW 2017 Heft 6, 322 - 331. Der Beitrag untersucht, inwieweit Bereicherungsansprüc ... mehr ...
25.01.2017 Ungerechtfertigte Bereicherung
OLG Hamm: Erstattung von Geldern für eine beauftragte Schatzsuche
Gelder, die nicht nachweisbar für eine beauftragte Schatzsuche ausgegeben wurden, können vom beauftragten "Schatzsucher" zu erstatten sein. Das hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund abgeändert. mehr ...
20.09.2016 Ungerechtfertigte Bereicherung
LG Hannover: Versäumnisurteil über die Auskehrung eines Versteigerungserlöses aufrechterhalten
Mit einem Urteil hat das LG Hannover das am 02.05.2016 verkündete Versäumnisurteil, in dem der Beklagte in der Hauptsache verurteilt wurde, an die Klägerin 15.000 Euro nebst Zinsen zu zahlen, aufrechterhalten. mehr ...